Vielleicht war es nur ein technischer Fehler: Plötzlich sind auf der Facebook-Seite der SPD wieder alle Beiträge zum Bau der geplanten Sporthalle eingestellt. Vielleicht war es aber auch die Euphorie über das überraschend gute Wahlergebnis für Malu Dreyer, die die SPD Stadecken-Elsheim wieder hat Mut schöpfen und aktiv werden lassen. Stolz wird sogar darauf verwiesen, dass man in Stadecken-Elsheim jetzt einen Vorsprung von mehr als 10 Prozentpunkten vor der CDU hat und, jetzt gehen den lokalen Genossen in ihrer Euphorie leider die Pferde durch, man dies als „ausgezeichnete Arbeit der SPD hier am und für unseren Ort gewertet sehen“ müsse.
Gut, ein solches Wahlergebnis haben auch wir nicht erwartet. Aber wer hätte schon gedacht, dass man durch „pausenlose“ Kartoffelfeste, Boule-Abende und Nachtwanderungen nicht nur die Herzen, sondern auch Stimmen der Menschen in unserer Gemeinde gewinnen kann. Mit diesem Phänomen müssen sich jetzt erst einmal die Wahlforscher befassen.
Plötzlich wird auf der Facebook-Seite sogar ein Antrag vorveröffentlicht, den die SPD in der heutigen Sitzung des Gemeinderates stellen möchte. Sieht man einmal davon ab, dass die SPD in den vergangenen 5 Jahren an dem Durcheinander um den Bau einer neuen Sporthalle nicht unwesentlich mitbeteiligt war, so macht dieser Antrag Sinn und zwingt den „überforderten“ Ortsbürgermeister, seine hinter verschlossenen Türen stattfindenden Spielchen zu beenden und endlich Ordnung in dem von ihm angerichtete Chaos zu schaffen. Auch wird damit zum Ausdruck gebracht, dass eine Verwaltung dem Gemeinderat ausführliche Informationen zur Verfügung zu stellen und dass nicht Barth oder eine Verwaltung, sondern immer noch der Gemeinderat über die Angelegenheiten und Geschicke der Gemeinde zu entscheiden hat.
Leider gibt es mit dem Antrag ein kleines Problem, das die SPD in ihrem Siegestaumel nicht berücksichtigt hat. Anträge dürfen nämlich in einer Gemeinderatssitzung nur dann beraten und beschlossen werden, wenn Sie auch als Tagesordnungspunkt in der Einladung zur Sitzung aufgeführt sind. Der unter TOP 18. aufgeführte Besprechungspunkt „Anträge/Anfragen“ reicht dafür bei weitem nicht aus. In der Einladung zur heutigen Sitzung ist kein Wort über den Antrag der SPD zu finden. Eher ist zu vermuten, dass unter dem Besprechungspunkt „Informationen – Bau einer Sporthalle“ Barth weiterhin versuchen wird, den Gemeinderat einzulullen und die Bürgerinnen und Bürger hinters Licht zu führen.
Auch eine nachträgliche Aufnahme in die Agenda kann vom Gemeinderat nicht beschlossen werden. Nur wenn durch die Beratung unmittelbar drohende Gefahren oder Nachteile für die Gemeinde abgewendet werden müssen, darf nachträglich etwas auf die Agenda gesetzt werden. Auch diese Voraussetzung ist nicht gegeben, es sei denn, man betrachtet den Antrag als einziges Instrument, das vom „überforderten“ Ortsbürgermeister Barth angerichtete Chaos zu stoppen und weiteren Schaden von der Gemeinde abzuhalten.
Warum der Antrag der SPD in der Einladung nicht aufgeführt ist, wissen wir nicht. Entweder hat die SPD vergessen, den Antrag vom Vorsitzenden auf die Agenda der Gemeinderatssitzung setzen zu lassen oder sie hat die Frist verstreichen lassen. Nicht auszuschließen ist allerdings, dass der Gemeinderatsvorsitzende Barth den Antrag bewusst nicht auf die Agenda gesetzt hat. Diesen kleinen „Trick des Vergessens“ hat Ex-Ortsbürgermeister Hermann Müller immer dann angewendet, wenn ihm die Behandlung von Anträgen der SPD nicht genehm war und sie ihm nicht in den Kram gepasst haben. Leider war die SPD nie in der Lage, dieses hinterlistige und undemokratische Spielchen zu unterbinden. Wir sind deshalb gespannt darauf, wie sich die Protagonisten heute Abend aus der Affäre ziehen werden.
