Kaum hat der nachgerückte und nicht mit einem Wählermandat ausgestattete Thomas B. auf den hinteren Plätzen des Landtags Platz genommen, da versucht er sich wichtigtuerisch durch sogenannte „kleine Anfragen“ in den Vordergrund zu spielen und durch das gezielte Lancieren dieser Peinlichkieten werbewirksam auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile hat er es auf sage und schreibe 24 Anfragen gebracht, was in den entsprechenden Resorts nur noch mit Kopfschütteln und Unverständnis zur Kenntnis genommen wird und zwangsläufig zu nichtssagenden und substanzlosen Antworten führt.
Vor Thomas B. ist keine Banalität und Alltäglichkeit aus Politik und Verwaltung sicher, um nicht in einer kleinen Anfrage instrumentalisiert und zur eigenen Profilierung missbraucht zu werden. Vom „Schreiben nach Gehör im Landkreis“ und der Mitgliedschaft in den Bambini-Feuerwehren, von Mietkosten für Seminarräume und der Kita-Förderung im Landkreis und von den Integrationskursen für Asylsuchende bis hin zum Obstanbau auf dem „Ober-Hilversheimer Plateau“, für Thomas B. gibt es kein Thema, das nicht von ihm in Beschlag genommen und zur Selbstdarstellung verwertet wird. Da wird zum Geprahle und Geprotze gnadenlos alles verwurstet und vermarktet, was nicht niet- und nagelfest ist.
Besonders angetan haben es Thomas B. die Polizeistationen und Polizeiinspektionen des Landkreises, die er öfter auch mal besucht und an deren Krankenstand er außergewöhnlich stark interessiert ist. Jetzt hat er an einem einzigen Tag mit gleich 6 kleinen Anfragen zur Personalsituation auf den verschiedenen Polizeidienststellen sein unbändiges Interesse an den Ordnungshütern unterstrichen. Wie die Anfrage von Thomas B. aussieht, soll einmal am Beispiel der Polizeiautobahnstation Heidesheim aufgezeigt werden. Hier im Originalton:
„Ich frage die Landesregierung:
1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren in den Jahren 2015, 2016 und 2017 bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim uneingeschränkt einsatzfähig (bitte auf Vollzeitstellen umgerechnet und nach den einzelnen Jahren getrennt aufgelistet)?
2. Wie hoch war jeweils die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub, Abordnung etc. fehlenden Personen (bitte für die Jahre 2015, 2016 und 2017)?
3. Welche Polizeistärke hält die Landesregierung bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim derzeit für mindestens erforderlich, und wie wirkt sich die Umsetzung des neuen Arbeitszeitmodells auf die Mindeststärke der Polizeiinspektion aus?
4. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sind zum jetzigen Zeitpunkt bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim im Einsatz (bitte aufgeschlüsselt in uneingeschränkt einsatzfähig und tatsächlich dienstausübend mit Angabe des Stellenanteils)?
5. Wie war bzw. ist der Stand der Überstunden der Polizeikräfte für das Jahr 2015 bis jetzt?
6. Wie hoch ist der Altersdurchschnitt der Polizeikräfte bei der Polizeiautobahnstation Heidesheim-Bingen?
7. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wurden in den Jahren 2015, 2016 und 2017 pensioniert bzw. werden voraussichtlich in den Jahren 2018, 2019 und 2020 ausscheiden?“
Haben Sie diesen Unsinn verstanden? Nein? Wir auch nicht. Auch mit besten Willen ist für uns nicht zu erkennen, welchem Zweck die unsinnige Fragerei dienen soll – es sein denn – und davon sind wir fest überzeugt, es geht Thomas B. ausschließlich darum, sich mal mächtig aufzuplustern werbewirksam seine Daseinsberechtigung als oppositioneller Hinterbänkler unter Beweis zu stellen.
