Wir hatten versprochen und uns es auch geschafft, nicht in den Kommunalwahlkampf 2014 einzugreifen und uns neutral zu verhalten. Heute möchten wir zugeben, dass uns dieses Versprechen äußerst schwer gefallen ist, es uns oft in den Fingern gejuckt hat und wir nur mit höchster Anstrengung von der PC-Tastatur lassen konnten. Dazu hat insbesondere das Bewerbungsvideo des LiStE Bürgermeisterkandidaten beigetragen. Weiterlesen

Nachdem Ortsbürgermeister Müller nach einem Artikel in der AZ Mainz  in der Ratssitzung am 27.05.2014 behauptet hat, dass der Gemeinderat bereits mehrfach über die Vergabekriterien für die 20 Baugrundstücke des 2. Bauabschnitts im Kleinfeld III beschlossen hat und jetzt die Verwaltung in Absprache mit einem sogenannten „Liegenschaftsamt“ noch einen Kriterienkatalog entwickelt, „um die  Vergabe hieb- und stichfest zu bewerkstelligen“, dann läuten, nicht nur wegen der verqueren Logik, sondern auch wegen der verschrobenen Wortwahl, bei uns alle Alarmglocken. Weiterlesen

Dass ein Ortsbürgermeister nach den Kommunalwahlen die Amtsgeschäfte bis zur konstituieren Sitzung des neuen Gemeinderats weiterführt, ist kein Freibrief für willkürliches Handeln oder die Vorwegnahme von Entscheidungen, für die ausschließlich der neue Gemeinderat zuständig ist, auch wenn er noch nicht im Amt ist. Weiterlesen

„Die kommunale Selbstverwaltung ist die Basis der demokratischen Grundordnung des Staates. Indem die Bürgerinnen und Bürger aktiv die Geschicke ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihres Kreises gestalten, tragen sie nicht nur dazu bei, die Vielfalt und Lebendigkeit unserer Kommunen zu wahren und fortzuentwickeln; sie stärken damit auch die Einsicht und das Vertrauen in demokratische Willensbildungsprozesse.“ Weiterlesen

Ja, auch wir haben uns mal kurz zurückgelehnt. Nach dem spannungslosen und langweiligen Kommunalwahlkampf warten wir jetzt erst einmal darauf, dass sich der neue Gemeinderat konstituiert und wie sich die neu gewählten Ratsmitglieder arrangieren und orientieren. Weiterlesen

Endlich! Wir sind froh, dass es vorbei ist. Es war kaum noch zu ertragen. Obwohl wir die Parteien und Wählergruppen extra darum gebeten hatten, die Bürgerinnen und Bürger nicht mit nichtssagenden Allgemeinplätzen und abgedroschenen Phrasen zu peinigen (siehe hier), sind dann doch die altbekannten Plattheiten und das ganze Ausmaß inhaltslosen Wahlmülls unvermeidbar über uns hereingebrochen. Weiterlesen

Wie bei jedem Neujahrsempfang der Gemeinde lässt Ortsbürgermeister Müller auch sonst keine Gelegenheit aus, Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zur Ausübung einer gemeinnützigen Tätigkeit zu animieren und zur Übernahme eines Ehrenamtes aufzufordern. Weiterlesen

Bereits Ende 2013 und im Zusammenhang mit den unangemessenen Werbe- und Verkaufsaktivitäten von Ortsbürgermeister Müller für die sich jetzt im Bau befindliche Großimmobilie in der Schulstraße hatte das Forum darauf hingewiesen, dass der vom Ortsbürgermeister für diese Immobilie verwendete Begriff  „Mehrgenerationenhaus“ eine reine Lachnummer ist, mit der die Bürgerinnen und Bürger für dumm verkauft werden sollten. Weiterlesen

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Dass seinerzeit Ortsbürgermeister Müller und die ihn unterstützende Mehrheit des Gemeinderates für über 650 bebaute und unbebaute Grundstücke in den beiden Ortskernen, dass betrifft beinahe 1/3 der Ortsgemeinde, eine Satzung für ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen haben, muss schon als Lokalposse angesehen werden und hat eher etwas mit der zwanghaften Kontrollpsychose einer Einzelperson zu tun. Weiterlesen

