Bevor heute Abend die Werbeveranstaltung „Neujahrsempfang 2016“ der Gemeindeverwaltung beginnt, möchten wir schnell noch ein Thema aufgreifen, dass in der nachfolgend beschriebenen Form auf der Veranstaltung sicherlich keine Erwähnung finden wird. Sie werden sich hoffentlich noch daran erinnern, dass vor beinahe 1 1/2 Jahren der für Bau & Verkehr verantwortliche Beigeordnete Ruf mit großem Brimborium die „Begehung von Straßen wegen Verkehrssituation“ begann und die Gemeindeverwaltung mit dem „überforderten“ Ortsbürgermeister Barth versuchte, den Eindruck zu erwecken, keinen Pflasterstein auf dem anderen zu lassen, um endlich mit einer vernünftigen Verkehrs- und Parkraumpolitik für die Ortsgemeinde zu beginnen. Alles nur heiße Luft. Alles nur Augenwischerei. Nichts, aber auch rein Garnichts ist seitdem geschehen. Weiterlesen
Barth verwirrt! – SPD von der Rolle!
Das Forum hatte am 22.12.2015 im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der kleinen Sporthalle und dem dadurch versursachten Chaos im Gemeinderat berichtet, dass in den Protokollen der Gemeinderatssitzungen von 2014 kein Grundsatzbeschluss zum Bau der kleinen Sporthalle zu finden sei und man vergeblich danach gesucht hat. Jetzt hat sich herausgestellt, dass entweder die AZ falsch informiert wurde oder der „überforderte“ Ortsbürgermeister die Übersicht verloren hat, denn der Grundsatzbeschluss zum Bau der kleinen Sporthalle wurde nicht, wie behauptet, bereits in 2014, sondern erst am 21.09.2015 gefasst. Mittlerweile scheint kein Mensch mehr durchzublicken und nicht nur die SPD von der Rolle zu sein. Weiterlesen
Chaos weitet sich aus – Ehemaliger Schuldirekter gegen Bau der Sporthalle auf Schulwiese!
Am 22.12.2015 hatte das Forum unter dem Titel „Chaos im Gemeinderat – Keiner blickt mehr durch.“ über die konfuse Lage zum geplanten Bau der kleinen Sporthalle auf der Wiese der Adam Elsheimer- Grundschule berichtet. Offensichtlich haben wir die chaotischen Verhältnisse in der Gemeindeverwaltung noch weit unterschätzt, denn jetzt meldet sich der ehemalige Direktor der Grundschule zu Wort und stellt sich in einem offenen Brief „An alle, deren E-Mail-Adresse ich habe“ gegen den Bau einer Dreifeld-Sporthalle auf dem Schulgelände Weiterlesen
Die Gemeindekasse ist kein Selbstbedienungsladen!
Nachdem die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm sich trotz mehrfacher Aufforderung geweigert hat, den Beschluss des Gemeinderates von Stadecken-Elsheim vom 04.05.2015 zur Freistellung von CDU-Ortsbürgermeister Barth auszusetzen und die Bürgerinnen und Bürger für den von ihm selbst verursachten Verdienstausfall von 25 % bezahlen zu lassen, wurde jetzt die kommunale Aufsichtsbehörde der Kreisverwaltung Mainz-Bingen gebeten, den Beschluss des Gemeinderates zu prüfen und für rechtswidrig zu erklären. Das Forum hatte über den Vorgang bereits hier, hier, hier, hier, hier, hier und hier berichtet, ohne dass es zum Nachdenken der Verantwortlichen über den gefassten Beschluss gekommen ist. Weiterlesen
Traurige Weihnachten!
Keinen einzigen Weihnachtsgruß an die Menschen „unserer lebens und liebenswerten Ortsgemeinde“ gab es in diesem Jahr von LiStE, einer „Initiative der CDU Stadecken-Elsheim“, die mit dieser Begriffsverwirrung die Bürgerinnen und Bürger vor den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr für dumm verkaufen wollte. Während man sich sonst bei jeder Gelegenheit an die Bürgerinnen und Bürger heranschmeißt und sie unerbeten mit Phrasen und sonstigen Schwafeleien belästigt, ist von LiStE kein Grußwort zu Weihnachten oder Neujahr zu hören. Bis auf einen Artikel im Internet, in dem die Teilnahme am Weihnachtsmarkt gefeiert und schon heftig Wahlkampf für die CDU-Landtagskandidatin gemacht wird. Das ist traurig! Weiterlesen
Schöne Bescherung – Barth zockt Bürgerinnen und Bürger ab!
Es ist beinahe unglaublich, mit welcher Unverfrorenheit die Bürgerinnen und Bürger aus Stadecken-Elsheim von dem „überforderten“ Ortsbürgermeister und einem willfährigen Gemeinderat abgezockt werden. Da wird jetzt jede nur brauchbare Zitrone ausgepresst, um die vollmundigen Versprechungen gegenüber einzelnen Interessengruppen einzuhalten und die Menschen in der Gemeinde dafür zur Kasse zu bitten. Selten hat eine Gemeindeverwaltung so unter Beweis gestellt, dass sie ohne die Einnahmen aus der Ausweisung großer Neubaugebiete nicht in der Lage ist, eine sparsame und solide Finanzpolitik zu betreiben. Dabei sprudeln die Gemeindeeinnahmen aus Steuern unvermindert weiter und in ständig neue Höhen. Weiterlesen
Chaos im Gemeinderat – Keiner blickt mehr durch.
Solch eine Armutsvorstellung hat man lange nicht mehr gesehen. Das seit Jahren andauernde Chaos um den Bau der kleinen Sporthalle und die Sanierung des Vereinsheims scheint jetzt im Gemeinderat und in der Gemeindeverwaltung seinen absoluten Höhepunkt erreicht zu haben. Die SPD hat offenbar mit einem Restbestand an kommunalem Gestaltungswillen und politischer Verantwortung lt. AZ Mainz dem „überforderten“ Ortsbürgermeister einen Fragenkatalog mir 28 Punkten übergeben – mit der Begründung, dass mittlerweile in diesem Tohuwabohu kein Mensch mehr durchblickt und in einer geradezu peinlich-politischen Floskel darauf hingewiesen, dass man die Vorgeschichte kennen müsse, „um die Übersicht über die aktuelle Lage zu haben.“ Mehr Banalität und Unbedarftheit geht eigentlich nicht. Weiterlesen
Hat die Lokalredaktion der Allgemeinen Zeitung Mainz den Verstand verloren?
Diese sicherlich provozierende Frage muss man sich stellen, wenn man einmal die Online-Artikel der Allgemeinen Zeitung Mainz der vergangenen 14 Tagen im Lokalteil für Essenheim, Ober-Olm, Nieder-Olm und Stadecken-Elsheim anschaut. Da scheint einer ganzen Lokalredaktion selbst nichts mehr einzufallen und man hat den Eindruck, dass ausschließlich nur noch und kommentarlos die Wachbucheintragungen der Polizeiinspektion Mainz 3 auf dem Lerchenberg übernommen werden. Hoffentlich fällt dem besorgten Ortsbürgermeister und dem verängstigten Gemeinderat von Stadecken-Elsheim diese geballte Ladung Kriminalitätsberichterstattung nicht wieder ins Auge. Die planen sonst wieder eine „Resolution“ an die „Obrigkeit“ und für das kommende Jahr 6 weitere Sicherheitsveranstaltung zur Gefahrenabwehr von Einbruch und Diebstahl. Doch schauen Sie erst einmal selbst: Weiterlesen
Barth gönnt sich ’ne Woche mehr – Ortsbürgermeister mal wieder nicht zu sprechen.
Auf der Webseite der Gemeinde und im Nachrichtenblatt wird jetzt mitgeteilt, dass die Gemeindeverwaltung bis „einschließlich“ Sonntag, den 03.01.2016 geschlossen ist. Da wir uns nicht daran erinnern können, dass im Rathaus jemals an einem Sonntag gearbeitet wurde, leuchtet es uns nicht ein, warum jetzt ausdrücklich erwähnt wird, dass auch am Sonntag die Gemeindeverwaltung nicht geöffnet hat. Das war doch noch nie anders. Was soll`s, fest steht jedoch, dass die Verwaltung am 04.01.2016 für die Bürgerinnen und Bürger wieder da und verfügbar ist. Weiterlesen
Dreht Barth weiter an der Abgabenschraube? – Was bezweckt das Gemeinderatsmitglied Rau?
Meist sind es die kleinen, harmlosen und unscheinbaren Dinge, die uns so stutzig und misstrauisch machen. Denn in der Gemeinderatssitzung am 16.11.2015 hat jetzt das SPD-Gemeinderatsmitglied Manfred Rau unter „Top 12“ seine Kolleginnen und Kollegen gebeten, „sich dem Thema ‚Wiederkehrende Beiträge‘ zu widmen.“ Was unter „Wiederkehrende Beiträge“ zu verstehen ist, wissen wir. Was aber meint das Gemeinderatsmitglied, dem sonst eine klare und eindeutige Ausdrucksweise zu attestieren ist, mit der geradezu sybillinischen Formulierung „widmen“? Weiterlesen
Stadecken-Elsheim ist keine „Doppelgemeinde“!!
Ob auf der Webseite der Gemeinde der Artikel unter der Überschrift „Oh Tannenbaum…“ von der „Werbeabteilung“ der Gemeindeverwaltung verfasst wurde oder von einem Autor mit dem Kürzel „mp“ (wir vermuten, dass es sich dabei um das CDU- und Gemeinderatsmitglied Michael Paschke handelt), ist eigentlich zweitrangig. Fakt ist, dass „unser lebens- und liebenswertes“ Stadecken-Elsheim keine „Doppelgemeinde“ ist. Weiterlesen
Onehander, Motowhip, NacNac, Tabletop, Backflip und Barspin – Bald Tote auf dem Knichel?
Einmal ganz abgesehen von der Frage, warum die Gemeindeverwaltung eine witterungsabhängige Jugend-Freizeitanlage ausgerechnet und rechtzeitig zum Beginn des Winters fertigstellt, ist uns jetzt ganz gewaltig der Schreck in die Glieder gefahren, als wir die von der Gemeindeverwaltung bei jeder Gelegenheit so hochgelobte neue Mountainbike-Strecke gesehen haben. Denn auf einem Schild, auf dem, sicherlich durch den Pädagogen Barth initiiert, die erzieherischen Aufforderungen „Auf andere Benutzer achten!“ und „Bitte Anlage sauber halten“ stehen, wird diese Strecke jetzt in großen Lettern und unmissverständlich als „Dirtbike-Anlage“ ausgewiesen.
Knappe Gemeindekasse – Kampf um die Futterplätze hat begonnen.
Da die hohen Zusatzeinnahmen der Ortsgemeinde durch die vormals extensive Ausweisung neuer Baugebiete in Zukunft ausbleiben werden und zur Finanzierung von Gemeindeaufgaben nicht mehr zur Verfügung stehen, hat schon jetzt der Kampf um die Futterplätze am Gemeindehaushalt begonnen. So hat sich in der letzten Gemeinderatssitzung der Vorsitzende des TSVgg 1848 nachhaltig nach dem Planungsstand der seit langem versprochenen kleinen Sporthalle erkundigt und sich heftig über die mangelnde Information- und Kommunikationspolitik zwischen der Gemeindeverwaltung und den Vereinen beklagt (siehe hier). Weiterlesen
Unsinn mit sogenanntem „Mehrgenerationenhaus“ nimmt kein Ende – Barth will 30 km/h-Begrenzung.
Es scheint so, als ob der von Ex-Ortsbürgermeister Müller verbreitete Unsinn über ein sogenanntes „Mehrgenerationenhaus“ in der Schulstraße sich so in die Köpfe unserer lokalen Freizeit-Politiker eingebrannt hat, dass sich dieser Schwachsinn nur noch durch eine komplette Gehirnwäsche ausmerzen lässt. So hat dann auch prompt der „überforderte“ Ortsbürgermeister jetzt in einem Schreiben an den Landesbetrieb Mobilität eine 30 km/h-Begrenzung vor dem Neubau an der Schulstraße gefordert und dies dreist damit begründet, dass an „dieser breiten Stelle der Straße […] barrierefreie Wohnungen“ entstehen, „die vor allem für altersgerechtes Wohnen genutzt werden.“
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Überraschung! – „Ausgaben sollten künftig sorgfältig überdacht werden.“
Mit welcher Naivität und Unbedarftheit unsere Hobby-Politiker im Gemeinderat ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit nachgehen, zeigt wieder einmal ein Bericht der AZ Mainz über die Gemeinderatssitzung am 16.11.2015 (siehe hier). Dort verkündete jüngst das CDU- Gemeinderatsmitglied Ellen Willersinn ihr finanzpolitisches Credo, „Ausgaben sollten künftig sorgfältig überdacht werden.“ Gemeint sind die Gelder der Gemeinde oder, wenn Sie so wollen, das Geld der Bürgerinnen und Bürger. Und als Ergänzung dieses Allgemeinplatzes ist dann noch Folgendes zu lesen: „In diese Richtung hatten auch Ortsbürgermeister Thomas Barth und Wolfgang Ruf, Beigeordneter für Bau und Verkehr, argumentiert“
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Selbstüberschätzung und Wichtigtuerei – Bitte eine Nummer kleiner!