Dazu nutzt er auch seine berufliche Herkunft als Lehrer und greift mit seinen Anfragen alles ab, was sich aus dem Schul- und Bildungsbereich zur Selbstdarstellung verwerten lässt. Von der „Rettung“ einer Grundschule, über die Einführung der Schulsoftware „edoo-sys.rlp“ bis hin zum Fachlehrermangel an den Grundschulen ist ihm jedes Thema Recht, mit dem er sich wichtigtuerische in Szene zu setzen und ins Gespräch bringen kann. Allerdings ist aus seinen Anfragen auch nicht andeutungsweise ein Konzept oder ein sachorientierter Hintergrund erkennbar. Das ist reinste Effekthascherei. Und dass er mit seinen Anfragen gelegentlich auch mal Wahlkampf macht und hinterlistig die Abgabe von Einnahmen aus Nebentätigkeiten der VG-Ortsbürgermeister hinterfragt, könnte eigentlich schon als Missbrauch seines Mandats ausgelegt werden.
Mittlerweile geht das konzeptlose Getue und aufgesetzte Interesse dieses Hinterbänklers den Mitarbeitern/innen in der Verwaltung ganz schön auf die Nerven. Wir möchten deshalb diesen bedauernswerten Menschen helfen und haben uns entschieden, eine kleine Anfrage zu stellen, um ein absolutes Anfrageverbot für Thomas B. im Plenum durchzusetzen.
Wir fragen die Landesregierung:
- Wie empfinden und beurteilen Sie die willkürlich und ohne Sinn & Verstand eingereichten Anfragen des Nachrückers Thomas B. (bitte für jede Anfrage getrennt und auf einer Bewertungsskala von „Eindeutig daneben“ bis „Kaum noch zu ertragen“ auflisten)?
- Wie viele der Mitarbeiter/innen sind durch die Bearbeitung der kleinen Anfragen von Thomas B. nachhaltig erkrankt und nur noch eingeschränkt dienstfähig (Bitte getrennt nach Art und Schwere der Erkrankung, Alter, Dienstjahren und Schuhgrößen auflisten)?
- Welche Psychopharmaka setzt die Landesregierung bei den Mitarbeitern/innen ein, die sich mit den kleinen Anfragen des Thomas B., beschäftigen müssen und zu deren Beantwortung gezwungen sind (bitte geben Sie die Dosierung, getrennt nach Geschlecht und sexuellen Vorlieben, auf einer Skala von „Leicht zugedröhnt“ bis “ Völlig ruhiggestellt“ an)?
- Gibt es, bzw. ist es geplant, diesen Mitarbeitern/innen wegen der hohen psychischen Belastung eine dienstrechtlich vertretbare Erschwerniszulage oder auch zusätzliche Sonderurlaubstage zu gewähren (bitte separat nach Einkommen, Vermögen und Immobilienbesitz – getrennt nach Ein- und Mehrfamilienhäusern – auflisten)?
- Welche Maßnahmen plant die Landesregierung, dass dumm-dreiste Treiben von Thomas B. zu unterbinden und den aufgeblasenen Wichtigtuer von seinen wirren Anfragen abzuhalten (bitte auf der nach oben offenen Unsinnigkeitsskala von „Eintrag ins Landtagsbuch“ über „Einfaches Hausverbot“ bis hin zu „Abschiebung aus Rheinland-Pfalz“ auflisten)?
Der Beantwortung der kleinen Anfrage sieht das Forum mit großem Interesse entgegen. Wir werden zeitnah über das im Plenum eingeleitete „Verbot der kleinen Anfrage“ für Thomas B. berichten.
PS. Wussten Sie eigentlich schon, dass der Ortsbürgermeister von Stadecken-Elsheim neben seiner vielen Aufgaben in der Ortsgemeinde demnächst noch den Ausbau der Radwege im Kreis Mainz-Bingen „angehen“ wird? Deswegen hat Thomas B. zu den Radwegen bereits eine weitere, kleine Anfrage eingereicht und in einem Artikel in der AZ Mainz weltbewegende, neue Erkenntnisse über das Radfahren gemacht. Darüber werden wir noch berichten.