Seit mehreren Monaten und in vorher nie gekannter Fülle werden die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage von Stadecken-Elsheim und im Nachrichtenblatt mit belanglosen Artikeln und unbedeutenden Informationen der Gemeindeverwaltung überschüttet und gelangweilt. Weiterlesen

Hoher Besuch in Stadecken-Elsheim: „Aztekenhäuptling auf der Elsheimer Kerb“ verkündet reißerisch die Werbeabteilung der Gemeindeverwaltung auf ihrer Hompage. Natürlich haben auch wir sofort aufgehorcht, erwartungsvoll weitergelesen und voller Spannung auf des Rätsels Lösung gewartet. Denn wann verirrt sich schon mal ein Aztekenhäuptling auf die Elsheimer Kerb? Weiterlesen

Nachdem schon in den vergangenen Wochen jede noch so kleine Nebensächlichkeit im Nachrichtenblatt und auf der Homepage der Gemeinde zur Sensation und zum Ereignis von außerordentlicher Bedeutung aufgeblasen und aufgebauscht wurde, müssen jetzt auch „wertvolle und seltene Bäume“ herhalten, um von der schwachen Leistungsbilanz für die Amtszeit von Ortsbürgermeister Müller abzulenken. Weiterlesen

Das Forum hatte seinerzeit zugesagt und sich auch daran gehalten, nicht in den Kommunalwahlkampf 2014 einzugreifen und sich neutral zu verhalten (siehe hier). Das Gleiche hätten wir auch von Ortsbürgermeister Müller erwartet, der grundsätzlich durch sein Amt und insbesondere vor anstehenden Wahlen zur Neutralität verpflichtet ist. Weiterlesen

Durch die desaströse Parkraumpolitik von Ortsbürgermeister Müller während der vergangenen 10 Jahre sensibilisiert, hat jetzt ein aufmerksamer Bürger der Ortsgemeinde das Forum darüber informiert, dass  im Bereich Hinter Woog und direkt neben dem gemeindeeigenen Grundstück ein/e Gartenbesitzer/in sein/ihr Gartengrundstück um mindestens 10 qm vergrößert und dabei die Durchfahrtsbreite der öffentlichen Straße „Ortsringweg“ in diesem Bereich um 0.5 m verengt hat. Weiterlesen

In den vergangenen Jahren ist uns immer wieder mal aufgefallen, dass Vertreter/innen von Vereinen oder anderen gemeinnützigen Organisationen und Initiativen sich überschwänglich und beinahe untertänigst für die Unterstützung und finanziellen Hilfen bei der Gemeindeverwaltung und insbesondere beim Ortsbürgermeister bedanken. Weiterlesen

Am 31.03.2014, also beinahe 5 Monate nach unserer ersten Anfrage und erst nachdem das Forum am 09.03.2014 beim Verwaltungsgericht Mainz eine Untätigkeitsklage gegen den Gemeinderat eingereicht hat (siehe hier), hat sich Ortsbürgermeister Müller nun endlich „herabgelassen“, auf die Anfragen des Forums zu reagieren. Weiterlesen

Obwohl Ortsbürgermeister Müller keine Gelegenheit auslässt, auf die Notwendigkeit des Kaufs der Immobilie am Dorfplatz Elsheim hinzuweisen, sind die Gründe dafür weiterhin kaum nachvollziehbar und nur schwer zu verstehen. Weiterlesen

Laut der Erinnerung eines aufmerksamen Bürgers der Ortsgemeinde waren für den neuen Dorfplatz in Elsheim ein bis zwei Behindertenparkplätze geplant. Sollte dies zutreffen, so ist weit und breit von den Parkplätzen nichts zu sehen und es wäre an der Zeit, die Behindertenparkplätze jetzt auszuweisen und zu beschildern. Weiterlesen

