Immer dann, wenn zum Ende einer Ratssitzung der Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ behandelt wird, holen einzelne Ratsmitglieder noch einmal so richtig aus und gewähren tiefe Einblicke in das, was ihnen bei der Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit besonders am Herzen liegt. So hat das Ratsmitglied Ruf von der CDU-Fraktion in der letzten Sitzung schwere Kritik am Verhalten anderer Rats- und Verwaltungsmitglieder geübt und sich mit folgendem Vorwurf an seine Kollegen und den Ortsbürgermeister gewandt: „Herr Ruf bittet darum, dass in den Ausschüssen – insbesondere im Bauausschuss – mehr Respekt dem Vorsitzenden und den Vertretern der Verwaltung entgegengebracht werden. Der Slogan „Mit kleinen Schritten zu mehr Rücksicht“ sollte nicht nur für Bürger/innen gelten, sondern sich auch schon in den eigenen Reihen widerspiegeln.“
Wir wissen nicht, was in den Ausschusssitzungen so vor sich geht, aber die Kritik ist umso bemerkenswerter, hat doch die Verwaltung erst kürzlich beim Neujahrsempfang die Moralkeule geschwungen und mit großem Brimborium ein wirres und verwirrendes Gemeindemotto ausgegeben und die Bürgerinnen & Bürger mit „Mit kleinen Schritten zu mehr Rücksicht“ aufgefordert. Auf diese, leicht ins Pastorale abgleitende Idee, werden wir in einem separaten Artikel noch eingehen.
Doch bleiben wir erst einmal bei der Kritik von Ruf und schauen uns beispielhaft den Bauausschuss an. Vorsitzender des Ausschusses für Bauen, Umwelt und Verkehr ist der Beigeordnete Horst (FWG), dem dieser Geschäftsbereich vom Ortsbürgermeister übertragen wurde. Die übrigen 10 Mitglieder, sieht man einmal von deren gewählten Vertreter ab, sind bis auf Klaus Pütz und Roland Schlimmer allesamt Ratsmitglieder. Dass sich ausgerechnet einer dieser beiden Herren respektlos gegenüber dem Vorsitzenden Horst respektlos verhalten haben soll, halten wir für höchst unwahrscheinlich. Bleiben also nur noch die 8 Ratsmitglieder und Ortsbürgermeister Barth, der berechtigt ist, ebenfalls an den Ausschusssitzungen teilzunehmen und nach § 46 Absatz 2 der GemO berechtigt ist, „in den Sitzungen eines Ausschusses, in dem er nicht den Vorsitz führt, jederzeit das Wort zu ergreifen.“ So wie wir Barth kennen, könnten wir uns gut vorstellen, dass der wichtigtuerische und besserwisserische Ortsbürgermeister sich gerne und häufig in den Geschäftsbereich des Beigeordneten Horst einmischt und dabei den notwendigen Respekt gegenüber dem Ausschussvorsitzenden vermissen lässt. Das gilt sicherlich auch für den Aufgabenbereich und die Ausschusssitzungen des Beigeordneten Krützfeld. Die Kritik von Ruf richtet sich unserer Meinung nach direkt an Barth.
Unbekannt ist auch, welche Art von Respektlosigkeiten das Gemeinderatsmitglied Ruf anspricht. Fest steht jedoch, dass sie aus den „eigenen Reihen“ kommen. Die erscheint uns besonders peinlich, weil die Verwaltung während des diesjährigen Neujahrsempfangs die Kinder der Kita Haus des Kindes „zur Unterstützung“ des Mottos auf die Bühne gezerrt und für die zweifelhafte Aktion „zu mehr Rücksicht“ eingespannt hat. Aus der Kritik von Ruf lässt sich nicht gerade eine Vorbildfunktion der Verwaltung für die Kinder ableiten. Und so fordert Ruf zu Recht, dass der Verhaltenskodex nicht nur für die Bürgerinnen &. Fest steht aber, sondern auch für den Ortsbürgermeister und seine Ratskollegen gilt.
Dafür, dass sich die Kritik von Ruf im Wesentlichen an den Bürgermeister richtet, spricht auch ein anderer, interessanter Vorgang. Obwohl die Vorwürfe im Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 03.02.2019 einen breiten Raum einnehmen, werden sie erstaunlicherweise von Barth in seinen „Informationen aus der letzten Gemeinderatssitzung“ im Nachrichtenblatt Nr. 07 komplett unterschlagen und mit keinem einzigen Wort erwähnt. Das ist typisch für Barth: Negatives und Entlarvendes wird einfach weggedrückt und beiseitegeschoben. Das hat mit einer sauberen und transparenten Informationspolitik nichts zu tun. Eher könnte man ein solchen Verhalten als „unredlich und bedenklich“ bezeichnen. Es entspricht jedenfalls nicht unseren Vorstellungen von einer seriösen und korrekten Amtsführung.
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