Wenn man einmal beobachtet, wie abgehoben und wichtigtuerisch sich unser junger Ortsbürgermeister in seinem freiwillig ausgeübten Ehrenamt tummelt, könnte man leicht den Eindruck gewinnen, als ob er sich in dem ihn zugesprochenen Mandat ein wenig überschätzt und das Amt nicht mir der notwendigen Zurückhaltung ausübt. Als ehrenamtlicher Freizeit-und Feierabend-Politiker und nun wirklich auf der untersten kommunalpolitischen Ebene tätig, bewertete er kürzlich gönner- und dünkelhaft in einem Schreiben an den Landesbetrieb für Mobilität einen Beschluss der Verkehrsminister der Bundesländer „als eine Maßnahme, die die Ortsgemeinde ausdrücklich begrüßt“. Da fragt man sich, ob ihm bereits das Ehrenamt zu Kopf gestiegen ist oder der Mann schon in jungen Jahren an schwerer Selbstüberschätzung leidet. Weiterlesen
Keine Lösung in Sicht – Hilflose Gemeindeverwaltung wendet sich an AZ Mainz.
Eine nach wie vor peinliche Vorstellung bieten der „überforderte“ Ortsbürgermeister und der offensichtlich ebenfalls überforderte Gemeinderat in Sachen zweite allgemeinärztliche Praxis in Stadecken-Elsheim. Scheinbar haben die Damen und Herren Freizeit-Politiker die Zusammenhänge immer noch nicht verstanden und wenden sich jetzt unter dem Titel „Gemeinde will zweiten Hausarzt“ hilfesuchend an die AZ Mainz – als ob damit das Problem gelöst werden könnte. Lächerlich!! Weiterlesen
Weiterhin Geschwafel und Dampfgeplauder – Weiterhin keine zweite Arztpraxis in Stadecken-Elsheim! Leider!
Während der vergangenen 12 Monate hat der „überforderte“ Ortsbürgermeister immer wieder versucht, den Eindruck zu erwecken, als ob allein durch seine Initiative und Vermittlung endlich eine zweite allgemeinärztliche Fachpraxis in Stadecken-Elsheim eröffnet werden würde und die interessierten Ärzte bei der Gemeindeverwaltung bereits Schlange stehen. Scheinbar hat Barth jetzt gemerkt, dass er die Bürgerinnen und Bürger mit solchen Schwafeleien und Nebelkerzen nicht mehr weiter hinters Licht führen kann und endlich eingesehen, dass die Niederlassung eines zweiten Arztes in unserer Ortsgemeinde nicht von ihm, sondern allein von der Genehmigung der Kassenärztliche Vereinigung (KV) abhängt. Denn mit der Erlaubnis zur Niederlassung hat er nämlich nichts, aber auch rein gar nichts zu tun. Weiterlesen
Barth verstößt gegen Grundgesetz: Eintrag auf Webseite der Gemeinde verweigert!
GG Artikel 3
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
GG Artikel 5
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. Weiterlesen
20 Flachheiten und Phrasen, die wir außer im Forum in Stadecken-Elsheim nicht mehr hören möchten:
- „Voller Erfolg!“
- „Ortschef.“
- „Herausforderungen annehmen.“
- „Unser lebens- und liebenswertes Stadecken-Elsheim.“
- „Ortsbürgermeister Barth freut sich.“
- „Mehrgenerationenhaus.“
- „Wir sind Gemeinde!“
- „Begehung von Straßen wegen Verkehrssituation.“
- „Miteinander der Generationen.“
- „Hat sich um die Gemeinde verdient gemacht.“
- „Resolution an die Obrigkeit.“
- „Freistellung des Ortsbürgermeisters“
- „Liebe Stadecken-Elsheimerinnen und liebe Stadecken-Elsheimer.“
- „Sprechstunde des Ortsbürgermeisters fällt aus.“
- „Schließen bestehender Baulücken.“
- „Mehrgenerationen-Park.“
- „Bürgerinnen und Bürger stehen im Mittelpunkt.“
- „Ausweisung neuer Baugebiete.“
- „Ich tue es für die Gemeinde.“
- „Gestalten wir Stadecken-Elsheim gemeinsam.“
Widersprüche bei den Baukosten des Zwergenhaus´.
Als seinerzeit die ersten Wasserschäden am gerade erst sanierten Zwergenhaus festgestellt wurden, da leuchtete bereits die Maurerkelle in den Augen des damaligen Ortsbürgermeisters auf und er wurde sofort wieder vom Baufieber gepackt. Kaum wurde der erste Feuchtigkeitsfleck sichtbar, gab es für den bauwütigen „Ortschef“ zum Abriss und Neubau keine vernüftige Alternative mehr und es wurde von ihm gerade so getan, als ob Leben und Gesundheit der Kinder durch eine mögliche Sanierung des Gebäudes gefährdet seien. Weiterlesen
Klotz am Haushaltsbein – Ehemalige Gaststätte „Zum Dorfplatz“ lässt sich nicht verkaufen.
Als im Frühjahr des vergangenen Jahres auf Initiative des bau- und immobilienbesessenen Ex-Ortsbürgermeisters Müller der Gemeinderat sein kommunalpolitisches „Meisterwerk“ ablieferte und den Kauf der zur Zwangsversteigerung anstehenden Gaststätte „Zum Dorfplatz“ in Elsheim beschloss, da hat sich die halbe Ortsgemeinde nur noch an den Kopf gefasst und sich über diese Entscheidung entsetzt. Als das Forum bei der Kommalaufsicht gegen den schwachsinnigen Kauf Einspruch erhob, wurde uns sinngemäß mitgeteilt, dass ein Gemeinderat quasi jeden Unsinn beschließen kann, solange er nicht gegen das Kommunalrecht verstößt. Weiterlesen
Griff in die lokalpolitische Mottenkiste: Die Umgehungsstraße.
Wir haben es ja schon geahnt: Sobald der Landtagswahlkampf 2016 eröffnet wird, greifen die Kandidaten/innen der Parteien wieder einmal tief in die lokalpolitische Mottenkiste und reiten dann erbarmungslos auf einem Problem herum, dass sie bereits in den vergangenen Jahrzehnten nicht lösen konnten und sicherlich auch in den nächsten Jahrzenten nicht lösen werden. So hat jetzt die CDU-Kandidatin Schäfer wieder einmal das Thema Umgehungsstraße ausgegraben und Aktivitäten eingefordert, um sich mit dieser Taktik während ihres Wahlkampfes an die Bürgerinnen und Bürger „unserer lebens- und liebenswerten Ortsgemeinde“ heranzuschmeißen. Weiterlesen
Keine weitere Arztpraxis in Stadecken-Elsheim! – Barth weckt falsche Hoffnungen!
Wer nach der vollmundigen Ankündigung einer Mitteilung etwa geglaubt hatte, in der vergangenen Gemeinderatssitzung etwas Konkretes und Handfestes über „eine weitere Arztpraxis in Stadecken-Elsheim“ zu erfahren, der wurde wieder einmal vom jungen Ortsbürgermeister schwer enttäuscht. Denn im Protokoll der Sitzung ist nur die folgende Information zu lesen: „Durch intensive Werbung wurde ein interessierter Allgemeinmediziner aus Hamburg gefunden, der sich für eine Eröffnung einer Praxis in Stadecken-Elsheim interessiert. Diesbezüglich müssen noch Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung geführt werden.“ Weiterlesen
Barth „rettet“ Anlieger/innen in der Großgasse – „Ein wahres Märchen.“
Es ist beinahe unglaublich, wie der „überforderte“ Ortsbürgermeister von den Anwohnerinnen und Anwohnern vom Platz an der Großgasse angebetet und gefeiert wird. In untertänigster Untertanenmanier berichtet jetzt eine Dame oder ein Herr mit dem Kürzel C.F. im aktuellen Nachrichtenblatt darüber, dass man von Ortsbürgermeister Barth „gerettet“ wurde und diese „Rettungstat“ mit „einem wahren Märchen“ zu vergleichen sei. Ob es jetzt schon „wahre Märchen“ gibt, wagen wir erst einmal zu bezweifeln, vielmehr fragen wir uns, was denn eigentlich passiert ist und ob da noch einer seine ganzen 5 Sinne beisammen hat. Weiterlesen
Webseite der Gemeinde im neuen Design: Gelungen und gut.
Als gelungen und gut darf man die neu gestaltete Webseite der Gemeinde bezeichnen, die seit heute unter der Domain www.stadecken-elsheim.de im Internet steht. Die Gestaltung ist frisch, übersichtlich und lesefreundlich und führt den Leser ohne große Umwege direkt zum Ziel. Gut und lobenswert ist, dass man nicht versucht hat, das Rad neu zu erfinden, sondern Aufbau, Struktur, Inhalte und Texte weitestgehend von der Vorgängerversion übernommen hat. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Barth schränkt Öffnungszeiten der Gemeindeverwaltung weiter ein!
Während er zu Beginn seiner Amtszeit bereits außergewöhnlich häufig seine Sprechstunde hat ausfallen und sich nicht, wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, von den Beigeordneten hat vertreten lassen, hat der „überforderte“ Ortsbürgermeister jetzt zusätzlich noch eine radikale Kürzung der Öffnungszeiten der Verwaltung vorgenommen. Ab sofort ist das Rathaus auch freitags komplett geschlossen und der Zutritt den Bürgerinnen und Bürgern versperrt. Das ist eine weitere Reduzierung der Serviceleistung der Verwaltung, die bereits in der Amtszeit von Ex-Ortsbürgermeister Hermann Müller begonnen wurde und jetzt vom seinem Nachfolger unvermindert fortgesetzt wird. Weiterlesen
Kopf hoch, Isabelle – Kopf hoch Thomas! „Lebbe geht weider.“
Das Rennen um die Krone der deutschen Weinkönigin ist entschieden. Doch es gibt keinen Platz für Häme oder Schadenfreude. Isabelle hatte keine Chance. Wie vom Forum prognostiziert und von den Mathematikern der Ruhr-Universität Bochum errechnet, wurde am gestrigen Freitag Josefine Schlumberger in Neustadt an der Weinstraße zur deutschen Weinkönigin 2015/2016 gekürt. Es war die rauschende Ballnacht einer gelungenen Werbeveranstaltung der Mainzer Firma „Deutsches Weininstitut GmbH.“ Weiterlesen
Wie stehen die Chancen? – Kann Isabelle gewinnen?
Wenn morgen die Werbe und Verkaufsveranstaltung des Werbe- & Vermarktungsunternehmens Deutsches Weininstitut GmbH stattfindet und die deutsche Weinkönigin 2015/2016 küren möchte, stellt sich sicherlich nicht nur uns, sondern auch vielen Menschen rund um den Globus die spannende Frage, wie die Chancen für unsere Isabelle stehen und ob sie den würdevollen Titel gewinnen kann. Diese Frage stellt sich sicherlich auch die regionale und lokale „Polit-Prominenz“, die sich mit aller Wahrscheinlichkeit morgen nach Neustadt aufmachen und dort mit klopfenden Herzen und feuchten Händen den spannenden Wettbewerb verfolgen wird. Weiterlesen
Barth erklärt Isabelle Willersinn zur Favoritin bei der Wahl zur deutschen Weinkönigin!
Noch nie hat ein Ereignis so schnell Eingang in die Rubrik „Aktuelles aus der Ortsgemeinde“ auf der Webseite der Gemeinde gefunden und man könnte ob der Meldung beinahe befürchten, dass in unserer Gemeinde bald nichts mehr so sein wird, wie es jahrhundertelang gewesen ist. Denn Isabelle Willersinn hat es in die Endausscheidung der Wahl zur deutschen Weinkönigin geschafft und greift am kommenden Freitag in Neustadt nach der Königinnen-Krone. Dazu erst einmal einen herzlichen Glückwunsch vom Forum, sicherlich aber auch von allen anderen Menschen in „unserer lebens- und liebenswerten Ortsgemeinde.“ Weiterlesen
Butter bei die Fische – Gemeindeverwaltung informiert über 2. Arztpraxis und Verkehrskonzept.
Auf der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 21.09.2015 sind jetzt 2 Themen zu finden, zu denen die Bürgerinnen und Bürger bisher vergeblich auf Informationen der Gemeindeverwaltung gewartet haben. Es handelt sich dabei um „die Erstellung eines Verkehrskonzepts“ und um eine „Weitere Arztpraxis in Stadecken-Elsheim.“ Wir sind gespannt darauf, ob von der Verwaltung und dem „überforderten“ Ortsbürgermeister zu diesen Themen weiterhin heiße Luft abgelassen wird oder endlich mal konkrete Ergebnisse geliefert werden. Weiterlesen
Einladung zur Einwohnerversammlung – Tagesordnungspunkt: „Verschiedenes“
Offensichtlich hat jetzt auch der junge Ortsbürgermeister bemerkt, dass er gegen den § 16 der Gemeindeordnung verstoßen und rechtswidrig seit über einem Jahr keine Einwohnerversammlung abgehalten hat. Darauf hat ihn das Forum hingewiesen (siehe hier). Llötzlich beruft sich der Mandatsträger auf diesen Paragrafen und lädt nunzu einer Einwohnerversammlung am 29.09.2015 ein. Das ist schon bemerkenswert. Es freut uns aber, dass Barth sich als lernfähig und lernwillig erweist. Allerdings wäre es besser gewesen, er hätte sich zu einem früheren Zeitpunkt die Gemeindeordnung mal etwas genauer angeschaut und sich an das Gesetz gehalten. Weiterlesen
Aufatmen in der Gemeinde: SPD-Kartoffelfest am 03.10.2015! (Teil I)
Nachdem wir bis heute nichts Konkretes gehört und schon befürchtet hatten, dass sich die örtliche SPD von ihrem traditionellen Kartoffelfest im Oktober verabschiedet hätte, gab es gestern Entwarnung im SPD-Blatt „Einblick“ (siehe hier): Das SPD-Kartoffelfest, mit „vielen verschiedenen Kartoffelleckereien zu familienfreundlichen Preisen“, findet auch in diesem Jahr zur gewohnten Zeit und in „traditioneller“ Form statt – Die Gemeinde kann aufatmen. Weiterlesen
Tiefenpsychologe T. Barth über Friedhöfe und die menschliche Gefühlswelt.
