SPD aus Dornröschenschlaf erwacht? – Erste Ansätze für eine verantwortungsvolle Gemeinderatspolitik erkennbar.

spd_logoWir möchten uns nicht schon wieder über den „politischen Jahreshöhepunkt“ der Stadecken-Elsheimer SPD, dem „Kartoffelfest – Viele verschiedene Kartofellleckereien zu familienfreundlichen Preisen“, amüsieren, aber wenn diese Partei schon einmal etwas annähernd Politisches von sich gibt, sollte dies doch nicht im Verborgenen bleiben. Denn während im September-„Einblick“ das SPD-Mitglied Werner Nauert unter dem Titel „Was bewegt die Menschen in unserem Ort?“ mit seichtem Gesülze seinen wirren „Gedanken“ freien Lauf lässt, lässt in derselben Postille der SPD-Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat zum Thema Bau einer neuen Sporthalle und anderer Projekte eine Haltung erkennen, die bereits seit langem vom Forum Stadecken-Elsheim vertreten und gefordert wird.

Während Werner Nauert, der aktuell den Vorsitzenden der lokalen SPD spielt, mit seiner inhalts- und substanzlosen Amtsführung die lokale Partei bis zur Unkenntlichkeit deformiert hat und ideenlos den politischen Macher und Taktgeber spielt, scheint sich im Gemeinderat etwas zu tun. Es  sieht so aus, als ob die dortige SPD-Fraktion aus ihrem Dornröschenschlaf erwacht sei und endlich die Aufgaben erkannt hat, für deren Wahrnehmung sich die Damen und Herren haben wählen lassen.

So soll von der Verwaltung bei der Planung einer neuen Sporthalle „nicht nur in eine Richtung“ und „nicht nur“ ein Standort präferiert, sondern nach Alternativen Ausschau gehalten werden. Noch wichtiger, auch der Hinweis darauf, dass erst einmal eine genaue Bedarfsanalyse erstellt wird, eine neue Halle dann denn Erfordernissen entsprechen und die Finanzierung gesichert sein muss, lässt zumindest ansatzweise auf ein ökonomisches Basisverständnis schließen und erkennen, dass die Vorschläge und Forderungen des Forums mittlerweile und offensichtlich auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Zumindest gibt es Anlass zu Hoffnung, dass die bisher gezeigte, stümperhafte Vorgehensweise des „überforderten“ Ortsbürgermeisters in Investitions- und Haushaltsangelegenheiten sich nicht wiederholt. Und die Kritik der SPD-Fraktion an der Verwaltung, die seit Jahren die Sanierung des Vereinsheims hinausschiebt und „verschlafen“ hat, ist ebenfalls positiv zu bewerten. Allerdings muss man sich auch fragen, warum die SPD-Fraktion dieses Trauerspiel jahrelang mitgemacht hat und ihrer Verantwortung nicht gerecht wurde.

Unklar und wenig aussagekräftig ist die zum Thema Verkehrspolitik gemachte Aussage, „dass die Überlassung des Parkraumangebots ins Elsheim fast ausschließlich (80 %) von Bewohnerinnen und Bewohnern verursacht wird“ und in Stadecken diese Quote an Wochenenden 50 % beträgt. Was soll das denn für eine Quote sein? Akademischer Firlefanz? Letztendlich sollen wohl noch die Menschen in den Ortskernen an der Parkraum- und Verkehrsmisere schuld sein. Es geht auch nicht allein um ein neues „Parkraumangebot“, sondern um ein umfassendes Gesamt-Verkehrskonzept, dass seit Jahrzehnten überfällig ist und endlich die durch die Land- und Weinwirtschaft verursachten Restriktionen in den Ortskernen aufhebt. In diesem Zusammenhang muss man sich dann auch fragen, warum sich der Beigeordnete Ruf in zahlreichen und unverständlichen Straßen-Begehungen die Füße platt getreten hat und zu welchen, sinnmachenden Ergebnissen er dabei gekommen ist. Scheinbar sollten die Bürgerinnen und Bürger mit solchen Firlefanz- und Alibi-Aktionen ruhig gestellt werden.

Sogar in den Anmerkungen zum Nachtragshaushalt 2016 hebt sich die SPD jetzt beinahe wohltuend von dem sinnlosen Geschwafel des nebenberuflich tätigen Ortsbürgermeisters ab und zeigt zumindest Ansätze von Haushaltskompetenz und Verantwortung. Der Hinweis darauf, „dass die Gemeinde und insbesondere die Verwaltung mehr denn je auf die Ausgaben achten muss, um in einigen Jahren nicht in eine Schuldenspirale zu geraten“ lässt erkennen, dass man die defizitäre Schuldenpolitik des ökonomisch inkompetenten Ortsbürgermeisters erkannt hat und im Interesse zukünftiger Generationen gegensteuern muss. Auch für dieser Haltung hat das Forum eine Vorreiterrolle gespielt und immer wieder das Problem aufgezeigt.

