Das Forum hatte am 22.12.2015 im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der kleinen Sporthalle und dem dadurch versursachten Chaos im Gemeinderat berichtet, dass in den Protokollen der Gemeinderatssitzungen von 2014 kein Grundsatzbeschluss zum Bau der kleinen Sporthalle zu finden sei und man vergeblich danach gesucht hat. Jetzt hat sich herausgestellt, dass entweder die AZ falsch informiert wurde oder der „überforderte“ Ortsbürgermeister die Übersicht verloren hat, denn der Grundsatzbeschluss zum Bau der kleinen Sporthalle wurde nicht, wie behauptet, bereits in 2014, sondern erst am 21.09.2015 gefasst. Mittlerweile scheint kein Mensch mehr durchzublicken und nicht nur die SPD von der Rolle zu sein.
In dem Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 21.09.2015 ist Folgendes zu lesen:
„Beschluss: Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Stadecken-Elsheim beschließt einstimmig, den Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer 3-Feld-Sporthalle auf dem Schulgelände in Stadecken-Elsheim zu fassen…“
Die wesentlichsten Punkte haben wir fett markiert: „Einstimmig“ bedeutet, dass auch alle SPD-Fraktionsmitglieder mit Ja gestimmt haben – „Auf dem Schulgelände“ bedeutet, dass auch alle SPD-Fraktionsmitglieder für den Bau auf der Schulwiese plädiert haben. Die Entscheidung ist eindeutig. Da fragt man sich als Bürgerin oder Bürger dieser Gemeinde, warum die SPD-Fraktion dann ein paar Wochen später dem ohnehin schon „überforderten“ Ortsbürgermeister einen Fragenkatalog mit 28 Punkten zuschickt und damit gerade so tut, als ob Sie vom geplanten Bau der kleinen Sporthalle noch nie etwas gehört habe. Warum, so schüttel man den Kopf, stimmt eine Fraktion einstimmig einem Projekt zu, über das sie vorgibt, nichts zu wissen und von dem sie keine Ahnung hat?
In dieser Fraktion/Partei scheint einiges aus dem Ruder zu laufen und es weiß anscheinend die Linke nicht mehr, was die Rechte tut. So wurde jetzt auf der Facebook-Seite der lokalen SPD mit dem Kommentar „Es ist es wert, drüber nachzudenken….“ das AZ-Interview mit der früheren Schulleiter Becker eingestellt (wir berichteten), in dem sich dieser strikt gegen den Bau der Sporthalle auf der Schulwiese ausspricht und das mit „Pascal Bayer gefällt das“ von einem SPD-Mitglied kommentiert wird. Deutlicher hätte man mit dieser Aktion seiner Fraktion im Gemeinderat nicht in den Rücken fallen können. Offensichtlich ist der SPD-Ortsverein nicht mehr über die Vorgänge im Gemeinderat informiert und mehr mit der Vorbereitung und Durchführung von Kartoffelfesten, Bouleabenden, Nachtwächterwanderungen oder ähnlichem, politischen Hokuspokus beschäftigt.
Über das Unvermögen und die Stümperhaftigkeit der SPD Stadecken-Elsheim möchten wir uns hier nicht weiter auslassen. Uns stört eigentlich nur, dass durch solch ein Chaos die Gefahr besteht, dass mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger nicht sorgfältig umgegangen wird und es zur Steuerverschwendung kommt. Dazu Anlass gibt auch die Tatsache, dass schon in 2011, also bereits vor 5 Jahren (!!), ein Planungsbüro mit der Bauplanung für die kleine Sporthalle beauftragt wurde und bis heute 34.000,00 Euro für Planungsvarianten ausgegeben wurden. Warum man 5 Jahre vor einem Grundsatzbeschluss bereits die Bauplanung in Auftrag gibt, darüber kann man eigentlich nur noch den Kopf schütteln.
Dieses Geld wurde verplempert und muss in den Schonstein geschrieben werden, wenn man jetzt auf die Planungsunterlagen der Schulsporthalle in Nieder-Olm zurückgreifen will. Da helfen auch die windigen Ausreden des „überforderten“ Ortsbürgermeisters nicht, der davon faselt, dass das Geld – „nur zum Teil (ca. 14 000 Euro) ´verloren´“ ist. Dass der Verlust dann auch noch in Anführungszeichen gesetzt wird, ist schon ein starkes Stück an Realitätsverlust oder an bewusster Irreführung.
Der Verfasser dieses Artikels hat keine Ahnung und übertreibt wieder einmal maßlos. Er verwechselt kleine Sporthalle (das war die am Sportheim!) mit der 3-Feld-Sporthalle (große Sporthalle-wenn man so will). Für die kleine Sporthalle am Vereinsheim wurde in 2014 ein Beschluss gefasst. Der Bau wurde nicht begonnen, weil keine Zuschüsse genehmigt wurden. Bei dem jetzigen Beschluss handelt es sich um einen so genannten Grundsatzbeschluss, was bedeutet, dass der Bau einer „Großen 3-Feld-Sporthalle“ an der Grundschule untersucht wird und sonstige Möglichkeiten eruiert werden. Zur Information für den Verfasser: Enthaltungen bei einer Abstimmung werden nicht gezählt, sodass ein Beschluss als einstimmig angesehen wird, auch wenn z. B. mehrere Enthaltungen dabei sind. Das sollte bekannt sein.
Offensichtlich sind Sie Mitglied des Gemeinderates oder der SPD und vom Chaos um den Bau der Dreifeld-Sporthalle betroffen. Sie blicken nämlich nicht mehr durch.
Entgegen Ihrer Behauptung hat der Gemeinderat 2014 keinen Beschluss zum Bau einer kleinen Sporthalle gefasst. In der Ratssitzung am 05.05.2014 ist unter TOP 05 nur Folgendes aufgeführt: „Der Bau einer neuen kleinen Sporthalle soll durch den neuen Rat beantragt werden.“ Dies ist kein Beschluss zum Bau einer neuen, kleinen Sporthalle. Es gibt bis heute keinen Beschluss des Gemeinderates zum Bau einer neuen, kleinen Sporthalle, unabhängig davon, ob dafür die Mittel zur Verfügung standen oder nicht. Bitte lesen Sie zukünftig die Protokolle der Ratssitzungen sorgfältiger und behaupten Sie keine Unwahrheiten.
Wir haben auch nicht behauptet, dass der Gemeinderat den Bau der neuen Sporthalle auf der Schulwiese beschlossen hat, sondern in unserem Beitrag eindeutig von einem Grundsatzbeschluss gesprochen.
Leider werden die Beschlüsse des Gemeinderates in den Protokollen der Sitzungen nicht ordnungsgemäß und nachvollziehbar wiedergegeben. Wir sind davon ausgegangen, dass es aufgrund der Umstände Gegenstimmen aus der SPD-Fraktion gegen den Grundsatzbeschluss gegeben hat, zumal sich dieser Beschluss zweifelsfrei auf den Bau der Halle auf der Schulwiese bezogen hat. Dann wäre eben nur mehrheitlich und nicht einstimmig beschlossen worden. Wir werden die Gemeindeverwaltung um Auskunft bitten und uns gegebenenfalls korrigieren. Im Übrigen ist uns bekannt, das Enthaltungen als rechtlich neutral betrachtet werden.