Es ist eigentlich eine Selbstverständlichkeit, dass die Einweihung eines Urnengrabfeldes auf einem Friedhof in einem feierlichen und würdevollen Rahmen stattfindet. Störend sind dabei oftmals nur die „Vertreter der örtlichen Politik“, die mit ihrer Phrasendrescherei und ihrem Dampfgeplauder den gediegenen Rahmen einer solchen Veranstaltung sprengen und deren Schwafeleien oftmals nur eine gedankliche Bandbreite von „Höchst peinlich“ bis „Absolut lächerlich“ aufweisen. Weiterlesen
Chaos am Kirchenthing – Blechlawine am „Hinter Woog“
Wenn einer unserer lokalen Weinbauern eine Verkaufsveranstaltung durchführt und zum Hoffest, Weinfest oder zu einer sonstigen Festlichkeit einlädt, so ist dagegen grundsätzlich nichts einzuwenden. Solche Veranstaltungen sind betriebswirtschaftlich vernüftig und haben als Marketing-Instrument für die Weinbauern eine besondere Bedeutung. Wenn allerdings durch solche Events im Ort das Park-Chaos ausbricht und die Bürgerinnen und Bürger sich dadurch zunehmend belästigt fühlen, dann muss man sich fragen, ob die Gemeindeverwaltung noch in der Lage ist, dieses Problem in den Griff zu bekommen. Weiterlesen
Barth bleibt Beweise schuldig – Anspruchsvoraussetzungen auf Freistellung nicht erfüllt.
Um es noch einmal mit aller Deutlichkeit zu sagen: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 04.05.15 die Voraussetzungen für den Anspruch des überforderten Ortsbürgermeisters auf eine 25-prozentige Erstattung seines Verdienstausfalls nicht überprüft und trotzdem beschlossen, die Kosten aus der Gemeindekasse zu begleichen und die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde für den Verdienstausfall zahlen zu lassen. Dies geht eindeutig aus der Niederschrift dieser Gemeinderatssitzung hervor (siehe hier). Der Beschluss des Gemeinderates ist damit rechtswidrig und wäre deshalb aufzuheben. Weiterlesen
Jetzt kommt’s noch dicker: Überschwemmungsgebiet Hinter Woog ist jetzt „Mehr-Generationen-Park.“
Wir haben bald unseren Augen nicht getraut. Nachdem wir bereits vorgestern über die Ernennung des naturnahen Spielraums Hinter Wog zum „Mehrgenerationenplatz“ nur noch den Kopf geschüttelt haben, kommt es jetzt noch dicker: Auf der Titelseite des aktuellen Nachrichtenblatts (siehe hier) kürt der Seniorenbeauftragte der Ortsgemeinde, Eberhard Rathgeb, den gerade erst eingeweihten „Mehrgenerationenplatz“ nun zum „Mehr-Generationen-Park“ und erhebt ihn geradezu in den natur- und landschaftsgestalterischen Adelsstand. Zur Erinnerung und für Ortsfremde: Der „Park“ besteht aus 6 Bäumen, 2 gefällten Baumstämmen, 11 Steinen, 3 Fitnessgeräten und 2 Hundetoiletten. Wissen Sie, warum der Seniorenbeauftragte der Ortsgemeinde plötzlich den Begriff „Mehr-Genenationen-Park“ ins Spiel bringt? Weiterlesen
Leicht durchgeknallt?! – Hinter Woog wird zum „Mehrgenerationenplatz“.
Wir wissen nicht, ob der heutige Bericht in der AZ Mainz mit der Überschrift „Neue Fitnessgeräte schaffen einen Treffpunkt für Jung und Alt in Stadecken-Elsheim“ von den Sprachakrobaten der Gemeindeverwaltung lanciert oder von der angegebenen Redakteurin „Anke Stürmer“ eigenständig verfasst wurde. Jedenfalls halten wird die Autorin/den Autor dieses Artikels für leicht durchgeknallt und für ziemlich durcheinander. Abgesehen von dem behaupteten Unsinn, dass Fitnessgeräte einen Treffpunkt für Jung und Alt „schaffen“ können, lassen uns einige Aussagen und Formulierungen die bereits sorgfältig gegelten Haare zu Berge stehen. Weiterlesen
Barth und Gemeinderat ausgetrickst – Innenminister übergeht „Resolution“
Als der um die Sicherheit der Stadecken-Elsheimer Bürgerinnen und Bürger so besorgte Ortsbürgermeister in der Gemeinderatssitzung am 04.05.2015 über ein Antwortschreiben des Innenministeriums zur sogenannten „Resolution“ des Gemeinderater für mehr Polizeieinsatz in Stadecken-Elsheim berichtete, hat man sich natürlich gefragt, warum das Schreiben des Ministers den Bürgerinnen und Bürgern vorenthalten und nicht veröffentlich wurde. Nachdem diese Heimlichtuerei scheinbar nicht mehr durchzuhalten war, wurde das Schreiben jetzt mit 5 Monaten Verspätung auf der Webseite der Gemeinde eingestellt. Über solch eine kümmerliche Öffentlichkeitsarbeit der Gemeindeverwaltung kann man nur noch den Kopf schütteln. Scheinbar hat man die peinliche „Resolution“ selbst nicht mehr so ernst genommen. Weiterlesen
Dabeisein ist alles – Und immer gut im Bilde sein!
Da wegen der geballten Berichterstattung über Einbrüche und Diebstähle, Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung und über die breite Palette sonstiger Straftaten in der AZ Mainz nur noch selten Nachrichten über die schönen Dinge des kommunalen Lebens zu lesen sind, haben wir uns sehr gefreut, als uns heute ein Artikel über die diamantene Hochzeit des Ehepaares Gisela und Hans-Dieter Fries aus Stadecken-Elsheim aufgefallen ist. Wir waren nämlich schon ganz nahe dran, zu vermuten, dass im Lokalteil der AZ Mainz mangels relevanter, kommunaler Themen vorwiegend der wöchentliche Polizeibericht der Polizeiinspektion Mainz 3 abgedruckt wird. Weiterlesen
Wichtiger Nachtrag zum Artikel „Ortsgemeinde im Schockzustand – Bauhof ermittelt im Blumenkästendrama an der Grossgassenbrücke.“
Ob wir es einfach nur übersehen haben oder ob die Tatortfotos erst später in den Artikel auf der Webseite der Gemeindeverwaltung eingeflossen sind, wissen wir nicht. Gut, wenn sich die gesamte Ortsgemeinde im Schockzustand befindet, dann ist doch wohl nicht auszuschließen, dass auch uns der Schock in die Glieder gefahren ist und wir die Tatortfotos schlicht und einfach nicht bemerkt haben. Jedenfalls wird der Bericht über die Katastrophe auf der Großgassenbrücke jetzt durch zwei schockierende Tatortfotos ergänzt und dadurch das angerichtete Massaker auch bildhaft deutlich gemacht. Schauen Sie sich im Internet oder im Nachrichtenblatt die Fotos einmal genau an. Weiterlesen
Ortsgemeinde im Schockzustand – Bauhof ermittelt im Blumenkästendrama an der Grossgassenbrücke.
Erst haben wir ja gedacht, dass uns im Sommerloch die Themen ausgehen würden (siehe hier), bis uns heute auf der Webseite der Gemeindeverwaltung unter der Rubrik „Aktuelles aus der Ortsgemeinde“ gleich 3 neue Einträge aufgefallen sind, durch die die sommerpäuslichen Aktivitäten der Gemeindeverwaltung eindeutig dokumentiert werden. Obwohl es nicht gerade für die Aktualität der Mitteilungen spricht, wenn die Gemeindeverwaltung erst jetzt und nach mehr als 5 Monaten ein Antwortschreiben des Innenministers auf die unsägliche Resolution des Gemeinderates zur Sicherheitslage in Stadecken-Elsheim veröffentlicht, werden zumindest die Bürgerinnen und Bürger zeitnah über ein dramatisches Ereignis informiert, dass unter der Überschrift „Mutwillige Beschädigung von ehrenamtlicher Arbeit“ aufgeführt wird. Weiterlesen
Neues aus dem Sommerloch – Katastropheneinsatz auf der Stadecker Kerb „gewährleistet“!
Es ist Sommerzeit und auch das Forum steht vor dem Problem, diese kommunalpolitische Durststrecke einigermaßen zu überstehen. Denn während Ortsbürgermeister Barth sich wahrscheinlich in den 6-wöchigen Sommerferien befindet und während dieses Urlaubs sicherlich nicht viel von ihm und seiner Tätigkeit als Ortsbürgermeister zu sehen und zu hören sein wird, ruht ja das Gemeindeleben nicht. Und über wichtige Ereignisse möchte zumindest das Forum die Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde informieren. Doch selbst wenn sich der überforderte Ortsbürgermeister zu einigen Amtshandlungen hinreißen lassen und Gesprächsstoff liefern würde, so hätte wir zumindest das gute Gefühl, dass er während der Ferien an der Ausübung seines Mandats durch seine berufliche Tätigkeit als Lehrer an einer Alzeyer Schule nicht behindert werden würde. Sie wissen, worauf wir anspielen. Doch jetzt möchten wir erst einmal anfangen, das Sommerloch zu stopfen. Weiterlesen
Wolfgang Ruf lässt es krachen – Spielbergstraße gesperrt.
Wenn zwei jungen Menschen sich nach reiflicher Überlegung dazu entschließen, den Rest ihres Lebens gemeinsam zu verbringen und bis dass der Tod sie scheidet den Bund der Ehe einzugehen, dann ist dagegen überhaupt nichts einzuwenden. Wenn dann noch vor der standesamtlichen oder kirchlichen Trauung durch einen kräftigen Polterabend mit viel Porzellan und Steingut das Glück des jungen Paares beschworen wird und durch viel Lärm die bösen Geister vertrieben werden, dann sollte dem jungen Glück eigentlich nichts mehr im Wege stehen. Weiterlesen
Der Spuk geht weiter – Barth gibt Vorverkaufsstelle für Wahl der Deutschen Weinkönigin (WDDW) bekannt.
So richtig aufgeschreckt hat uns die folgende Mitteilung des partyfreudigen Ortsbürgermeisters in der Gemeinderatssitzung am 20.07.2015: „Am 19. September 2015 findet der Vorentscheid zur Wahl der Deutschen Weinkönigin statt. Sollte Isabelle Willersinn in die Endausscheidung am 25.09.2015 kommen, dann sind für diese Veranstaltung noch Karten über das Weingut Willersinn zu bekommen.“ Ja geht denn der ganze Spuk wieder von neuem los? Was hat denn der Vorentscheid für die Wahl der Deutschen Weinkönigin in einer Gemeinderatssitzung zu suchen? Warum gibt ein Ortsbürgermeister jetzt sogar Vorverkaufsstellen für eine kommerzielle Werbeveranstaltung bekannt? Weiterlesen
Unwort des Jahres: Ruf spricht von „Mehrgenerationenhaus“
Vielleicht ist es dem Beigeordneten Wolfgang Ruf ja auch nur so rausgerutscht, vielleicht war er für einen Moment auch nur unkonzentriert oder das schwül-heißen Klima hat ihm zu schaffen gemacht, aber es ist schon verwunderlich, welch seltsame und absonderliche Begriffe so von ihm verwendet werden. In der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 20.07.15 hat er nämlich darüber informiert, dass in der Schulstraße eine Verkehrsschau durchgeführt wurde, die „bis vor zu dem „Mehrgenerationenhaus““ ging. „Mehrgenerationenhaus“! Gut, das tut erst einmal weh, aber man muss auch solche Schläge wegstecken können. Weiterlesen
Barth auf medizinischer Mission – Ortsbürgermeister im Gespräch mit Ärzten.
Nachdem unser junger Ortsbürgermeister vor wenigen Wochen schon wesentlich zur Beendigung des bundesweiten KiTa-Streiks beigetragen hat, ist er jetzt gerade dabei, das Problem der chronisch-medizinischen Unterversorgung in ländlichen Gebieten zu lösen. Zumindest für Stadecken-Elsheim. So jedenfalls ist es aus der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 29.06.15 zu ersehen, in der der Beigeordnete Ruf auf die Anfrage des Ratsmitglieds Schwerdt, „wann es einen weiteren Allgemeinarzt in Stadecken-Elsheim geben wird“, mitgeteilt hat, „dass Ortsbürgermeister Barth bereits in konkreten Gesprächen ist.“ Da scheint sich endlich ein Licht am Ende des Tunnels aufzutun und es sollte dann nur noch ein kleiner Schritt sein, bis Barth dann auch das Welt-Hunger-Problem anpacken kann. Weiterlesen
Monopoly Teil II – Der Gemeinderat knickt ein!
Es war lange Zeit still um das seit Jahrzehnten vor sich hin wuchernde 5.000 m² große Grundstück im Gewerbegebiet Elsheim I – An der Steig – und man hatte beinahe den Eindruck, dass der Besitzer des Grundstücks endlich eingesehen hatte, dass eine Gemeindeverwaltung nicht erpressbar ist und nicht zur Schaffung der Voraussetzungen für den Anfall von Spekulationsgewinnen gezwungen werden kann. Leider ist dem nicht so. Nachdem das Verwirrspiel um das ominöse Grundstück schon seit Jahren anhält, ist der Gemeinderat von Stadecken-Elsheim jetzt endgültig eingeknickt und hat in seiner Sitzung am 20.07.2015 beschlossen, das Grundstück nicht mehr als Gewerbegebiet, sondern als neues Wohn-Baugebiet auszuweisen und damit dem Spekulanten einen großen Haufen Geld in den Rachen zu schmeißen. Weiterlesen
Zahlen lügen nicht – Freistellungsanspruch von Barth in Grund und Boden gerechnet.
