Nachdem wir bis heute nichts Konkretes gehört und schon befürchtet hatten, dass sich die örtliche SPD von ihrem traditionellen Kartoffelfest im Oktober verabschiedet hätte, gab es gestern Entwarnung im SPD-Blatt „Einblick“ (siehe hier): Das SPD-Kartoffelfest, mit „vielen verschiedenen Kartoffelleckereien zu familienfreundlichen Preisen“, findet auch in diesem Jahr zur gewohnten Zeit und in „traditioneller“ Form statt – Die Gemeinde kann aufatmen.
Überhaupt scheint die SPD den menschlichen Nahrungs- und Ernährungsbereich jetzt endgültig zum Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit gemacht zu haben und kündigt bereits ihre „begehrten Reibekuchen auf dem Weihnachtsmarkt“ und eine „kritische Veranstaltung“ über die „tägliche Ernährung“ an. Nicht bekannt ist, ob demnächst noch Tipps zum Einmachen und zum verletzungsfreien Kartoffelschälen auf der politischen Agenda stehen.
In derselben Ausgabe des „Einblick“ überzeugt die lokale SPD auch wieder einmal mit starken, politischem Engagement und ihrer kommunalpolitischen Durchschlagskraft im Wettstreit der Parteien. Gleich auf Seite 1 und quasi als „Leitartikel“ berichtet sie über ihre Teilnahme an einem Bossel-Wettbewerb, in dem sie sich als „Rote Front“ gegen die „Schwarzen Seelen“ der CDU mit „vollem Einsatz“ und sicherlich in einem dramatischen Wettkampf durchgesetzt hat und auf einem ansprechbaren vierten Platz gelandet ist. Gut, zum Treppchen hat es nicht ganz gereicht, aber „Im Vordergrund stand der Spaß“ und so freut man sich „bereits jetzt auf die Neuauflage dieser Veranstaltung im Jahre 2016.“, bei der es dann wieder darum geht, der CDU zu zeigen, wo der politische Hammer hängt.
Allerdings fragt man sich, ob die Teilnahme eines Sextetts von SPD-Mitgliedern an einem Bossel-Turnier im Hochsommer in dieser Gemeinde überhaupt einen Menschen interessiert. Sollte dies wider Erwarten der Fall sein, möchten wir hier gleich mit der höchst interessanten Mitteilung aufwarten, dass Mitglieder des Forums eine Tippgemeinschaft gegründet haben und ab sofort mit einem 2-Felder-Dauer-Lottoschein an der samstäglichen Ziehung der Lottozahlen teilnehmen. Über die spannendsten Momente der Ziehung, den aufregenden Vergleich der Zahlenkugeln mit unseren Kreuzchen oder gar die Freude und Ausgelassenheit bei Erreichen der Gewinnstufe von 2 Richtigen mit Zusatzzahl und dem sich anschließenden Korken-Knallen-Lassen werden wir Sie an dieser Stelle ausführlich informieren. Das scheint doch zu interessieren, oder?
Ein weiteres politisches „Highlight“ und Beispiel dafür, wie die lokale SPD „politische Weichen“ stellt, waren dann noch die Teilnahme an der diesjährigen Elsheimer Kerb, die beiden unvergesslichen Boule-Abende und das nur so von Phrasen und Plattheiten strotzende Interview mit der SPD-Landratskandidatin Klinkel, das uns beinahe die Schuhe ausgezogen und barfuß über Glasscherben hätte laufen lassen. Darauf möchten wir jedoch nicht weiter eingehen, sondern gleich zur von der SPD angesprochenen Park- und Verkehrssituation in der Gemeinde kommen.
Zum Parkraumsituation und der absurden Begehung von Straßen „wegen Verkehrssituation“ durch den Beigeordneten Ruf hat das Forum eigentlich schon alles gesagt (siehe hier, hier, hier und hier). Und zwar klar, deutlich und entlarvend. Wenn die SPD bis heute noch nicht bemerkt hat, dass diese „Begehungen“ reine Alibi- und Ablenkungsveranstaltungen der Gemeindeverwaltung sind, ausschließlich den Interessen der Landwirte und Weinbauern dienen und voll und ganz an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigehen, dann setzt sich auch dem Verdacht aus, reine Klientel- und Interessenpolitik zu betreiben. Wenn es stimmen sollte, dass nach all dem Brimborium und der Augenwischerei jetzt erst mal eine „Kooperation“ mit einer Hochschule eingegangen werden soll, dann spricht dies eher für eine weitere Verschleierungs- und Hinhalte-Trick als für einen konstruktiven Lösungsansatz.
Lobenswert ist der Ansatz der SPD, die Bürgerinnen und Bürger bei der Entscheidung über ein neues Nutzungskonzept des Amtshauses miteinzubeziehen. Gleichzeitig lamentiert Sie aber darüber, dass der überforderte Ortsbürgermeister dieser Forderung bisher nicht nachgekommen ist. Aber warum handelt dann die SPD nicht? Barth hat nämlich gegen die Gemeindeordnung verstoßen und versäumt, gemäß den Vorschriften innerhalb eines Jahres eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Das macht er scheinbar nicht gerne und lässt die Bürgerinnen und Bürger lieber außen vor. Aber die SPD hätte schon längst einen Antrag stellen können denn, so § 16 der GemO, „Eine Einwohnerversammlung ist unverzüglich einzuberufen, wenn dies der Gemeinderat unter Bezeichnung des Gegenstands mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder beschließt.“ Vor lauter Boule-Abende und Kartoffelfeste scheint man für einen solchen Antrag keine Zeit zu haben, oder warum geschieht nichts?
Wir beenden hier Teil I und werden in den nächsten Tagen in Teil II die weiteren Themen im „Einblick“ aufgreifen.
