Wenn man sich die neu und für teures Geld erstellten öffentlichen Parkplätze am Woog einmal anschaut, fallen einem 3 Stellplätze auf, die ausschließlich für die Mieter der Langgasse 1 reserviert sind und zu denen auf einem Hinweisschild in Bild und Wort drohend angekündigt wird, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge gnadenlos und kostenpflichtig abgeschleppt werden. Aus 3 ursprünglich öffentlichen und insbesondere für die Zehntausenden von Besuchern der Hiwwelroute gedachten Stellflächen sind plötzlich Privatgrundstücke geworden, und man fragt sich, wie es zu der ausschließlich privaten Nutzung dieser einstmals öffentlichen Parkplätze gekommen ist.
Um eine Ablöse für nichtausgewiesene Stellplätze des Neubaus Langgasse 1 kann es sich dabei nicht handeln, denn abgelöste Stellflächen dürfen nicht exklusiv genutzt, mit einschränkenden Verbotsschildern versehen und für Jedermann zugänglich sein. Einem Gewerbetreibenden am Kirchenthing, der einen nichtausgewiesenen Stellplatz abgelöst hat, wurde jedenfalls die Nutzungsexklusivität und eine entsprechende Beschilderung verweigert.
Wie kommt es also, dass aus ursprünglich öffentlichem Parkraum Privatgrundstücke oder öffentlicher Parkraum exklusiv an Privatpersonen vermietet werden? Es gibt keinerlei Informationen darüber, ob und wann der Gemeinderat einen entsprechenden Beschluss gefasst hat oder ob es sich nur um eine nicht nachvollziehbare oder gar widerrechtliche Entscheidung der Gemeindeverwaltung handelt. Das Forum Stadecken-Elsheim hat deshalb die Verbandsgemeinde Nieder-Olm gebeten, Auskunft darüber zu geben, wer die Entscheidung getroffen hat und auf welcher Rechtsgrundlage dieser Entscheidung zugrunde liegt.
< zurück zur Artikelübersicht!