Wenn man einmal die 365 Tagen eines Jahres um die Samstage und Sonntage, an denen auch ein Lehrer nicht arbeitet, reduziert, dann verkürzt sich das Jahr auf 261 Wochentage. Wenn man davon noch die 59 Ferientage eines rheinland-pfälzischen Lehrers abzieht, verbleiben 202 Arbeitstage. Davon gehen dann noch 7 gesetzliche Feiertage und 2 Brückentage ab, so dass wir in 2015 auf 193 Arbeitstage oder 38,6 Arbeitswochen kommen, an denen ein Lehrer in Rheinland-Pfalz an seiner Schule tätig ist und unsere lieben Kleinen dabei unterstützt, den richtigen Lebensweg zu finden. Eigentlich doch eine schöne und verantwortungsvolle Aufgabe. Weiterlesen
„Eier, wir brauchen Eier!“ – Barth lässt Anwälte von der Kette.
Wenn man sich im Kommunalbereich engagiert und dazu einen politischen Blog betreibt, muss man sich darüber im Klaren sein, dass man sich damit nicht nur Freunde schafft. Wenn man dabei noch investigativ vorgeht und eine Verwaltung kritische begleitet, erfordert dies eine sorgfältige und korrekte Recherchearbeit. Wenn man dann auch noch auf eine Gemeindeverwaltung trifft, die sich quasi „eingebunkert“ hat, noch nicht einmal die Kontaktadressen der Gemeinderatsmitglieder öffentlich macht und teilweise auch nicht ihrer rechtlich vorgeschriebenen Informations- und Auskunftspflicht nachkommt, dann kann es schon einmal passieren, dass es bei der Berichterstattung zu Fehlinterpretationen, Missverständnissen und Fehlern kommt. Weiterlesen
Zu den Information aus der Gemeinderatssitzung am 29.06.2015.
Erfreulich schnell hat die Gemeindeverwaltung diese Mal über die Gemeinderatssitzung am 29.06.2015 berichtet. Ob es daran lag, dass die Sitzung nicht vom überforderten Ortsbürgermeister, sondern von der Beigeordneten Doll geleitet wurde, wissen wir nicht. Tatsache ist jedoch, dass der Bericht bereits eine Woche nach der Ratssitzung veröffentlicht wurde. Das muss gelobt werden. Weiterlesen
Also doch! – Barth kellnert!
Wenn es um Partyveranstaltungen oder die Teilnahme an Ausflügen geht, scheint sich der junge Ortsbürgermeister von nichts und niemandem auf der Welt davon abhalten zu lassen. Denn obwohl das Forum Barth nachdrücklich darauf hingewiesen hat (siehe hier), dass seine Anwesenheit bei der Fahrt der Senioren nach Bad Kissingen nicht notwendig sei und er sich stattdessen lieber um die wichtigen Aufgaben seines Ehrenamts kümmern oder in dieser Zeit besser seinem Beruf als Lehrer an einer Alzeyer Schule nachgehen sollte, hat er bei dem Ausflug gekellnert und den Seniorinnen und Senioren ein „Rheinhessisches Frühstück“ serviert. Weiterlesen
Tatsachenverdrehung oder Lüge – Was ist los mit mit dem Beigeordneten Wolfgang Ruf?
Ob auch das Gemeinderatsmitglied Ruf Mitglied des Bauern- und Winzervereins ist, wissen wir nicht, aber scheinbar setzt sich Herr Ruf, der auch Beigeordneter für den Geschäftsbereich Bau und Verkehr ist, im Gemeinderat sehr stark für die Interessen dieses Vereins ein, was wir ja schon bei seiner Aktion „Begehung von Straßen wegen Verkehrssituation“ vermutet und in unserem Artikel „Durchfahrtsverbot für 40-Tonner (siehe hier) angedeutet haben. Weiterlesen
Vorauseilender Gehorsam – Gemeinderat hat nur noch zuzustimmen.
Mit Spannung wartet die Gemeinde auf die Beratung des unter Punkt 14 aufgeführten Tagesordnungspunktes der heutigen Gemeinderatssitzung. Es geht um die „Satzung über die Benutzung von Feld und Waldwegen vom 29.12.1972.“, über die bereits am 19.05.15 in einer Sondersitzung des „Ausschuss für Wirtschaft, Weinbau, Landwirtschaft, Wege, Umwelt und Tourismus“ gesprochen wurde. Warum dazu extra eine Sondersitzung einberufen wurde, weiß kein Mensch. Scheinbar hatte es der nicht-eingetragene Bauern- und Winzerverein sehr eilig, seine Vorstellungen umzusetzen. Weiterlesen
Aktion Sorgenkind: Spenden für die Gemeindeverwaltung.
Als im Februar dieses Jahres plötzlich an den 4 Ortseingängen von der Gemeindeverwaltung Werbeschilder mit dem Konterfei der rheinhessischen Weinkönigin installiert wurden, war es das Forum Stadecken-Elsheim, das sich darüber empörte und darauf hinwies (siehe hier und hier), dass es nicht zu den Aufgaben einer Gemeindeverwaltung gehört, Werbe- und Verkaufsförderungsaktionen der lokalen Weinbauern durchzuführen und zu finanzieren. Zu diesem Zeitpunkt waren die Werbeschilder durch die Gemeindeverwaltungs bereits bestellt, installiert und finanziert worden. Weiterlesen
Innenministerium reagiert auf „Resolution“ – Weiterhin angespannte Sicherheitslage in SE.
Man kann gar nicht so viel berichten, wie in dieser Gemeinde bzw. im Gemeinderat passiert. In der Niederschrift der letzten Sitzung ist jetzt unter „Verschiedenes“ zu lesen, dass der Vorsitzende „auf die Antwort des Innenministeriums auf die Resolution des Gemeinderats gegen Wohnungseinbrüche“ „verwiesen“ hat. In welchem Zusammenhang wird allerdings nicht gesagt. Sie können sich noch erinnern? Es ist die sogenannte „Resolution“ des Gemeinderates, mit der er im Frühjahr bei der „Obrigkeit“ mehr Polizeieinsatz in Stadecken-Elsheim gefordert hat und über die wir hier und hier berichtet haben. Weiterlesen
Schluss mit dem Ammenmärchen: Ortsbürgermeister sind keine „Ortschefs“!
Auch wenn den Menschen immer wieder dieses Ammenmärchen aufgetischt wird, auch wenn die lokale Presse permanent mit dieser Verballhornung und Falschmeldung nervt, Ortsbürgermeister sind keine „Ortschefs“. Chef kann nur sein, wer über etwas Wichtiges zu bestimmen und zu entscheiden hat. Und das hat eben ein Ortsbürgermeister nicht, und schon gar nicht in Rheinland-Pfalz. Auch wenn viele Ortsbürgermeister-Anhänger und sogar Amtsinhaber das nicht wahr haben und uns weiterhin ein solches Ammenmärchen auftischen wollen. Weiterlesen
Interessante Frage: Wer ist und was macht eigentlich der Bauern- und Winzerverein Stadecken-Elsheim?
Wenn ein Gemeinderat einem örtlichen Verein den roten Teppich ausbreitet und ihm in einer Ausschusssitzung zur Vorstellung des neu gewählten Vorstands die große Bühne bietet, dann muss man sich schon fragen dürfen, wer ist und was macht eigentlich der Bauern- und Winzerverein, dem vom Gemeinderat eine solch große Bedeutung zugemessen und Ehrerbietung gewährt wird. Wir haben uns deshalb einmal das Vereinsregister des Amtsgerichts Mainz angeschaut und dort und zu unserer Überraschung überhaupt keinen Eintrag über den Bauern- und Winzerverein Stadecken-Elsheim vorgefunden. Weiterlesen
Das Unheil naht – 1 Jahr Barth.
Es ist die Sorge, die uns zum Schreiben dieses Artikels treibt. Am 17. Juli dieses Jahres jährt sich der Amtsantritt des jungen Ortsbürgermeisters und wir befürchten ein Ereignis, dass sich schon jetzt wie eine dunkle, bedrohliche Wolke über uns zusammenbraut: Es ist die voraussehbare Jubiläumsfeier und Jubelorgie zum Einjährigen, die unausweichlich und unvermeidbar auf uns zurollt und mit großer Wahrscheinlichkeit von LiStE für ihren ambitionierten Hoffnungsträger veranstaltet wird. Weiterlesen
Ausflug der Senioren – „Rheinhessen-Frühstück“ mit dem Ortsbürgermeister.
Mit Freude haben wir heute in der AZ-Mainz gelesen, dass die Gemeindeverwaltung einen Senioren-Ausflug organisiert hat und die älteren Menschen unserer Ortsgemeinde am 23. Juni 15 eine Busfahrt in das sehenswerte Bad Kissingen unternehmen. Mit von der Partie ist, obwohl vom Seniorenalter noch weit entfernt, auch der junge Ortsbürgermeister, der schon auf der Hinfahrt und an einem „Überraschungsplatz im nördlichen Spessart“ die Reisegruppe zur einem „Rheinhessischen Frühstück“ einladen möchte. Weiterlesen
In eigener Sache: Stellungnahme zu diversen Beiträgen über den Gemeindehaushalt 2013 und Annahmen zur Investitionsfinanzierung 2014.
Sie können sich sicherlich noch an unsere Beiträge erinnern, in denen wir im vergangenen Jahr und zu Beginn dieses Jahres über den Gemeindehaushalt 2013 und über unsere Annahmen zur Investitionsfinanzierung 2014 berichtet haben. Wir konnten jetzt endlich Einblick in den Haushalts-Jahresabschluss 2013 nehmen und möchten dazu wie folgt Stellung nehmen: Weiterlesen
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters – Barth lernt dazu.
Als wir heute im Nachrichtenblatt die Überschrift „Sprechstunde des Bürgermeisters“ gelesen haben, hat sich autosuggestiv, ohne dass wir überhaupt etwas dagegen tun konnten, sofort die imaginäre Ergänzung „…fällt aus“ in unser Gehirn eingebrannt. An diese Überschrift hatten wir uns nämlich gewöhnt. Wir haben deshalb zwei Mal hingucken müssen und dann festgestellt, dass die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters am 08.06.2015 (Sind eigentlich noch Pfingstferien?) wieder einmal vom überforderten Amtsinhaber nicht wahrgenommen werden kann, aber nicht ausfällt. Weiterlesen
Richtigstellung zum Beitrag „Ehrenamt, Freistellung und Verdienstausfall eines Ortsbürgermeisters – Tricks & Trug (Teil II).“ vom 20.05.2015.
Die Behauptung des Forum Stadecken-Elsheim, dass Ortsbürgermeister Barth mit seinem Dienstherrn/Arbeitgeber im Zusammenhang mit seiner Freistellung einen neuen Arbeitsvertrag mit einer um 25 % reduzierten Arbeitszeit als Lehrer an einer Alzeyer Schule abgeschlossen hat, ist nicht richtig. Richtig ist, dass Ortsbürgermeister Barth mit seinem Dienstherrn/Arbeitgeber im Zusammenhang mit seiner Freistellung eine Vereinbarung über eine um 25 % reduzierte Arbeitszeit als Lehrer an einer Alzeyer Schule getroffen hat. Weiterlesen
Doll und doller – Posse im Gemeinderat (Teil II).
Übergangslos möchten wir jetzt wieder auf die Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 04.05.2015 und auf die Freistellung des überforderten Ortsbürgermeisters zurückkommen, bei der uns Erika Doll bisher einen furiosen Beginn geliefert hat (siehe hier) und, wie sich bald herausstellen wird, auch der eigentliche Gemeinderatsbeschluss noch ein begeisterndes Finale liefern wird.
„Voller Erfolg“ – Barth beendet KiTa-Streik!
Nein, natürlich ist der Kita-Streik immer noch nicht beendet, aber es könnte ja sein, dass dies bereits in den nächsten Tagen oder sogar schon morgen geschieht. Aus diesem Grunde werden Sie hoffentlich Verständnis dafür haben, dass wir vor der Fortsetzung unserer Berichterstattung über die dramatischen Geschehnisse in der Gemeinderatssitzung am 04.05.15 noch schnell einen dringend notwendigen Artikel einschieben. Weiterlesen
Doll und doller – Posse im Gemeinderat (Teil I).
Das hat man nun davon: Wenn man nicht selbst im Zuschauerbereich der Gemeinderatssitzungen teilnimmt und sich nur auf die Artikel in der AZ Mainz und auf die amtlichen Meldungen im Nachrichtenblatt verlässt, entgeht einem nicht nur die atemberaubende Atmosphäre einer Ratssitzung, sondern auch einiges an Informationen und Hintergründen. Deshalb sollte man an jeder Gemeinderatssitzung persönlich teilnehmen, auch wenn es oftmals schmerzt. Weiterlesen
KiTa-Streik kurz vor der Aussetzung – Barth greift endlich in den Tarifkonflikt ein.
