Sie können sich sicherlich noch an unsere Beiträge erinnern, in denen wir im vergangenen Jahr und zu Beginn dieses Jahres über den Gemeindehaushalt 2013 und über unsere Annahmen zur Investitionsfinanzierung 2014 berichtet haben. Wir konnten jetzt endlich Einblick in den Haushalts-Jahresabschluss 2013 nehmen und möchten dazu wie folgt Stellung nehmen:
- Die Gemeinde hatte 2013 in den vorausgegangen Jahren angefallene Überschüsse in Höhe von 3.9 Mio. Euro übernommen und in den Haushalt 2013 eingestellt. Dieses Vermögen war in der Bilanz als „Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich“ ausgewiesen. Bei diesen Forderungen handelt es sich um Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde Nieder-Olm, durch die die Kassenbestände der Ortsgemeinden verwaltet werden. Diese Formulierung und Zusammenhänge waren uns nicht sofort ersichtlich, zumal auch wir nur ehrenamtlich tätig und keine ausgebildeten Verwaltungs- und Haushaltsexperten sind.
- In Unkenntnis dieser Überschüsse hatte das Forum vermutet und mehrfach kritisiert, dass die damals ausgewiesenen und beabsichtigten Investitionen für 2014 mit Krediten hätten finanziert werden sollen. Diese Vermutungen waren falsch, die Kritik unberechtigt. Das Forum bedauert, dass es gegen Ortsbürgermeister Barth mehrfach den Vorwurf erhoben hat, sein Wahlversprechen gebrochen und die Bürgerinnen und Bürger über die Finanzlage der Gemeinde falsch unterrichtet zu haben.
- Erläuternd, jedoch nicht entschuldigend, möchten wir aber auch auf Äußerungen aus der Gemeindeverwaltung hinweisen, die zum Missverständnis beigetragen haben. Denn die Behauptungen, dass im Jahr 2013 „Haushaltsüberschüsse erwirtschaftet wurden“, hatten uns beträchtlich verwirrt. Im Haushaltsjahr 2013 wurden nämlich im betriebswirtschaftlichen Sinne keine „Überschüsse erwirtschaftet“, sondern es sind durch Einnahmen nicht gedeckte Mehrausgaben in Höhe von 1,6 Mio. angefallen, durch die das Vermögen in 2013 von 3,9 Mio. auf 2,6 Mio. Euro reduziert wurde.
- In Unkenntnis der Forderungen gegenüber der Verbandsgemeinde hat das Forum auch Gemeinderätin Heidi Burkhart, die, wenn auch mit abweichenden Zahlen, auf das Vermögen der Gemeinde hingewiesen hat, stark kritisiert und ihre Kompetenz in Zweifel gestellt haben. Dafür bitten wir Frau Burkhart um Entschuldigung. Dies gilt auch für Herrn Schuler, der uns auf die „Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich“ aufmerksam gemacht hat, dessen Hinweis wir jedoch nicht sofort nachgehen konnten, da wir zum damaligen Zeitpunkt noch keinen Einblick in den Jahresabschluss 2013 nehmen durften.
- Gleichzeit bedauern wir, dass sowohl das Gemeinderatsmitglied Burkhart als auch Ortsbürgermeister Barth uns nicht unmittelbar angesprochen und auf unseren Fehler hingewiesen haben, zumal wir schon damals nicht ausgeschlossen hatten, „dass wir etwas übersehen haben“. Ein solcher Dialog gehört für uns zum demokratischen Selbstverständnis, auch wenn es manchmal etwas ruppig und härter zugeht.
Erläuternd, jedoch nicht entschuldigend? Merke: stetiger Übereifer tut selten gut!
Wer etwas behauptet, muss es belegen können. Nachher darauf zu verweisen, man hätte ihn ja korrigieren können, ist schon ein bisschen schwach ….
Wir haben darauf hingewiesen, dass es üblich ist, in einem Blog Informationen auszutauschen und auch Fehler zu korrigieren. Den Fehler haben wir zugegeben, die Gründe dafür erläutert und wir haben uns bei den Betroffenen unter Nennung der Namen entschuldigt. Das hat nichts mit Schwäche, sondern eher etwas mit Stärke zu tun.
Als „Otto-Normalverbraucher“ wünsche ich mir, dass Bilanzen oder Finanzhaushalte einfacher und transparenter dargestellt werden. Als ich vor 45 Jahren noch zur Schule ging, war das auch der Fall. Im Laufe der Jahre wurde die Darstellung durch zusätzliche und m.E. eher irritierende Posten derart ergänzt, dass man erst nach langem Überlegen einigermaßen durchblickt. Das gilt nicht nur für den Haushalt einer Gemeinde, das ist leider auch bei den Sportverbänden der Fall.
Es ist kein Problem, Bilanzen oder Finanzhaushalte zeitnah zu veröffentlichen und für eine Person ohne betriebswirtschaftliche Kenntnisse transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Man könnte daher Absicht unterstellen, wenn ein Steuerrecht derart verwirrende Darstellung verlangt oder ein Haushalt z.B. erst nach zwei Jahren veröffentlicht wird. „Hinz und Kunz“ sollen wahrscheinlich nicht sofort auf einem Blick die Aussagekraft einer Bilanz erkennen. Eine verspätete Veröffentlichung nährt z.B. den Verdacht, dass Ungereimtheiten verdeckt werden sollen, die nach solch langer Zeit niemanden mehr interessieren.
Vollkommen richtig.
Wir sind diplomierte Volks- und Betriebswirte und in dieses Dingen nicht gerade unbewandert. Aber wer kann denn schon wissen, dass sich hinter der Formulierung “Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich” plötzlich die Kassenbestände einer Ortsgemeinde befinden. Kassenbestände waren bis vor wenigen Jahren im Jahresabschluss noch nicht einmal erlaubt.
Die Entlastung für den Jahresabschluss 2013 fand im Dezember 2014 statt. Das ist natürlich viel zu spät, um eine zeitnahe Kontrolle auszuüben. Wir hätten schon viel eher reingeschaut, wenn wird dazu die Gelegenheit gehabt hätten. Wir haben immer wieder aber vergeblich auf die Veröffentlichung gewartet. Der Fairness halber muss aber auch gesagt werden, dass die VG, die ja für den Jahresabschluss der Ortsgemeinden verantwortlich ist, die Verzögerung mit Umstellungsproblemen im Softwarebereich begründet hat.
Verwirrend war auch die Aussage verschiedener Herren der Gemeindeverwaltung, dass die Gemeinde in 2013 “Überschüsse erwirtschaftet hat.” Wir nehmen dies nicht übel, aber solche laienhaften Aussagen sind schlicht und einfach unzutreffend. Eine Gemeinde kann keine Überschüsse “erwirtschaften”. Sie kann allenfalls die ihr zur Verfügung stehenden Einnahmen nicht vollständig ausgeben. Von dem Begriff “erwirtschaften” ist dies jedoch meilenweit entfernt.
Sie sehen aber, dass trotz dieser widrigen Umstände sich das Forum nicht scheut, falsche Informationen und unberechtigte Kritik zu korrigieren bzw. zurückzunehmen. Das liegt in unserem Verständnis für Anstand und Ehrlichkeit begründet.