Wenn die Öffnungszeiten einer Gemeindebücherei darüber Auskünft geben würden, welche Bedeutung eine Gemeindeverwaltung dem Bildungs- und Kulturbereich ihres Ortes zumisst, dann sähe es in Stadecken-Elsheim ziemlich düster aus. Weiterlesen

Wenn im Nachrichtenblatt und auf der Gemeindewebseite die Geburt von zwei Neugeborenen im Kleinfeld III gefeiert wird und Ortsbürgermeister Müller sich veranlasst sieht, „den Familien einen Besuch abzustatten, die neuen Bürgerinnen zu begrüßen und die Eltern zu beglückwünschen„, dann fragt man sich verwundert, ob der Ortsbürgermeister in den Geburten eine Bestätigung seiner Baupolitik sehen möchte oder ob andere Absichten dahinter stecken. Weiterlesen

Obwohl bereits am 25.05.2014 ein neuer Gemeinderat und ein/e neuer/e Bürgermeister/in gewählt sein werden, hat Ortsbürgermeister Müller den alten Gemeinderat noch einmal zu einer Ratssitzung am 27.05.2013 eingeladen. Das ist schlechter demokratischer Stil und zeugt von wenig Respekt vor den gerade erst gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen

Was das Forum bereits vermutet hat (siehe hier), scheint sich jetzt auch zu bestätigen: Beim Bau der 12 Parkplätze im Burggraben ist vieles nicht mit rechten Dingen zugegangen. Und bevor wir wieder missverstanden werden, gleich vorab: Wir sind nicht gegen die Erstellung der 12 Parkplätze im Burggraben. Weiterlesen

Mit dem Startschuss für den Ausbau des schnellen Internets in der Verbandsgemeinde wächst auch der Unmut der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Elsheim. Während alle 06136-Vorwahlgemeinden schon bald in den Genuss von schnellen VDSL-Anschlüssen kommen, verbleibt Elsheim eine Insel der Unglückseligen, um die die dringend benötigten Hochleistungsnetze einen großen Bogen machen. Weiterlesen

Während Ortsbürgermeister Müller sonst keine Gelegenheit versäumt, über jede Belanglosigkeit seiner Amtsführung ausführlich im Nachrichtenblatt und auf der Webseite der Gemeinde zu informieren, hört man über den geplanten Bau der Rheinhessen Sternwarte in der Nähe der Stadecker Warte durch die renommierte Astronomische Arbeitsgemeinschaft Mainz e. V. von ihm kein einziges Wort. Still ruht der See. Weiterlesen

Nach dem Skandal um die nicht gebauten Stellplätze für die Burgscheune erhärtet sich jetzt Verdacht, dass es auch bei den erst kürzlich erstellten 12 Parkplätzen im Burggraben zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, wäre dies ein weiterer Fall in der unsäglichen Geschichte der Parkraumpolitik unter Ortsbürgermeister Müller. Weiterlesen

Man mag seinen Augen kaum trauen, aber wenn man dem Artikel in der AZ von heute Glauben schenken darf, ist es gerade zu einer „knüppelharten“ Wahlkampfschlacht zwischen SPD und Ortsbürgermeister Müller gekommen. Da bahnt sich etwas an. Weiterlesen

Egal aus welcher Himmelsrichtung sich interessierte Besucherinnen und Besucher unserer liebens- und lebenswerten Ortsgemeinde nähern, ohne Hilfe der freundlichen Menschen aus Stadecken-Elsheim werden sie nur schwerlich den geschichtsträchstigsten Ort oder das kulturelle Zentrum unserer Gemeinde finden und kennenlernen. Weiterlesen

Nachdem das Forum mehrfach auf die Parkraumproblematik, die unsichere Straßenführung und die Möglichkeit der Gestaltung zu einem attraktiven Ortsmittelpunkt hingewiesen hat, haben dankenswerter Weise jetzt auch die politischen Parteien diese Thematik aufgegriffen und ein Gesamtkonzept für den Kirchenthing gefordert. Scheinbar hat dies jetzt auch Ortsbürgermeister Müller verstanden. Weiterlesen