Nachdem sich bereits der Stadtbürgermeister von Nieder-Olm im Tarifstreit mit den KiTa-Beschäftigten aufgeplustert hat und dabei seinen eigenen Interessenvertretern in den Rücken gefallen ist, fühlt sich jetzt auch unser überforderter und bald freigestellter Ortsbürgermeister dazu aufgerufen, sich werbewirksam in Szene zu setzen und wieder einmal aufgeblasen seinen Senf zu einem Thema beizutragen, von dem er vermutlich nicht die leiseste Ahnung hat. Vielleicht ist es aber gerade das, was ihn so anspornt. Weiterlesen
Mit dem Mountainbike durch die russische Taiga.
Wir wissen gar nicht mehr so recht, wie oft wir schon darauf hingewiesen haben, dass von dieser Gemeindeverwaltung und von diesem Gemeinderat das Geld der Bürgerinnen und Bürger teilweise bedenkenlos zum Fenster hinausgeschmissen wird. Nachdem wir dafür bereits mehrfach die sogenannte „Mountainbike-Strecke“ angeführt haben (siehe hier und hier), müssen wir heute wieder darauf zurückkommen. Jetzt schauen Sie sich bitte diesen Skandal einmal an, Stand 23.05.2015. Weiterlesen
Tarnen, Täuschen & Vertuschen – Nebelschwaden wabern durch die Gemeindeverwaltung.
Kaum war der junge Ehrenbeamte Barth im vergangenen Jahr im Amt, da hat er bereits die ersten Sprechstunden des Ortsbürgermeisters ausfallen lassen. Dagegen war noch nicht einmal die erste Sitzung des Gemeinderates vergangen, da hat er sich bereits eine 10 %ige Erhöhung seiner monatlichen Aufwandsentschädigung beschließen lassen. Mit welchen Argumenten er diese Erhöhung in seinem Antrag begründet hat, ist bis heute nicht klar. Der Gemeinderat hat jedenfalls und wie eigentlich immer den Antrag durchgewinkt. So liegen seitdem monatlich und zusätzlich zu seiner regulären Aufwandsentschädigung 171,70 € mehr in der Aufwandsentschädigungs-Tüte des überforderten „Ortschefs“ Weiterlesen
Ehrenamt, Freistellung und Verdienstausfall eines Ortsbürgermeisters – Tricks & Trug (Teil II).
Dass der junge Ortsbürgermeister seinem Lehrerberuf nicht besonders zugetan ist, hat er schon vor 5 Jahren zum Ausdruck gebracht, als er sich, ein wenig selbstüberschätzend, 2010 um das hauptberuflich auszuübende Amt des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde bewarb und dabei scheiterte. Er ist eben kein Verwaltungsfachmann und hat, wie sich auch an seiner Tätigkeit als Ortsbürgermeister feststellen lässt, von der Materie nur wenig Ahnung. Für die Ausübung einer wichtigen Verwaltungsposition reicht es jedenfalls nicht aus. Weiterlesen
Ehrenamt, Freistellung und Verdienstausfall eines Ortsbürgermeisters – Tricks & Trug (Teil I).
Die Ausübung eines Ehrenamtes ist eine Tätigkeit, die freiwillig, gemeinwohlorientiert und unentgeltlich erfolgt. Dies gilt uneingeschränkt auch für das Ehrenamt eines Ortsbürgermeisters. Eine Vergütung im Sinne eines Gehaltes erhält man für eine ehrenamtliche Tätigkeit nicht, denn die Tatsache, dass man ohne Entgelt arbeitet, ist gerade das Kennzeichen eines Ehrenamtes. Leider haben das viele Gemeinderatsmitglieder bei uns immer noch nicht verstanden und versuchen, permanent und mit allerlei Tricks, dem Ortsbürgermeister für seine „gute und aufopferungsvolle Arbeit“ Geld in Form eines festen, monatlichen Gehalts zuzuschustern, was natürlich eindeutig rechtswidrig ist.
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Alarmstufe Rot – Sondersitzung des Wirtschatfsausschuss mit dem Bauern- und Winzerverein.
Wir kennen den Bauern- und Winzerverein Stadecken-Elsheim eigentlich gar nicht. Wir wissen weder, wer Mitglied in diesem Verein ist, noch wissen wir, welchem Zweck dieser Verein dient und welche Ziele er verfolgt. Dieser Verein ist auch sonst kaum sichtbar und tritt, im Gegensatz zu anderen Vereinen, öffentlich kaum in Erscheinung. Was wir jedoch ganz genau wissen, ist, dass der Bauern- und Winzerverein in unserer Ortsgemeinde eine ganz besondere Rolle spielt und wesentlichen Einfluss auf Beschlüsse und Entscheidungen des Gemeinderats nimmt. Weiterlesen
„LiStE lebt noch!!“
Wenn Sie vielleicht geglaubt oder gehofft haben, dass der ganze Spuk vorbei und der Wähler-Verwirrungs-Verein Liste endlich in der politischen Versenkung verschwunden sei, dann haben Sie sich ganz gewaltig getäuscht. Auf der Internetseite dieses politischen Unikums, auf der sich fußballbegeisterte Menschen auch über die Spielergebnisse der 1. und 2. Bundesliga informieren können, gibt dieser Verein jetzt ein kaum noch erwartetes Lebenszeichen von sich und verkündet nach Überwindung von Krankheiten und sonstigen, selbst vorgetäuschten Erschwernissen lauthals und doch kaum vernehmbar: „LiStE lebt noch!!“.
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Wohltuend sachlich – Bericht über den “Eichenhof” der Familie Rutsch
Als wohltuend sachlich und informativ empfanden wir jetzt einen Bericht in der AZ Mainz, in dem in der vergangenen Woche über den “Eichenhof” der Familie Rutsch in Stadecken-Elsheim berichtet wurde (siehe hier). Im Gegensatz zu anderen Artikeln im Lokalteil dieser Zeitung ist es der Redakteurin Kathrin Damwitz gelungen, in fachlich-kompetenter und sachlich-verständlicher Form einen Bericht über den Spargelanbau und das aktuelle Spargelgeschäft des kleinen landwirtschaftlichen Betriebs in Stadecken-Elsheim zu schreiben. Weiterlesen
Beinahe wie in der Duma – Ja-Sager und Kopfnicker.
Es ist kaum zu fassen: Da reduziert ein überforderter Ortsbürgermeister in Abstimmung mit seinem Arbeitgeber seine berufliche Tätigkeit um sage und schreibe 25 %, stellt dann in einer Gemeinderatssitzung den dreisten Antrag, dass die Bürgerinnen für seinen Verdienstausfall aufkommen sollen, und ein Gemeinderat bricht darüber in kollektive Euphorie aus und stimmt ohne Gegenstimme dem Antrag zu. Das glauben Sie nicht? Nein? Dann schauen Sie sich einmal die Berichterstattung in der AZ Mainz über diese Lokal-Posse an. Dort können Sie das Alles unter dem scheinheiligen Titel „Mehr Zeit für die Gemeinde“ Schwarz auf Weiß nachlesen. Weiterlesen
Da lachen alle Hühner: Barth schafft es nicht! Freistellung beantragt – Die Bürgerinnen und Bürger sollen zahlen.
Nach der beinahe einwöchigen Zwangspause wissen wir eigentlich gar nicht so recht, womit wir unseren Beitrag über einen erneuten Skandal in der Gemeindeverwaltung beginnen sollen. Beteiligt sind der Ortsbürgermeister und der komplette Gemeinderat. Fangen wir also mit dem Hauptakteur, Thomas Barth, an und kommen wir auf die peinliche Rolle des Gemeinderates später zu sprechen. Weiterlesen
Wir sind wieder zurück!
Sorry. Der Provider hat beinahe eine Woche gebraucht, um ein relativ kleines, technisches Problem zu lösen. Jetzt sind wir wieder zurück und machen nur noch ein paar kleine Aufräumarbeiten. Neue, interessante Artikel sind in Vorbereitung.
Keine Feier ohne Meier – Dem Besuch schutzlos ausgeliefert.
Es ist schon auffallend, wie häufig unsere Kommunalpolitiker an Ehrungen, Jubiläen, runden Geburtstagen oder sonstigen, hochrangigen Privat- oder Firmenfestlichkeiten teilnehmen. Dies erkennt man an der Anzahl der Fotos im Lokalteil der AZ Mainz und im Nachrichtenblatt, auf denen Landrat, VG-Bürgermeister, Ortsbürgermeister und Beigeordnete, die allesamt und gelegentlich sogar gemeinsam auftreten, die Gefeierten von allen Seiten in die Zange nehmen und die Festgesellschaft würdevoll umrahmen. Dabei ist uns eigentlich noch nicht einmal klar, ob diese kommunalpolitisch tätigen Damen und Herren offiziell geladen werden oder ob die Jubilare und 90-jährigen Geburtstagskinder diesen Besuchern nur schutzlos ausgeliefert sind. Weiterlesen
Kommunale Wirtschaftsförderung – Steuerverschwendung oder Klientel-Politik?
Wir hatten bereits ausführlich über den Unternehmenspreis für die Firma Palka berichtet und in diesem Zusammenhang dem jungen Ortsbürgermeister ein Rede- und Schreibverbot auferlegt (siehe hier). Leider hat das nichts genutzt, denn derselbe Unsinn, den er schon vor einer Woche auf der Webseite der Gemeindeverwaltung verkündete, wurde jetzt unter „Infos Ihrer Gemeinde“ im Nachrichtenblatt Nr. 17 noch einmal aufgewärmt. Natürlich „freut“ sich in der Bildunterschrift der junge Ortsbürgermeister auch jetzt wieder über die Auszeichnung, trotzdem müssen wir diese Freude ein wenig dämpfen. Weiterlesen
SPD macht Dampf – Das Amtshaus wird zur Nagelprobe.
Wir konnten es gar nicht so recht glauben, aber es schien auf den ersten Blick so, als ob die SPD Stadecken-Elsheim neben dem Boule-Abend und Ihrem unvermeidlichen Kartoffelfest jetzt auch politisch tätig wird. Zumindest sah es danach aus, denn lt. Überschrift in einem Artikel der AZ Mainz, hat die SPD-Fraktion jetzt Sanierungspläne für das Amtshaus auf dem Burggelände vorgestellt. Weiterlesen
„Voller Erfolg beim Erste-Hilfe-Tag.“ – Die Heißluftmaschine läuft auf vollen Touren.
Wir möchten es einmal ganz offen aussprechen: Die Art und Weise der Gemeindemitteilungen über die ehrenamtliche Tätigkeit des jungen Ortsbürgermeisters nimmt mittlerweile groteske Züge an. Amtsmeldungen, die mit so viel heißer Luft, mit solch einer Aufgeblasenheit und in solch einer überdrehten Rhetorik publiziert werden, treiben einem fast die Tränen in die Augen. Als ob sich erst seit dem Amtsantritt von Barth die Erde in die richtige Richtung bewegt, wird der junge Ortsbürgermeister von seinen PR-Helfern und Werbetextern beinahe bis ins Unerträgliche gefeiert und jede seiner noch so belanglosen Amtshandlungen sprachlich zum historisch-politischen Großereignis aufgeblasen. Weiterlesen
Panik in der Gemeindeverwaltung? – Ratsmitglieder spenden für Weinköniginnen-Werbeschilder.
Nachdem das Forum mehrfach die Finanzierung und Aufstellung von 4 Werbeschildern mit dem Konterfei der rheinhessischen Weinkönigin kritisch hinterfragt und der Gemeindeverwaltung die rechtswidrige Verwendung von Steuergeldern vorgeworfen hat(siehe hier), scheinen die verantwortlichen Damen und Herren jetzt in Panik zu geraten und versuchen ihr Fehlverhalten durch weitere Spenden aus dem Kreis des Gemeinderates zu kaschieren. Sicherlich auch ein Indiz dafür, dass man erkannt hat, dass die Durchführung und Finanzierung von Werbe- und Verkaufsförderungsaktionen für die heimischen Weinbauern nicht Aufgabe einer Gemeinde ist und nicht aus Steuergeldern finanziert werden darf. Weiterlesen
Flach- und Plattheiten von der „Barthburg“ – Forum fordert Sprechverbot für den jungen Ortsbürgermeister!
Wenn ein örtliches Unternehmen von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in der Kategorie „Handwerk“ zum „Unternehmen des Jahres 2015 im Landkreis Mainz Bingen“ ausgezeichnet wird, schließen wir uns uneingeschränkt den Gratulanten an, ohne lange über Qualität und Berechtigung der Auszeichnung zu diskutieren. Wir freuen uns einfach mit der Firma Palka. Allerdings finden wir es aber bedauerlich, dass ebenfalls hart arbeitende und erfolgreiche Nicht-Unternehmer im Landkreis nie in den Genuss einer solchen Auszeichnung gelangen, obwohl doch viele dieser Menschen sicherlich täglich und über Jahrzehnte hinweg in ihrem Beruf ähnliche hohe Leistungen erbringen und enormen Arbeitseinsatz zeigen. Nur wird leider darüber nie berichtet, geschweige denn, vom Landrat dafür eine Auszeichnung verliehen. Aber lassen wir das. Weiterlesen
SPD Stadecken-Elsheim: Altbekanntes statt Neuigkeiten – Heiße Luft statt politische Substanz.
Von geradezu atemberaubender „Aktualität“ ist das kürzlich erschienene Parteiblatt „Einblick“ der SPD Stadecken-Elsheim. Knapp ein Jahr nach den Kommunalwahlen werden die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde jetzt darüber informiert, welche Mitglieder der SPD 2014 aus dem Gemeinderat aus- und welche Mitglieder ihrer Liste in den Gemeinderat eingetreten sind. Statt „Einblick“ sollte es besser „Rückblick“ heißen. Die Berichterstattung über ein längst überholtes Ereignis kann man ja wohl nicht als besonders zeitnah bezeichnen und ist wohl kaum noch von Interesse für die Menschen in der Ortsgemeinde. Warum die SPD dennoch über diese alten Kamellen berichtet, ist nur schwer nachvollziehbar, es sein denn, der Partei mangelt es an Ideen und interessanten Themen zur Gemeindepolitik. Weiterlesen
Lernen mit Ortsbürgermeister Barth – Heute: „Das Führen von Hunden in der Gemeinde“ und die „Hundekotstation“.
