an diesen verschmitzt-ironischen Song von Tim Bendzko erinnert uns die Einladung der SPD Stadecken-Elsheim, die am vergangenen Samstag zur Unterschriftenaktion zum Stopp der TTIP- und CETA-Handelsabkommen in die Selztalhalle eingeladen hatte.
Kaum ein Mensch weiß, was sich hinter den Begriffen TTIP und CETA versteckt, geschweige denn, was da überhaupt verhandelt wird. Deshalb fragen wir uns, warum die Freihandelsexperten des SPD-Ortsvereins sich ausgerechnet an ein solch komplexes und kompliziertes ökonomisches Problem heranwagen, mit dem selbst ihr Parteivorsitzender und amtierender Bundeswirtschaftsminister überfordert zu sein scheint.
Scheinbar gibt es für die lokale SPD keine lokalen Themen, die gelöst werden müssen oder für die Stadecken-Elsheimer Bürger interessant genug sind. Lädt sie demnächst zur Rettung der Silberfische im Kaspischen Meer oder zur Demonstration gegen die Nutzung von Boxershorts ein? Schon bei LiStE haben wir im Frühjahr nur noch verwundert den Kopf geschüttelt, als sie sich mit altersaffinen Wahlkampfveranstaltungen geschmack- und offenbar auch erfolglos an die Seniorinnen und Senioren der Ortsgemeinde herangeschmissen hat. Wird dieser Schwachsinn jetzt von der SPD unter einem anderen Mäntelchen versteckt fortgesetzt?
Nein, wir sind grundsätzlich nicht dagegen, dass die SPD auch globale und internationale Probleme aufgreift und sich für deren Lösung einsetzt. Das bleibt ihr unbenommen, obwohl eigentlich schon im Godesberger Programm die Unterstützung der Entrechteten und Unterdrückten dieser Welt festgeschrieben ist. Aber warum verschließt man die Augen vor den vielen lokalen und noch nicht bewältigten Problemen, die sich während der Ortsbürgermeisteramtszeit des Ex-Ratsmitglieds Müller aufgetan haben und erst einmal gelöst werden müssen?
Da liegen diese Probleme zuhauf vor der eigenen Haustüre und die SPD kümmert um die Rettung der Welt. Anstatt die Initiative zu ergreifen, eigene Konzepte für dringend benötigte, lokale Vorhaben zu entwickeln und die Bürgerinnen und Bürger mit eigenen Ideen und Alternativen zu überzeugen, lässt man sich auf weltpolitischen Firlefanz ein und erschöpft sich beim kommunalpolitischen Engagement in der Veranstaltung von Kartoffelfesten.
Auch im Gemeinderat lässt sich die SPD unterbuttern und freut sich dann noch artig darüber, dass man einmal ernst genommen wird: „Herr Goldschmitt dankt namens der SPD-Fraktion für die konstruktive Zusammenarbeit in der entsprechenden Ausschussberatung.“ So einen Schmarren lässt der junge Ortsbürgermeister dann auch noch dokumentarisch im Protokoll einer Gemeinderatssitzung festhalten. Und wenn man dann mal das bisschen Mumm aufbringt und eine Anfrage der Fraktion an die Gemeindeverwaltung zur skandalösen Einsetzung und Bezahlung eines Koordinators für die “Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung” (siehe hier) auf der Facebook-Seite veröffentlicht, um die schwachsinnige Entscheidung der Verwaltung anzuprangern, dann verliert man rasch wieder den Mut und hält den interessierten Bürgerinnen und Bürgern die sicherlich hanebüchene Antwort der Verwaltung vor und verzichtet auf eine Veröffentlichung. Das ist schon eine seltsame Kommunikationspolitik, die da betrieben wird.
Nein, so wird das nichts mit dem groß angekündigten politischen Neuanfang, der Neuorientierung und der notwendigen Akzeptanz bei der Bürgerinnen und Bürgern. Es sei denn, man würde mal bei Frau Sucker von der Nieder-Olmer CDU für das Konzept einer erfolgversprechenden und konstruktiven Oppositionsarbeit anfragen (sieh hier).
Übrigens, Ihre Stimme gegen die TTIP- und CETA-Handelsabkommen können Sie auch bequem unter campact.de online abgeben. Dann brauchen Sie nicht extra zu den Weltwirtschafts- und Freihandelsexperten der Stadecken-Elsheimer SPD zu gehen.