Ortsbürgermeister Müller hat in seiner Einladung zur Einwohnerversammlung „Weiherborn“ am 07.04.2014 die Einladungsfrist weit überschritten. Laut § 16 der GemO ist die Einladung mindestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin öffentlich bekanntzumachen. Das hat der Ortsbürgermeister scheinbar nicht gewusst und erst am 03.04.2013 eingeladen. Weiterlesen

Die Zeit der soliden Haushaltsführung in Stadecken-Elsheim scheint endgültig vorbei zu sein. Wie das Forum schon am 12.03.2014 berichtet hat (siehe hier), ist, unabhängig von einer eventuellen Bezuschussung durch den Kreis, die Sanierung des Vereinsheims ohne größere Kreditaufnahme nicht zu stemmen. Weiterlesen

Der Haushaltplan ist das wichtigste Planungsinstrument einer Gemeinde. Er ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung und legt Art, Umfang und Finanzierung der zu erbringenden Leistungen fest. Gleichzeitig ist der Haushaltsplan das wichtigste Kontrollinstrument des Gemeinderates, der damit das Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzgebaren der Gemeindeverwaltung überwacht. Weiterlesen

Inhalt und Ablauf einer Gemeinderatssitzung werden im Wesentlichen von der Beratung und Beschlussfassung über sogenannte „Anträge“ bestimmt. Anträge können von der Verwaltung, das ist in diesem Fall der Ortsbürgermeister, von den Fraktionen oder einzelnen Ratsmitgliedern eingebracht werden. Das wichtigste Recht eines Ratsmitglieds ist sein Recht, Anträge zu stellen. Weiterlesen

Folgt man einer Information in der Niederschrift der Ratssitzung am 02.03.2014, so hat ein findiger Bürger der Ortsgemeinde vorgeschlagen, „die auf dem Friedhof geplante  Glocke doch im Turm der Peterskirche unterzubringen.“ Zweifellos eine originelle Idee. Weiterlesen

Beinahe untergegangen ist ein Vermerk in der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 03.02.214, in dem das Ratsmitglied Ruf darauf hinweist,  „in der nächsten Legislaturperiode für die Ratsmitglieder email-Anschriften über die Gemeinde zu erstellen (z.B. ruf@stadecken-elsheim.de), damit die privaten Email-Anschriften der Ratsmitglieder nicht öffentlich gemacht werden müssen.“ Weiterlesen

Besonders vor Wahlen ist es in der großen und kleinen Politik zur Unsitte geworden, in Ermanglung  politischer Inhalte die Bürgerinnen und Bürger mit nichtssagenden Allgemeinplätzen und abgedroschenen Phrasen zu peinigen. Weiterlesen

Nachdem sich beinahe alle Gruppen des Gemeinderates in der einen oder anderen Form für die Sanierung des Vereinsheims und den Bau einer kleinen Sporthalle ausgesprochen haben, ist davon auszugehen, dass von der Gemeinde Kredite in Höhe von über 1 Mio. Euro aufgenommen werden müssen (wir berichteten).  Weiterlesen

Es ist bei vielen alten und älteren Menschen ein bekanntes medizinisches und psychologisches Phänomen, dass Sie beim Rückblick in die Vergangenheit Realitäten nur noch schemenhaft wahrnehmen und ihre Erinnerungen getrübt werden. Weiterlesen

Die Gemeindeverwaltung hat voller Stolz und werbewirksam immer wieder darauf verwiesen, in den vergangenen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und keine Finanzierungskredite aufgenommen zu haben. Dazu wurde sogar der Haushaltsplan 2014 manipuliert, in dem für die Sanierung des Vereinsheims anstatt der benötigten 700.000 Euro nur ein Betrag von 100.000 Euro angesetzt wurde. Weiterlesen

Nachdem im Nachrichtenblatt Nr. 1/2 in einem Artikel berichtet wurde, dass die Gaststätte „Zum Dorfplatz“ in Elsheim nicht zur Realisierung einer städtebaulichen Maßnahme, sondern als „Renditeobjekt“ gekauft wurde, hat das Forum mit dem u.a. Schreiben die Gemeindeverwaltung um Aufklärung gebeten. Weiterlesen

