Note „Gut“ und 1 Fleißkärtchen -Hervorragende Ratsprotokolle

Nachdem beim Ex-Ratsmitglied Müller in seiner Zeit als Ortsbürgermeister bei der Erstellung der Protokolle von Gemeinderatssitzungen teilweise chaotische Verhältnisse vorzufinden waren, scheint sich dieser Zustand mit dem jungen Ortsbürgermeister deutlich verbessert zu haben.

Während Müller seinerzeit bei der Niederschrift der Gemeinderatssitzungen teilweise Inhalte willkürlich veränderte, Sachverhalte oft überhaupt nicht oder nur verfälscht wiedergab und in einzelnen Fälle sogar gegen die Vorschriften des Kommunalrechts verstieß, sind die Ratsprotokolle von Barth korrekt, formell nicht zu beanstanden und geben den Bürgerinnen und Bürgern einen guten Einblick in den Ablauf der Gemeinderatssitzung und in die in ihr gefassten Beschlüsse.

Wenn man bedenkt, dass das Protokoll einer Ratssitzung ein amtliches Dokument ist, aus dem, neben seiner Informationsfunktion, auch Rechtansprüche und Verpflichtungen abgeleitet werden können, ist dies eine erfreulich Entwicklung, die wir unter dem jungen Ortsbürgermeister feststellen können. Wohlgesagt, es geht nicht um seine sonstigen Aktionen oder die Inhalte der Beschlüsse des Gemeinderates.

Lobenswert ist in diesem Zusammenhang auch die Tatsache, dass jetzt endlich die veröffentliche Tagesordnung eingehalten, nicht permanent auf den Kopf gestellt wird und die Ratssitzungen gemäß der Einladung und den aufgeführten Tagesordnungspunkten abgehalten werden.

Auch wenn es für Verbesserungen noch Luft nach oben gibt, -so könnten die Protokolle schneller verfasst und den Bürgerinnen und Bürgern, wie bereits in anderen Gemeinden der VG praktiziert, zeitnaher zur Verfügung gestellt werden -, vergeben wir für diesen Bereich der Gemeindeverwaltung unter Barth die Note „Gut“ und 1 Fleißkärtchen.

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