Es scheint zu den beliebtesten Aufgaben ehrenamtlich tätiger Ortsbürgermeister zu gehören, Bürgerinnen und Bürger mit Erziehungsappellen und Ordnungsrufen über wichtige Dinge des Gemeindelebens aufzuklären. Noch nicht einmal 1 Jahr im Amt, tut sich dabei besonders unser junger Ortsbürgermeister hervor, der offensichtlich die erzieherische Aufgabe seines Lehrerberufes übergangslos und verlustfrei in sein neues Ehrenamt mitgenommen hat. Weiterlesen
Erfreulich! Anträge aus dem Gemeinderat jetzt auf der veröffentlichten Tagesordnung der Ratssitzung.
Es müsste eigentlich nicht ausdrücklich erwähnt werden, aber wenn es bei einem Ortsbürgermeister zu Einsichten und Verbesserungen kommt, sollte dies auch einmal lobend hervorgehoben werden. Denn nachdem Ex-Ortsbürgermeister Müller während seiner Amtszeit mit zweifelhaften Begründungen immer wieder verhindert hat, beantragte Tagesordnungspunkte von ihm nicht genehmen Ratsmitgliedern oder Fraktionen auf die veröffentlichte Agenda zu setzen, scheint sich der junge Ortsbürgermeister zumindest in diesem Punkt an die Gesetze zu halten. In der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 23.03.15 stehen nämlich jetzt die Anträge einer Fraktion auf der veröffentlichten Tagesordnung. Weiterlesen
Jahresabschluss 2013 immer noch nicht veröffentlicht – Was ist los mit der Gemeindeverwaltung?
Seit Monaten warten wir (siehe hier) und die Bürgerinnen und Bürger auf die Veröffentlichung des Jahresabschluss für den Gemeindehaushalt 2013, denn bereits in der Ratssitzung am 15.12.2014 hat der Gemeinderat „dem positiven Jahresabschluss für das Jahr 2013“ zugestimmt. Das war vor über 3 Monaten. Was ist also los? Ist da etwas nicht in Ordnung? Hat die Kommunalaufsicht den Jahresabschluss nicht genehmigt? Oder soll vielleicht etwas unter den Teppich gekehrt werden oder der Jahresabschluss durch eine hinausgezögerte Veröffentlichung in Vergessenheit geraten? Fragen über Fragen. Weiterlesen
Unglaublich! Mountainbike-Strecke ohne Baugenehmigung erstellt!
Jetzt ist es also amtlich und so, wie wir es bereits vermutet haben (siehe hier): Das Bauaufsichtsamt hat vor Ort eine Prüfung der Sach- und Rechtslage vorgenommen und dabei festgestellt, dass die sogenannte „Mountainbike-Strecke“ auf dem Knichel ohne Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens in Betrieb genommen wurde. Auf gut Deutsch heißt dies, dass die Gemeindeverwaltung die Anlage, quasi in Wild-West-Manier, ohne rechtskräftigen Bebauungsplan, ohne Bauantrag und ohne Baugenehmigung in Auftrag gegeben, erstellt und freigegeben hat. Unglaublich! Und unser Gemeinderat hat dabei kräftig mitgewirkt und seine Kontrollfunktion wieder einmal vernachlässigt. Weiterlesen
Durchfahrtsverbot für 40-Tonner! – Freie Fahrt für Bürgerinnen und Bürger!
Jetzt werden mit Sicherheit die Mitglieder des Bauern- und Winzervereins in kollektive Empörung ausbrechen und für die kommende Mitgliederversammlung einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt auf die Agenda setzen. Denn wir möchten der Gemeindeverwaltung und den Damen und Herren des Bauern- und Winzervereins jetzt einen wertvollen Denkanstoß geben und das jahrzehntelang durch die alten Ortskerne geführte Parkraum-Pferd einfach mal von hinten aufzäumen und das Thema mit einem geradezu revolutionären Denkansatz beleben. Wir fordern: Durchfahrtsverbot für 40-Tonner! – Freie Fahrt für Bürgerinnen und Bürger! Das überrascht Sie, oder? Weiterlesen
Dreck-weg-Tag einmal anders: Gemeindeverwaltung kehrt erst vor der eigenen Türe.
Mit Spannung erwarten wir und sicherlich auch viele Menschen in der Gemeinde, dass der junge Ortssbürgermeister in den nächsten Tagen auch für Stadecken-Elsheim den obligatorischen Dreck-weg-Tag ausruft und die Bürgerinnen und Bürger auffordert, die Arme hochzukrempeln und die Mitarbeiter des Bauhofs beim Saubermachen „unserer lebens- und liebenswerten Gemeinde“ zu unterstützen – Damit Stadecken-Elsheim noch attraktiver wird. Bitte folgen Sie diesem Aufruf nicht!! Weiterlesen
Todesfalle Talstraße – Das Maß ist voll!
Wir haben es erst gar nicht glauben wollen: An der Ecke Talstraße/Bahnhofstraße sind doch tatsächlich unter dem Einbahnstraßenschild gleich 2 Hinweise angebracht, durch die die Radfahrer angeleitet werden, in umgekehrter Richtung eine Einbahnstraße zu befahren und die Talstraße gegen den entgegenkommenden Verkehr zu nutzen. Diese Regelung ist mehr als abenteuerlich, sie ist, so makaber es auch klingen mag, eine Todesfalle, besonders für radfahrende Kinder. Weiterlesen
Spax-Schrauben auf der Bovoloner Allee – Neue Resolution des Gemeinderats?
Neueste Horrormeldung in Bild-Manier von der AZ Mainz: „Ein Unbekannter hat dort vermutlich in der Nacht zum Dienstag auf dem Fußgängerüberweg in der Bovoloner Allee mehrere Spax-Schrauben mit der Spitze nach oben zwischen die dortigen Pflastersteine gesteckt.“ Während die Kriminalisten des aufmerksamen Forums skeptisch sind und auch weibliche oder gar mehrere Täter nicht ausschließen würden, weiß die AZ bereits mehr und berichtet nur von einem Unbekannten. Das ist sehr bedenklich, könnte es doch die Ermittlungsbehörden in eine völlig falsche Ermittlungsrichtung lenken. Weiterlesen
Achtung! Mitgliederversammlung des Bauern- und Winzervereins Stadecken-Elsheim.
Der Bauern- und Winzerverein Stadecken-Elsheim, eines der wichtigsten Organe in der Ortsgemeinde, hat jetzt zu einer Mitgliederversammlung am 23. März 2015 geladen. Wir wissen allerdings nicht, ob sich die Einladung nur an die Mitglieder richtet oder ob auch die Öffentlichkeit zugelassen ist. Wenn dem so wäre, würden wir sofort diese Veranstaltung besuchen. Und wissen Sie auch warum? Weil im Bauern- und Winzerverein die wirklich wichtigen Entscheidungen für Stadecken-Elsheim getroffen werden. Weiterlesen
Es führt kein Weg zurück – Nur für die Landwirtschaft.
Wenn Sie nach langer Zeit mal wieder am Ortsringweg oder im Rundling wohnende Bekannte besuchen möchten und dabei mit Ihrem Fahrzeug aus der Bahnhofstraße kommen, dann haben Sie kein Problem. Sie biegen auf die von der Talstraße abzweigende und den Saubach überquerende Verbindungsstraße und gelangen so auf den Ortsringweg. Wenn Sie jedoch nach einem hoffentlich netten Abend bei Ihren Bekannten den gleichen Weg zurückfahren möchten, dann haben Sie ein Problem: Sie kommen nicht mehr durch. Und das liegt nicht an Ihrem Alkoholspiegel. Weiterlesen
Platz da, weg und aus dem Weg!
Wenn es mit Ihren Fahrkünsten nicht so gut bestellt sein sollte oder es Ihnen mit zunehmendem Alter immer schwerer fällt, unfallfrei in Ihre Garage ein- oder aus ihr herauszufahren, dann benötigen Sie einfach eine ungehinderte Zufahrt und ausreichend Platz auf der an ihrer Garage vorbeiführenden Straße. Denn es könnte Ihnen nichts Schlimmeres passieren, als dass der von Ihnen benötigte Aktionsradius durch ein auf der gegenüberliegenden Fahrbahnseite geparktes Fahrzeug eines rücksichtslosen Verkehrsteilnehmers stark eingeschränkt wird. Doch bitte bleiben Sie ganz ruhig, die Gemeindeverwaltung hilft Ihnen weiter. Weiterlesen
Sagen Sie mal Herr Ruf,
Sie können uns doch als Beigeordneter mit dem Geschäftsbereich Bau und Verkehr und als durch die häufigen „Begehungen“ der Ortsstraßen kompetenter Verkehrsexperte sicherlich mal sagen, warum die auf die Talstraße im Winkel von 90° zulaufende Bahnhofstraße als Vorfahrtsstraße ausgewiesen ist und nicht die umgekehrte Regelung oder die normale Rechts-vor-Links-Variante gilt. Weiterlesen
Sternwarte auf der Kippe? – Noch kein grünes Licht vom Bauern- und Winzerverein?
„Still ruht der See – Guckt Stadecken-Elsheim durch die Röhre?„, so hatten wir unseren Beitrag im April des vergangenen Jahres über die geplante rheinhessische Sternwarte in unserer Ortsgemeinde übertitelt. Schon damals haben wir uns darüber gewundert, dass von der Gemeindeverwaltung kein offizielles Wort über das Projekt verloren wurde (siehe hier). Während sonst jede noch so große Belanglosigkeit in die Welt hinausposaunt wird, war im Gegensatz zu der Begeisterung und den positiven Kommentaren der Verbandsgemeinde, der Astronomischen Arbeitsgemeinschaft Mainz, der regionalen Presse und sogar einer Landesministerin aus der Gemeindeverwaltung nichts Offizielles zu vernehmen. Das ist auch heute noch so und macht uns stutzig.
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Mit dem 40-Tonner durch den Rundling – Jetzt muss aber langsam mal Schluss sein!
Die in den vergangenen Wochen durchgeführten Straßenbegehungen des Beigeordneten Ruf haben mittlerweile schon viel Staub aufgewirbelt und für Verärgerung gesorgt. Wir haben über die Vorgänge bereits berichtet (siehe hier). Wenn Sie sich einmal gefragt haben sollten, warum diese Veranstaltungen überhaupt stattfinden und Sie bisher darauf keine vernünftige Antwort gefunden haben, dann scheint sich jetzt der wahre Grund dieser Aktion abzuzeichnen. Unter dem Mäntelchen der Bürgerbeteiligung zur Erarbeitung eines vernünftigen Verkehrskonzepts scheinen die Begehungen vorwiegend dem Zweck zu dienen, die Straßen in den alten Ortskernen für die 40-Tonner der anliegenden Weinbauern freizuhalten und eine komfortable und ungehinderte Durchfahrt zu und von ihren Weinlagen zu gewährleisten. Anstatt mehr Parkraum sollen den Bürgerinnen und Bürgern zukünftig weniger Parkplätze zur Verfügung stehen.
Verdacht verstärkt sich – Weinköniginnen-Werbeschilder rechtswidrig mit Steuergeldern finanziert.
Trotz aller Verschleierungsbemühungen verstärkt sich mittlerweile der Verdacht, dass die Gemeindeverwaltung die 4 Weinköniginnen-Werbeschilder an den Ortseingängen rechtswidrig mit Steuergeldern finanziert und einer einzelnen Branche einseitig Vorteile gewährt hat. Dies lässt sich eindeutig aus dem Protokoll der Gemeinderatssitzung am 02.02.15 ableiten, in dem darüber informiert wird, dass durch den Gemeinderat die Annahme einer Spende des Gemeinderatsmitglieds Paschke in Höhe von € 330,66 für ein „Weinköniginnen-Ortsschild„ beschlossen wurde. Weiterlesen
Resolution gegen die „Resolution“ des Gemeinderats für mehr Polizeieinsatz.
Um es noch einmal vorwegzunehmen: Einbruch und Diebstahl sind Straftaten, die es gilt, zu verhindern und die mit allen zur Verfügung stehen Rechtsmitteln verfolgt werden müssen. Daran gibt es doch überhaupt keinen Zweifel. Nur ist dies nicht die Aufgabe einer Gemeindeverwaltung oder eines Gemeinderates. Eine Gemeindeverwaltung und ein Gemeinderat sollten sich auf ihre kommunale Arbeit beschränken und die ihnen durch Gesetz übertragenen Pflichtaufgaben erfüllen – Von Straftatenprävention, Strafverfolgung und Sicherheitsschulung für die Bürgerinnen und Bürger ist dabei mit keinem Wort die Rede. Dem Gemeinderat ist offensichtlich entgangen, dass in einem Rechtsstaat ausschließlich die dafür vorgesehen Sicherheitskräfte und -behörden verantwortlich sind. Weiterlesen
Goldrausch am Klondike – Chaos am Schildweg.