Solange Informationen nicht das Gemeinwohl gefährden oder Persönlichkeitsrechte verletzen, ist eine Gemeindeverwaltung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern gesetzlich verpflichtet, über wichtige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu informieren und Auskünfte über vorgenommene Verwaltunssakte zu geben. Weiterlesen

Nachdem sich mehrere Bürgerinnen und Bürger bei der Gemeindeverwaltung darüber beschwert haben, dass die Niederschriften von Gemeinderatssitzungen erst nach Wochen und teilweise erst nach über einem Monat veröffentlicht werden, hat Ortsbürgermeister Müller jetzt auf dem Schwarzen Brett versucht, dafür eine plausible Begründung zu geben.
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Das Forum hat in zwei Beiträgen am 05.02. und 07.02.2014 auf die Rechtswidrigkeit des Gemeinderatsbeschlusses zur Terminierung der konstituierenden Sitzung auf den 05.09.2014 hingewiesen. Gemäß der Gemeindeordnung muss die konstituierende Sitzung spätesten 8 Wochen nach der Kommunalwahl, also spätestens am 20.07.2014, stattfinden. Diese Rechtsauffassung wurde dem Forum auch durch das Innenministerium in Mainz bestätigt. Weiterlesen

Dagegen, dass die CDU Stadecken-Elsheim gerne kompetente Nicht-CDU-Mitglieder und parteilose Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Mai gewinnen und zur Mitarbeit in einer zukünftigen CDU-Fraktion im Gemeinderat bewegen möchte, ist eigentlich nichts einzuwenden. Weiterlesen

Diese Meldung haben wir in den vergangenen Monaten häufig im Nachrichtenblatt oder auf der Homepage der Gemeindeverwaltung gelesen. Es mag sicher in dem einen oder anderen Fall berechtigte Gründe dafür gegeben haben, in dieser Häufigkeit ist uns dies jedoch bisher noch nicht vorgekommen. Hier ein aktuelles Beispiel: Weiterlesen

Nachdem das Forum eindeutig nachgewiesen hat, dass die baurechtlich vorgeschriebenen Parkplätze für die Burgscheune nie erstellt wurden und dies auch von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen überprüft und bemängelt wurde, waren wir eigentlich der Meinung, dass Ortsbürgermeister Müller sein Fehlverhalten eingesehen hätte und er über eine praktikable Lösung des von ihm zu verantwortenden Problems nachdenken würde.  Weiterlesen

Wenn Sie als Mitglied des MGV Elsheim 1861 einen runden und ruhigen Geburtstag mit Ihrem/r Lebenspartner/in weit weg von Stadecken-Elsheim, ungestört und an einem entfernten Ort dieser Erde verbringen möchten, müssen Sie damit rechnen, dass Sie „die Rechnung ohne des Vorstand des Männergesangvereins 1861 Elsheim e.V.“ gemacht haben. Weiterlesen

Unter dem Titel „Zensur durch Ortsbürgermeister H. Müller: Bürgermeinung am Schwarzen Brett wird unterdrückt“ hatte das Forum moniert, dass der Kommentar eines Bürgers zu den Aussagen von Ortsbürgermeister Müller zur Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer nicht auf dem Schwarzen Bretter der Gemeindehompage eingestellt wurde. Weiterlesen

Das Forum-Stadecken-Elsheim hat immer wieder betont und auch unter Beweis gestellt, dass seine Berichterstattung sowohl partei- als auch interessenneutral ist. Deshalb möchten wir auch den Wahlkampf der Parteien und der sonstigen politischen Organisationen zur Kommunalwahl 2014 nicht beeinflussen und unserer Verpflichtung zur Neutralität gerecht werden. Weiterlesen

Zu dem am 06.02.2013 veröffentlichten AZ-Artikel über einen Brief des FWG-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Steeg im Zusammenhang mit den Parkplätzen der Burgscheune möchten wir Folgendes richtig stellen: Weiterlesen