Erstaunlich ist dann noch die Tatsache, dass der „Der Held der A5“ und Vater von 8 Kindern, Sönke Krützfeld, ausgerechnet in die SPD eingetreten ist. Wir können die Gründe für diesen Eintritt zwar nicht nachvollziehen, aber es stimmt doch hoffnungsfroh, dass sich mit Krützfeld noch Menschen in dieser Partei engagieren können, von denen man annehmen darf, dass sie mit beiden Beinen auf dem Boden der Realität stehen und sich nicht nur in Schwafeleien ergehen.

Weniger verwunderlich ist dann noch, dass Peter Schwerdt jetzt das „Erbe“ seiner Frau Gabi angetreten und mit folgendem, selbst formulierten „Eid“ ihren Platz im Gemeinderat eingenommen hat: „Ich freue mich auf die neuen Aufgaben und verspreche Ihnen, mich immer zum Wohle unseres schönen Heimatortes mit bestem Wissen und Gewissen einzusetzen“. Man mag diesen „Schwur“ glauben oder nicht: Wir schwören Ihnen, dass wir dieses schwülstiges Gelaber und seichte Getue nur noch mit christlicher Nächstenliebe und dem festen Glauben an der gerechten Bestrafung durch eine überirdischen Macht ertragen.

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4 Gedanken zu „SPD aus Dornröschenschlaf erwacht? – Erste Ansätze für eine verantwortungsvolle Gemeinderatspolitik erkennbar.“

  1. Schön, dass Sie sich in Paragraphen auskennen, aber Sie sollten sich abgewöhnen, den Oberlehrer zu spielen. Diese Art und Weise wie Sie sich ausdrücken, auch wenn Sie es in Anführungszeichen setzen, ist einfach überflüssig und führte dazu, dass Ihr Forum nur noch von ganz wenigen Menschen wirklich ernst genommen wird. Machen Sie nur weiter so, dann sind Sie mit Ihrem ständigen Kommentator Flegar bald alleine. Das wünsche ich ihnen.
    PS

    1. Machen Sie sich um die Akzeptanz des Forums keine Sorgen – die steigt kontinuierlich. Sie sollten sich stattdessen weniger mimosenhaft auf Stilfragen kaprizieren, sondern die Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger mit überzeugenden, politischen Inhalten und einer qualifizierten Gemeinderatsarbeit gewinnen. Das wünschen wir Ihnen.

  2. An den anonymen Verfasser obigen Artikels! Sie bezeichnen meine obige Aussage als Eid oder Schwur. Das ist absoluter Schwachsinn. Ich habe niemanden etwas geschworen, sondern lediglich zum Ausdruck gebracht, dass ich mit bestem Wissen und Gewissen diese Aufgaben angehen werde. Warum bezeichnen Sie so etwas als Gesülze, geschwülstiges Gelaber und seichtes Getue? Das, was Sie da los lassen, ist einfach nur geschmacklos. Ich finde das beleidigend und einfach nur sch..lecht. Außerdem bitte ich Sie (das Forum), mir keine Emails mehr an meine privaten Adressen zu senden. Vielen Dank im Voraus.
    Peter Schwerdt

    1. Sehr geehrter Herr Schwerdt,

      vielleicht ist Ihnen entgangen, das wir die beiden Begriffe „Eid“ und „Schwur“ in Anführungszeichen gesetzt haben. Damit haben wir sie ihrer originären Bedeutung beraubt und nur eine Ähnlichkeit angedeutet. Sie sind doch hoffentlich auch nicht der Meinung, dass Sie durch die Verwendung unseres Begriffs „Erbe“ das Ratsmandat von Ihrer Frau geerbt haben.

      Die von Ihnen verwendeten Begriffe werden zwar häufig verwendet, sind jedoch nur im § 45, Absatz 3 des deutschen Richtergesetzes verbindlich vorgeschrieben:

      „3) Der ehrenamtliche Richter leistet den Eid, indem er die Worte spricht:
      „Ich schwöre, die Pflichten eines ehrenamtlichen Richters getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz zu erfüllen, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, so wahr mir Gott helfe. Der Eid kann ohne die Worte „so wahr mir Gott helfe“ geleistet werden.““

      Sie sind ja nicht zum ehrenamtlichen Richter, sondern „nur“ zum Gemeinderatsmitglied und „nur“ durch Handschlag zur gewissenhaften Erfüllung Ihrer Pflichten verpflichtet worden. Insofern fanden wir Ihre Worte etwas zu pathetisch, schwülstig und seicht.

      Selbstverständlich werden wir bei der nächsten Aussendung eines Sie betreffenden Themas Ihre korrekte Gemeinderats- Email-Adresse verwenden.

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