Barth treibt neue Sau durchs Dorf!

schweinNachdem die wirre Idee mit der Schulwiese endlich von Tisch ist, treibt der „überforderte“ Ortsbürgermeister schon wieder eine neue Sau durchs Dorf. In dem Artikel der AZ vom 10.06.16 „fordert“ er, „zügig Alternativen zu bestimmen, „um die weiteren baulichen Perspektiven einer Dreifeldhalle mit Blick auf die Sanierung des maroden Vereinsheims festzuzurren.“ Abgesehen davon, dass er wieder mal etwas „fordert“, für das er selbst verantwortlich ist, spricht er unter dem Vorwand der Suche nach einem Alternativstandort bereits vom Bau einer 3-Feld-Sporthalle, obwohl es dafür weder eine Bedarfsanalyse noch einen Gemeinderatsbeschluss gibt. Es sind immer wieder diese kleinen Tricksereien und unredlichen Spielchen, die viele Menschen dem Hobby-Politiker Barth mittlerweile übelnehmen.

In den Protokollen der Ratssitzungen der vergangenen Monate ist jedenfalls kein Beschluss des Gemeinderates zum Bau einer 3-Feld-Sporthalle zu finden. Trotzdem läuft Barth durch die Gemeinde und versucht, den Eindruck zu erwecken, dass er im Gemeinderat bereits einen Antrag zum Bau einer 3-Feld-Sporthalle eingereicht und der Gemeinderat dem Antrag zugestimmt hätte. Die 3-Feld-Sporthalle, so gaukelt er vor, wäre bereit beschlossene Sache und es ginge nur noch darum, einen geeigneten Standort zu finden. Das stimmt nicht.

Damit er die Bürgerinnen und Bürger nicht wieder für dumm verkaufen kann und um Klarheit in die Angelegenheit zu bringen, wurde die Gemeindeverwaltung jetzt aufgefordert, den Gemeinderatsbeschluss zum Bau einer 3-Feld-Sportanlage nachzuweisen und Einblick in die Beschlussvorlage zu gewähren. Der Einblick in die Beschlussvorlage ist deshalb so wichtig, weil bei allen Anträgen, die mit der Ausgabe von Haushaltsmitteln verbunden sind, ein Finanzierungsvorschlag vom Antragsteller gemacht werden muss, ohne den der Antrag ungültig und der Beschluss rechtswidrig wäre. Dazu sagt § 15 Absatz 2 der Geschäftsordnung: „Anträge, die im Falle ihrer Annahme mit Ausgaben verbunden sind, die im Haushaltsplan nicht eingestellt sind oder die eine Erhöhung der Haushaltsansätze zur Folge haben würden, müssen gleichzeitig einen rechtlich zulässigen und tatsächlich durchführbaren Deckungsvorschlag enthalten.“ Wer also den Antrag stellt, hat auch darzulegen, wie das Projekt finanziert werden soll.

Es stellt sich deshalb die interessante Frage, welchen Finanzierungsvorschlag Barth für den Bau einer 3-Feld-Sporthalle machen würde. Schon jetzt hat er sein Wahlkampfversprechen von einer ausgeglichenen Haushaltsführung gebrochen und allein für 2016 eine Schuldenlast von 2.5 Mio. Euro angehäuft. Für den Bau einer Sporthalle, ganz egal welcher Dimension, wäre überhaupt kein Geld vorhanden. Diese Wahrheit den Sportvereinen mitzuteilen, dazu hat Barth bisher nicht den Mut gehabt. Über Jahre hinweg hat man die Sportvereine mit unhaltbaren Versprechungen hingehalten, die man aufgrund einer stümperhaften und verschwenderischen Haushaltspolitik auch heute noch nicht einhalten kann. Eine neue Sporthalle wäre nachweislich nur über eine zusätzliche Kreditaufnahme zu finanzieren.

Noch interessanter wäre im Falle eines solchen Antrags die Frage, welche der Damen und Herren im Gemeinderat dem Antrag folgen und einer weiteren Kreditaufnahme zustimmen würde. Denn dann könnten die Bürgerinnen und Bürger sogar namentlich ersehen, welches Gemeinderatsmitglied dafür gestimmt hat, zukünftige Generationen in der Gemeinde für die Schulden und Prestigeobjekte der heutigen Geldverschwender und Verantwortungslosen bezahlen zu lassen. Da wird bei jeder Gelegenheit in die Ortsgemeinde heuchlerisch von sogenannten „Mehrgenerationenhäusern, -parks- und -etc. gesprochen und gleichzeitig das Thema Generationenausgleich mit Füßen getreten.

Und noch eine letztes Wort. Mit dem Fall der Schulwiese kommt jetzt auch wieder die Sanierung des Vereinsheims ins Spiel. Über Jahre hinweg wurde darüber nur schwadroniert und rumpalavert – auch von Barth, als er seinerzeit noch Fraktionsvorsitzender der CDU war. Jetzt spielt er den „Macher & Ärmel-Aufkrempler“, täuscht Handlungsbereitschaft vor und „fordert“ vollmündig, „In den Sommerferien müsse der Sanierungsplan fertig sein, damit die Kosten im Nachtragshaushalt ausgewiesen werden könnten.“ Das ist beinahe schon grotesk. Vergessen hat Barth offenbar, dass an den Beigeordneten Ruf bereits Gelder für Architektenleistungen geflossen sind und im Haushalt 2016 für die Sanierung des Vereinsheim von ihm selbst bereits 500.000,00 € eingestellt wurden. Warum jetzt noch Kosten im Nachtragshaushalt ausgewiesen werden sollen, leuchtet keinem Menschen ein. Er ist eher zu vermuten, dass Barth den Überblick verloren hat und er seinem Ruf als „überforderter“ Ortsbürgermeister wieder einmal alle Ehre macht.

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