Am 25. Mai dieses Jahres sind Kommunalwahlen und es wird in Stadecken-Elsheim neben dem Ortsbürgermeister auch ein neuer Gemeinderat gewählt. Die 5-jährige Amtszeit des Ortsbürgermeisters und der jetzigen Gemeinderatsmitglieder endet mit diesem Datum. Der Ortsbürgermeister bleibt bis zur konstituierenden Sitzung im Amt. Weiterlesen

Manchmal benötigt die aktuelle Gemeindeverwaltung unter Ortsbürgermeister Müller bis zu 6 Wochen, um die Niederschrift einer Gemeinderatssitzung öffentlich zu machen, obwohl sie weder mit dem Gemeinderat oder der VG abgestimmt werden muss. Eine zeitnahe Information der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus. Weiterlesen

Nach dem vernichtenden Artikel der AZ Mainz vom 31.01.2014 über das Versagen von Ortsbürgermeister Müller bei der Erstellung der Besucherparkplätze für die Burgscheune wäre eigentlich nicht mehr viel zu sagen, wenn der Ortsbürgermeister nicht immer wieder mit neuen Überraschungen aufwarten würde. Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den von Ortsbürgermeister Müller nicht-erstellten Parkplätzen für die Besucherinnen und Besucher der Burgscheune und der damit verbundenen, langjährigen Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner hatte die Kreisverwaltung Mainz Bingen dem Forum Akteneinsicht in den Bauplan der Burgscheune verweigert. Weiterlesen

Wir erwarten ja nicht, dass ein ehrenamtlich tätiger Ortsbürgermeister über ein abgeschlossen Studium der Wirtschaftswissenschaften verfügt, aber ein bisschen Ahnung sollte er doch schon vom Finanzausgleich und den Gemeindesteuern haben. Weiterlesen

Auch wenn man unwahre und nicht korrekte Sachverhalte gebetsmühlenartig wiederholt, so werden Sie dadurch doch nicht wahr. Das aber versucht gerade Ortsbürgermeister Müller, der die Bürgerinnen und Bürger von Stadecken-Elsheim für dumm verkaufen möchte. Weiterlesen

Ehrenamtliches Engagement muss unterstützt werden. Deshalb bietet das Forum-Stadecken-Elsheim allen gemeinnützigen Organisationen aus Stadecken-Elsheim Hilfe und Unterstützung bei der Erstellung von Drucksachen an. Weiterlesen

Nachdem die Rede von Ortsbürgermeiste Müller zum Neujahrsempfang 2014  ins Internet gestellt wurde, hat das Forum-Stadecken-Elsheim einmal reingeschaut und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Die Ansprache des Ortsbürgermeisters ist sachlich, informativ, parteiübergreifend und im Stil der Würde seines ehrenamtlichen Mandats angemessen.
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Nach langer Zeit und so kurz vor den Kommunalwahlen 2014 hat sich das Forum-Stadecken-Elsheim mal wieder die Internetseiten der beiden großen Ortsparteien CDU und SPD angeschaut, um sich über politische Inhalte und Programme zu informieren. Weiterlesen

Nachdem die Gemeindeverwaltung das Problem mit den Parkplätzen auf dem Burghof und rund um den Kirchenthing anscheinend nicht in den Griff bekommt, haben die Bürgerinnen und Bürger jetzt die Faxen dicke und greifen zur Selbsthife.

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Das Forum-Stadecken-Elsheim ist jetzt von mehreren Leuten, die zufällig das Geschehen auf dem Burghof gesehen haben, darauf aufmerksam gemacht worden, dass von der Gemeindeverwaltung im Burghof Latten oder Bretter verlegt und Farbmarkierungen angebracht wurden. Weiterlesen

Wir sind immer wieder erstaunt darüber, wie wenig Ahnung einige Mitglieder des Gemeinderats von der Gemeindeordnung haben. Dies trifft besonders auf die CDU-Fraktion zu. Weiterlesen

Nein, wir meinen es nicht böse. Im Gegenteil: Laut Amtsblatt hat LiStE auf dem Weihnachtsmarkt 500 € gesammelt und an die Flutopfer auf den Philippinen überwiesen.

Das ist echte Hilfsbereitschaft und verdient unseren Respekt. Weiterlesen