Wenn Sie aus Nieder-Olm kommend direkt an der Ortseinfahrt und hinter den Überresten der früh-eiszeitlichen Endmoräne nach links einbiegen, befinden Sie sich auf dem Schildweg, einem Wirtschaftsweg, der mit seinen Ausläufern in die umliegenden Weinlagen und bis zur Stadecker Warte führt. Ja, Sie haben richtig gehört, Wirtschaftsweg! Denn wenn wir bis gestern glaubten, dass es sich beim Schildweg um eine öffentliche Straße in einem ausgewiesenen und sorgfältig geplanten Bau- und Gewerbegebiet handeln würde, haben wir heute feststellen müssen müssen, dass das nicht der Fall ist und die Durchfahrt für den öffentlichen Verkehr gesperrt und nur für den landwirtschaftlichen Verkehr freigegeben ist. Weiterlesen
Wider das Vergessen – Erinnerung an eine wahre Königin.
Während bei dem ganzen Hype um die neue rheinhessische Weinkönigin Isabelle der junge Ortsbürgermeister vor lauter Begeisterung völlig aus dem Häuschen gerät und ihr nur jede erdenkliche Ehrung und Verehrung angedeihen lässt, geraten wahre Persönlichkeiten und Berühmtheiten unserer lebens- und liebenswerten Ortsgemeinde in Vergessenheit, werden von der Gemeindeverwaltung ignoriert und, man muss es einmal so deutlich sagen, durch wissentliche und vorsätzliche Ignoranz, sogar diskriminiert. Weiterlesen
Kommentar und Stellungnahme zum Beitrag „Positives und Interessantes aus der Gemeindeverwaltung.“
Schön, Mr. XY, dass Sie, wie auch die Mehrzahl der Redakteure des Forums, die Fastnachtszeit dazu nutzen, sich gemeinnützig zu engagieren und zu den Angelegenheiten in der Ortsgemeinde Stellung zu nehmen. Wir haben uns deshalb entschlossen, Ihren Kommentar (siehe hier) als selbständigen Beitrag zu veröffentlichen, um ihm die gebührende Aufmerksamkeit und Anerkennung zukommen zu lassen. Wir erlauben jedoch auch uns, zu Ihren Kommentar später Stellung zu nehmen. Weiterlesen
Postitives und Interessantes aus der Gemeindeverwaltung – Zur Gemeinderatssitzung am 02.02.15.
Es gibt erfreulicherweise auch Positives und Interessantes über die Arbeit der Gemeindeverwaltung zu berichten. Offensichtlich werden jetzt Vorschläge und Anregungen des Forums nicht mehr total ignoriert und kategorisch abgelehnt. Wir freuen uns, dass sich Vernunft und Sachlichkeit so langsam durchsetzen und unser ehrenamtliches Engagement Wirkung zeigt. Weiterlesen
Aufatmen in Stadecken-Elsheim – Gemeinderat ergreift Initiative gegen Einbruch und Diebstahl.
Wir hatten es schon erwartet: Nachdem der junge Ortsbürgermeister das Thema politisch-feinnervig bereits aufgespürt hatte (siehe hier), hat sich lt. AZ Mainz jetzt der Gemeinderat in einer sogenannten „Resolution“ an die „Obrigkeit“ (was für ein Wort!) gewandt. Frei nach dem Motto „Es gibt kein Thema, also lass es uns nutzen“ haben die Kriminalexperten im Gemeinderat zur Eindämmung von Einbrüchen und Diebstählen eine erhöhte Polizeipräsenz, verstärkten Streifendienst und regelmäßige Fahrzeugkontrollen gefordert. Über zusätzliche, verschärfende Gefahrenabwehrmaßnamen wie die Sperrung von Zufahrtsstraßen, nächtliche Ausgangsverbote, Festnahmen ohne richterlichen Beschluss und die permanente Stationierung gepanzerter Einheiten der Bundespolizei wurde im Krisenstab der Gemeindeverwaltung offensichtlich noch nicht gesprochen. Weiterlesen
„Show mit Heino und Helene“ – Die Gemeindeverwaltung in vollem Einsatz.
Nach Auffassung der AZ Mainz (siehe hier) hat die neue Gemeindeverwaltung für ihre Abwehrschlacht „offensichtlich viel Zeit und Phantasie investiert„, sich jedoch am vergangenen Freitag erfolglos gegen die Entmachtung durch die Stadecken-Elsheimer Narren gewehrt. Das können wir bestätigen. Allerdings ist scheinbar die Phantasie mit ihr durchgegangen. Neben „Heino“ Strutz, „Minnesänger“ Ruf und „Ritter“ Thomas, der, angesichts seiner Begeisterung über die Wahl der rheinhessische Weinkönigin Isabelle, sicherlich nicht zufällig in dieses Outfit geschlüpft ist, tat sich bei der Verteidigung des Rathauses besonders die 1. Beigeordnete Erika Doll hervor und zeigte wieder einmal einen interessanten Ausschnitt der gesamten Palette ihres gemeinnützigen Engagements. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Barth erklärt Aschermittwoch zum zusätzlichen Fastnachtstag.
Im Gegensatz zu kommerziellen Nebensächlichkeiten wie die Wahl der rheinhessischen Weinkönigin durch eine von der Weinwirtschaft bestellte PR-Agentur ist Fastnacht oder Karneval ein uralter Brauch, der, besonders in den Hochburgen dieser Tradition, von den Menschen zu recht intensiv begangen und ausgiebig gefeiert wird. Die Fastnacht endet seit Hunderten von Jahren grundsätzlich am Fastnachtsdienstag, anschließend beginnt der Aschermittwoch und die fröhliche Ausnahmesituation hat ein Ende. Nicht so in Stadecken-Elsheim. Weiterlesen
Sie suchen eine lukratitive Nebentätigkeit? Werden Sie Ortsbürgermeister!
Wenn Sie mit dem Verdienst aus Ihrer aktuellen beruflichen Tätigkeit nicht zufrieden sind und nach besseren Möglichkeiten Ausschau halten, wenn Sie Ihr aktuelles Einkommen verbessern und Sie sich ein kräftiges Zubrot verdienen wollen, wenn Sie nicht mehr berufstätig sind und sich beinahe zu Tode langweilen oder wenn Sie gar an Minderwertigskeitskomplexen leiden und dafür eine adäquate Therapie suchen, dann haben wir eine vielversprechende Empfehlung für Sie: Werden Sie ehrenamtlich tätiger Ortsbürgermeister in einer Ortsgemeinde! Es lohnt sich. Weiterlesen
Geht’s noch?* – Briefkopf der Gemeindeverwaltung
*Aus Wikipedia: „Als kursiv (laufend, von lateinisch currere ‚laufen‘, ‚rennen‘) werden zur Hervorhebung entsprechend ausgezeichnete Textstellen und ‑passagen bezeichnet.“
Elsheim muss ein Dorf bleiben – Weiterhin kein schnelles Internet.
Bereits im April des vergangenen Jahres hatte das Forum darauf hingewiesen, dass es der Gemeindeverwaltung mit dem früheren Ortsbürgermeister Müller über 10 Jahre hinweg nicht gelungen war, die Ortsgemeinde aus dem netztechnischen Dornröschenschlaf zu erwecken und die Netzbetreiber zum Ausbau eines schnellen VDSL-Netzes zu bewegen (siehe hier). An diesem Versagen trägt auch der jetzige Ortsbürgermeister Barth eine gehörige Portion Mitschuld, der bereits als Fraktionsvorsitzender der CDU die verfehlte Infrastrukturpolitik seines Vorgängers jahrelang mitvertreten hat. Weiterlesen
Die Spannung steigt – Warum wird der Jahresabschluss 2013 nicht veröffentlicht?
Nachdem der Jahresabschluss 2013 bereits in der Gemeinderatssitzung am 15.12.14 verabschiedet wurde, fragen wir uns, wann er endlich veröffentlicht wird und welche Gründe für die Verzögerung vorliegen. Denn wie sollen die Bürgerinnen & Bürger über das Finanzgebaren einer Gemeindeverwaltung die Kontrolle ausüben, wenn keine Zahlen veröffentlicht werden und auch der Haushalt 2015, der bereits ebenfalls verabschiedet wurde und, bis auf ein paar Eingeweihten, keinem Menschen in der Gemeinde bekannt ist. Weiterlesen
Ergänzung zu unserem Artikel „Wir wollen ein Dorf bleiben“
Eigentlich kaum überrascht haben wir gerade auf der Internetseite der VG Nieder-Olm den nachfolgenden Bericht gefunden, der die von uns kritisierte expansive Baupolitik in den Ortsgemeinden bestätigt und unsere vorgebrachten Bedenken noch einmal begründet (siehe hier).
Baupolitisch scheinen die Damen und Herren Kommunalpolitiker alle in einem Boot zu sitzen: Auf dem Kommandostand die Taktgeber der Verbandsgemeinde und an den Riemen die begeisterten Ruderer aus den Ortsgemeinden. Und so fährt das ganze Narrenschiff orientierungslos vor sich hin und mit Sicherheit auf die nächste Klippe zu. Weiterlesen
„Wir wollen ein Dorf bleiben“ – „Wir sind Gemeinde“ – Wir sind Weinkönigin“
Können Sie diese Phrasen bald auch nicht mehr hören? Nein? Wir auch nicht. Doch jetzt hat der junge Ortsbürgermeister noch einen draufgesetzt und, wie man so schön sagt, mal wieder so richtig einen rausgehauen: „Wir wollen ein Dorf bleiben„, so lässt er das Dorf wissen und posaunt es in einem Artikel der AZ Mainz in die ganze Welt hinaus. Aber was will er eigentlich damit sagen? Und wer ist eigentlich gemeint, wenn er unaufhörlich und in allen seinen Äußerungen als Mandatsträger von „Wir“ spricht? Wir wissen es nicht genau und können deshalb nur vermuten. Weiterlesen
Die „Standbeine“ der SPD Stadecken-Elsheim – Ein politisch-anatomischs MIssverständnis.
Beim Lesen über die wesentlichen Schwerpunkte“ der Arbeit des neu gewählten Vorsitzenden Nauert auf der Facebook-Seite der SPD sind wir wegen der politischen Anatomie der SPD Stadecken-Elsheim etwas durcheinander geraten. Da wird leicht verwirrend über „Standbeine“ gesprochen und dass künftig die Mitglieder des Ortsvereins noch intensiver über weltpolitische Themen informieren und über die Auswirkungen für die Kommunen aufklären werden. Das beruhigt! Weiterlesen
Begehung von Straßen führt zu Unmut bei den Anwohnerinnen und Anwohnern.
Seit Monaten wundern wir uns, warum der Beigeordnete für den Bereich Bauen & Verkehr häufig die Straßen in den beiden alten Orstkernen begeht (siehe hier). „Wegen Verkehrssituation“ heißt es offiziell von der Gemeindeverwaltung, doch kaum ein Mensch weiß, worum es eigentlich konkret geht und ob diese „Wanderungen“ eine konkrete Zielsetzung verfolgen oder nur der Vortäuschung von Verkehrsplanungsaktivitäten dienen. Denn bisher ist verkehrstechnisch eigentlich noch nichts passiert. Weiterlesen
Prost Neujahr! – Hoch(nebel)stimmung beim Neujahrsempfang.
Obwohl man beim alljährlich stattfindenden Neujahrsempfang nie so genau weiß, wer eigentlich Gast und Gastgeber ist, wer da wen empfängt oder man sich sogar fragen könnte, was diese Veranstaltung mit feucht-fröhlicher Bierzelt-Atmosphäre „auf den hinteren Stehplätzen“ eigentlich soll, ist es doch in Ordnung, wenn der junge Ortsbürgermeister dieses Event als Rahmenprogramm zur Selbstdarstellung und Werbeveranstaltung für den Verkauf seiner Verwaltungsarbeit nutzt (siehe hier). So ist Politik eben. Weiterlesen
Was ist eigentlich „Auf dem Knichel“ los?
Bereits am 07.02.2011 hat der Gemeinderat die Aufstellung des Bebauungsplans „Auf dem Knichel” beschlossen. Der Bebauungsplan hat zum Ziel, eine Gemeinbedarfsfläche für die Nutzung vielfältiger öffentlicher Einrichtungen zu entwickeln. Auch der Flächennutzungsplan 2015, 7. Änderung, weist dieses Gebiet jetzt für die Nutzung von Einrichtungen für Sport & Freizeit sowie Jugend & Senioren aus. Weiterlesen
Lobenswerte Anregung – Schulung für Rats- und Ausschussmitglieder.
Schon im August des vergangenen Jahres hat das Forum angeregt, Schulungs- und Weiterbildungsangebote der Kommunal-Akademie Rheinland-Pfalz für die ehrenamtlich tätigen Rats- und Ausschussmitglieder anzunehmen und die kommunalpolitischen und kommunalrechtlichen Qualifikationen der gewählten Repräsentanten zu verbessern. (siehe hier). Weiterlesen
Herzlichen Glückwunsch –
Faxversand an die Gemeindeverwaltung wieder möglich.
Mehr als 6 Wochen war es den Bürgerinnen & Bürgern der Gemeinde nicht vergönnt, sich mit Ihren Anliegen per Fax an die Gemeindeverwaltung zu wenden (sieh hier). Doch jetzt endlich scheint es dem technischen Stab der Verwaltung gelungen zu sein, den richtigen Stecker gefunden und das Problem gelöst zu haben. Dafür erst einmal herzlichen Glückwunsch – Die Faxverbindung steht wieder. Weiterlesen
Keine Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B in 2015.
Die AZ Mainz hatte in ihrer Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung am 15.12.14 geschrieben, dass der Gemeinderat Stadecken-Elsheim den Hebesatz der Grundsteuer B für 2015 erhöht hätte. Da die von der AZ gemachten Angaben auch aus dem auf der Internetseite der Gemeinde aufgeführten Hebesatz abgeleitet werden konnten, hat das Forum ebenfalls über eine Erhöhung informiert und die Entscheidung des Gemeinderates stark kritisiert (siehe hier).
