Dieses geflügelte Wort trifft offensichtlich auch auf Ortsbürgermeister Barth zu. Und bevor Mitte nächsten Monats der sogenannte „Arbeitskreis Umgehungsstraße“ tagen soll, wollen wir deshalb noch einmal die Aufgaben dieses Gremiums und die Auswahl und Qualität seiner Mitglieder hinterfragen. Laut Protokoll der Ratssitzung am 05.03.18 soll die Projektgruppe, „sofern die Möglichkeit besteht“, auf die Priorisierung der geplanten Straßenbaumaßnahmen des LBM „positiv einwirken.“ Diese Möglichkeit besteht schon nicht mehr, denn laut Verkehrsministerium ist die Priorisierung bereits im Frühjahr dieses Jahres abgeschlossen. Mit Sicherheit wird der Arbeitskreis auf diese Entscheidung nicht mehr „positiv einwirken“ können, weil die Ortsverwaltung angesichts der gesetzten Terminierung wieder einmal untätig geblieben ist.

Neben dieser Schlafmützigkeit trifft auch die Behauptung von Ortsbürgermeister Barth nicht zu, dass dem LBM Beschlüsse des Gemeinderates übermittelt wurden. Es gibt nicht einen einzigen Gemeinderatsbeschluss, der sich auf den Priorisierungsprozess des LBM bezieht und darauf Einfluss nehmen könnte. Weiterhin, so im Sitzungsprotokoll, „muss die Planungsgruppe mit den zuständigen Stellen regelmäßig und intensiv im Gespräch stehen. In einem weiteren Schritt gilt es, sich eine Meinung über die Westtrasse zu bilden (…). Aus Sicht der Verwaltung ist es erforderlich, die Westvarianten intensiv mit Planungsgruppe und LBM zu diskutieren.“

Die Erfüllung dieser, in der Ratssitzung definierten Aufgaben, hängt im Wesentlichen von der Qualität und der Kompetenz der einzelnen Arbeitskreismitglieder ab. Sollte man sich darauf beschränken, und es sieht beinahe danch aus, die Mitglieder aus dem lokalpolitischen Fundus zu rekrutieren, dann kann das Projekt schon jetzt als gescheitert, zumindest jedoch als gefährdet betrachtet werden. Kein Mitglied des Gemeinderats besitzt nur annähernd die Kompetenz, an einen solchem Mammutprogramm konstruktiv mitzuwirken und eine anerkannte Rolle zu spielen. Dies gilt insbesondere für die Mitglieder des Bauern- und Winzervereins, die sich vehement gegen die Umgehungsstraßen ausgesprochen haben und darüber hinaus auch noch das Vorhaben im Gemeinderat blockieren. Die Entscheidung, Mitglieder dieses Vereins, der ausschließlich seine eigenen Interessen verfolgt, überhaupt an der Realisierung der Umgehungsstraßen mitwirken zu lassen, ist allein schon unbegreiflich.

An dieser Misere würde sich auch dann nichts ändern, wenn altgediente Hobbypolitiker oder sonstige Freizeitakteure aus der Versenkung geholt werden würden, um dann im Ausschuss ihr Unwesen zu treiben. Nur wenn dem Arbeitskreis kompetente Mitglieder angehören, die sich im Verwaltungswesen und im Straßenbau auskennen, ist überhaupt ein spürbarer Einfluss und eine konkrete und akzeptierte Mitwirkung an der Planung der Umgehungsstraßen möglich.

Von diesen Voraussetzungen scheint man mit dem angedachten Konstrukt noch weit entfernt zu sein, zumal die Mitarbeit am Projekt Umgehungsstraßen langfristig angelegt sein muss. Vielmehr sieht es so aus, als ob es sich bisher nur um eine der üblichen Show-Veranstaltungen von Ortsbürgermeister Barth handelt, um Aktivitäten vorzutäuschen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ruhigzustellen. Überhaupt ist in diesem Zusammenhang zu fragen, ob bei Ortsbürgermeister Barth die Bestrebungen zum Bau der Umgehungsstraßen in guten Händen liegen. Seine Nähe zum Bauern- und Winzerverein, der mit allen Mitteln die Umgehungsstraßen verhindern will, und sein bisheriges Engagement lassen eher das Gegenteil vermuten. Und wenn man bereits beim Fragen ist: Wofür hat diese Ortsgemeinde eigentlich einen Bau- und Verkehrsausschuss und einen Beigeordneten mit dem Geschäftsbereich Bau & Verkehr, für den er eine monatliche Aufwandsentschädigung von 348,00 € erhält?

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