Die VG hat jetzt im Nachrichtenblatt Nr. 3 amtlich bekanntgegeben, dass der Hebesatz 2015 für die Grundsteuer B im Vergleich zu 2014 unverändert bleibt. Das Forum bedauert, dass die Fehlinformation in der AZ und die Falschangabe auf der Webseite der Gemeinde zu einem Missverständnis geführt haben. Leider wurden die falschen Hebesätze auf der Internetseite der Gemeinde immer noch nicht korrigiert.
Barth unter den Sternsingern – Wo soll das noch enden?
Gerade erst haben wir uns darüber echauffiert, dass der junge Ortsbürgermeister, anstatt sich auf seine Verwaltungstätigkeit zu konzentrieren, ungefragt und oberlehrerhaft zu allen möglichen und unmöglichen Dingen des Lebens seinen Senf dazu gibt und auch außerhalb seines eigentlichen Aufgabenbereichs einen Großteil der Menschen in der Gemeinde nervt, da werden wir heute durch das nebenstehende Foto im Nachrichtenblatt Nr. 3 schon wieder von ihm erschreckt.
Da schummelt sich unser PR-Stratege sternenumkränzt unter die unschuldigen Sternsinger und erweckt in stocksteifer Haltung beim verblüfften Betrachter den Eindruck, als ob er das „Christus mansionem benedicat“ gleich auf die Stirn gebrannt bekommt und anschließend in den Himmel auffährt.
Ja, mit (Wein)Königinnen und Königen hat es der junge Ortsbürgermeister halt ganz gerne. Und da müssen eben auch die Sternsinger mal dran glauben. Wo soll das noch enden?
Schwafeln und Dampfplaudern – Menschenketten, Grünheckenschnitt und Bürgerwehr.
Mittlerweile muss schon die Frage erlaubt sein, ob sich unser junger Mandatsträger über seine Aufgaben als ehrenamtlich tätiger Ortsbürgermeister überhaupt so richtig im Klaren ist. Nun wissen wir ja, dass er die Gemeindeordnung noch nicht so genau kennt, aber es ist jetzt wirklich langsam mal an der Zeit, dass er dieses Gesetz in die Hand nimmt und sich das notwendige kommunalpolitische Grundwissen aneignet. Dazu muss man ja nicht unbedingt ein juristisches Einser-Examen gemacht haben, sondern sehr wahrscheinlich wird das auch ein Lehrer für Sprachen hinbekommen. Weiterlesen
Über Friedhöfe, Trauerhallen, Glockentürme und Urnenwände.
Wenn man sich einmal die Niederschriften der Gemeinderatssitzungen in den vergangenen 2 Jahren anschaut, dann könnte man den verheerenden Eindruck gewinnen, dass die Menschen in „unserer Baugemeinde“ (T. Barth) in rauhen Mengen dahingerafft werden und man mit einer anständigen und angemessenen Bestattung der Verstorbenen überhaupt nicht mehr nachkommt. Weiterlesen
Er kann es noch nicht! – T. Barth schwächelt sich durch die Gemeindeordnung.
Zu Beginn der Gemeinderatssitzung am 10.11.2014 hat der junge Ortsbürgermeister in der Einwohnerfragestunde zwar berechtigterweise die Frage eines Bürgers zurückgewiesen, in seiner Begründung jedoch auf Vorschriften in der Gemeindeordnung verwiesen, die dort überhaupt nicht zu finden sind. Wenn Barth sich nach seiner Amtsübernahme mal die Gemeindeordnung richtig durchgelesen hätte, hätte er feststellen müssen, dass über die von ihm vorgebrachte Begründung kein Wort in der Gemeindeordnung steht. Weiterlesen
Weg mit der Fünf-Prozent-Klausel!
Nachdem das Forum mit mathematischer Genauigkeit nachgewiesen hat, dass im Rahmen der Ausbesserungsarbeiten auf der L 426 wegen der gleichzeitigen Sperrung der Autobahnauffahrt Nieder-Olm/Stadecken-Elsheim nicht ein einziges, zusätzliches Fahrzeug durch unsere Ortsgemeinde gefahren ist und das Verkehrsaufkommen davon völlig unbeeinflusst war (siehe hier und hier), hat sich die Ein-Mann-FDP-Fraktion jetzt nochmals aufgeplustert und in der Ratssitzung am 10.11.2014 einen wirren Antrag für die Verabschiedung einer sogenannten „Resolution“ eingereicht. Weiterlesen
Dem Verbrechen auf der Spur?
SPD-Gemeinderatsfraktion sucht Rathausschlüssel.
Scheinbar ist die SPD-Gemeinderatsfraktion einem Verbrechen auf der Spur oder sieht zumindest die Sicherheit in der Gemeindeverwaltung stark gefährdet. In einer beinahe als dramatisch anzunehmenden Begründung wurde deshalb in der Gemeinderatssitzung am 10.11.2014 gegen alle Regeln der Gemeindeordnung eine Anfrage der SPD-Fraktion nachträglich vom Gemeinderat wegen Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt. Weiterlesen
Leck in der Gemeindeverwaltung –
Vertrauliche Informationen öffentlich gemacht.
Wenn ein Bürger über Informationen aus der Gemeindeverwaltung verfügt, die vertraulich sind und der Öffentlichkeit noch nicht zugänglich gemacht wurden, dann können diese Informationen nur über den Ortsbürgermeister, eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung oder ein Rats- und Ausschussmitglied an diese Person gelangt sein und es scheint ein gewaltiges Leck an dem Verwaltungsschiff zu geben. Dass von der VG diese Informationen an den Bürger weitergegeben wurden, schließen wir aus. Weiterlesen
Seitenaufrufe mehr als verdoppelt – Immer mehr Bürgerinnen & Bürger im Forum Stadecken-Elsheim.
Das ist auch vom selbsternannten Pressesprecher des jungen Ortsbürgermeisters und seiner Verwaltung nicht wegzudiskutieren: Die Anzahl der Aufrufe der Webseite des forum-stadecken-elsheim.de hat sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt. Weiterlesen
Herzlich Willkommen in Stadecken-Elsheim –
Aber bleiben Sie in der Spur!
Während man aus Richtung Nieder-Olm kommend kürzlich noch den Eindruck haben konnte, dass nahe unserer „lebens- und liebenswerten Gemeinde“ eine Gerölllawine niedergegangen sein muss und die Steinmassen erst kurz vor dem Ortseingang auf der Verkehrsinsel zum Stehen gekommen sind, so wird diese touristische Schwachstelle jetzt durch ein Display mit dem liebreizenden Antlitz und der einladenden Animation unserer rheinhessischen Weinkönigin Isabelle Willersinn optisch kompensiert. Ja, man hat sogar Mühe, beim Anblick der attraktiven Weinkönigin und ihrer geradezu verführerischen Geste nicht auf der nachfolgenden Verkehrsinsel zu landen, die den einladenen Charme einer Müllhalde aufweist. Weiterlesen
Guten Rutsch! Flach-Biken auf dem Knichel.
Vielleicht ist Ihnen der abgebildete Schandfleck in der Gemeinde ja schon selbst aufgefallen. Er befindet sich gegenüber dem 8-Morgen Zentrum, aus Elsheim kommend auf der rechten Seite der L 428, ca. 300 m hinter einem weiteren Schandfleck, nämlich der vom Ex-Ratsmitglied Müller protegierten und in einer scheinbar geistigen Ausnahmesituation mehrfach als „Mehrgenerationenhaus“ bezeichneten gewerblichen Großimmobilie, die nun die Schulstraße verschandelt. Weiterlesen
Schöne Bescherung:
Kreditaufnahme bereits jetzt bei 1.268,096,22 €
Man weiß bald gar nicht mehr, wo der junge Ortsbürgermeister im Zusammenhang mit den Haushalten 2013/2014/2015 und der Aufnahmen von Krediten den größeren Unsinn von sich gibt. Ob in der Gemeinderatssitzung am 15.12.14 oder im Parteiblatt LiStE werden seit geraumer Zeit hanebüchene Behauptungen und Halbwahrheiten verbreitet, die am finanzpolitischen Verstand von Barth und seinem Finanzteam starke Zweifel aufkommen lassen. Weiterlesen
Nachtrag zum Artikel „Die Gemeindeverwaltung bittet zur Kasse“
Zur Erinnerung: Nach der Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer vor weniger als einem Jahr fand am Schwarzen Brett der Gemeinde nachfolgender Dialog statt. Wir sind deshalb gespannt, welche fadenscheinige und schwachsinnige Begründung sich die Gemeindeverwaltung dieses Mal für die Erhöhung der Grundsteuer einfallen lässt: Weiterlesen
Die Gemeindeverwaltung bittet zur Kasse – Grundsteuererhöhung 2015!
Zwar nicht heimlich aber beinahe unbemerkt von den Bürgerinnen & Bürgern hat in der Sitzung am 15.12.14 der Gemeinderat mit der Haushaltssatzung die Grundsteuer ab Januar 2015 erhöht – und zwar einstimmig. Nachdem erst vor 12 Monaten der Hebesatz für die Grundsteuer A auf 285 % und für die Grundsteuer B auf 338 % angehoben wurde, wurden lt. AZ Mainz die Hebesätze jetzt noch einmal auf 300 % resp. 365 % erhöht. Das ist kein Pappenstiel. Weiterlesen
Verwirrspiel um Haushalt und Kreditaufnahme – 2,3 Mio. € in der Portokasse?
Wenn in dem Bericht der AZ Mainz vom 18.12.14 die Gemeinderatssitzung am 15.12.14 korrekt wiedergegeben wird, so hat die Ortgemeinde in den Jahren 2011 und 2012 insgesamt einen Überschuss von 2,3 Mio. erwirtschaftet. Das jedenfalls behauptet die Haushaltsexpertin der SPD-Oppositionsfraktion Heidi Burkhart: Weiterlesen
Gemeindeverwaltung ignoriert Beschwerden: Faxversand an die Gemeinde nicht möglich.
Seit mehr als 2 Wochen ist es nicht mehr möglich, die Gemeindeverwaltung per Fax zu erreichen. Wer also außerhalb der Geschäftszeiten oder bei dringenden Terminangelegenheiten per Fax der Gemeinde eine wichtige Nachricht zukommen lassen möchte, für den steht diese Kommunikationsmöglichkeit nicht zur Verfügung. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Barth schon wieder 3 Wochen nicht zu sprechen.
Mittlerweile darf man wohl mit Fug und Recht von einem mehr als seltsamen Amtsverständnis des jungen Ortsbürgermeisters sprechen. Nachdem wir bereits mehrfach auf den Ausfall von Bürgermeistersprechstunden hingewiesen haben (siehe hier und hier), hat sich Barth mit der lakonischen Mitteilung „Öffnungszeiten der Verwaltung“ wieder für 3 Wochen komplett von seinem Amt verabschiedet. (siehe hier) Weiterlesen
Seltsame Veranstaltung: „Advents-Sauna-Event“ im Rheinhessen-Bad
Eine besondere Überraschung haben sich jetzt die Event-Experten des Rheinhessen-Bades zur vorweihnachtlichen Zeit einfallen lassen. Da wird zum 14.12.14 („Eintritt nur 6,00 EUR„) zu einer „Advents-Sauna im Rheinhessen-Bad“ mit „besonderen Aufgüssen“ und „FKK-Schwimmen“ eingeladen und auch sonst „Einiges geboten„. Weiterlesen
Kirchenthing jetzt heidnische Kultstätte oder germanischer Opferplatz?
Als wir heute nichtsahnend von der Portstraße auf den Kirchenthing eingebogen sind, hat es uns beinahe unfreiwillig vom Fahrersitz gerissen. Wie vom Himmel gefallen wurden dort 6 sarkophagähnliche Behälter platziert, die dem gesamten Platz die Anmutung eines heidnischen Opferplatzes oder einer germanischen Kultstätte verleihen. Weiterlesen
Aktualisierte Email-Adressliste des Gemeinderates.
Aufgrund eines weiteren Austritts aus dem Gemeinderat hat das Forum jetzt eine aktualisierte Liste mit den Email-Adressen unserer Gemeinderatsmitglieder eingestellt. Da die Gemeinderverwaltung bisher weder die postalische Adresse noch die Telefonnummer der Ratsmitglieder den Bürgerinnen & Bürgern bekanntgegeben hat, können Sie sich mit der Email-Adresse direkt an Ihr Ratsmitglied wenden. Die E-Mail-Liste finden Sie hier und in der rechten Navigationsleiste unter „Lesezeichen“.
Die Wanderheuschrecken sind wieder unterwegs.
Als die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier vor 2 Jahren die Kommunen darauf hingewiesen hat, die Empfehlungen und Angebote von Architekten- und Planungsbüros zur Ausweisung von Sanierungsgebieten sorgfältig und auf Notwendigkeit hin zu prüfen, haben wir die Vorgehensweise einiger dieser Büros mit dem Verhalten von Wanderheuschrecken verglichen, die irgendwo einfallen und alles kahl fressen. Weiterlesen
SPD macht „Druck“ – Frau Doll verteilt Aufkleber.
Dass die Gemeindeverwaltung jetzt so frühzeitig die Bürgerinnen & Bürger über wichtige Angelegenheiten informiert, hat natürlich auch den Vorteil, dass das Forum noch schneller den Finger in die Gemeindeverwaltungswunden legen oder die Verwaltung für Ihre hervorragende Arbeit loben kann. Auch andere, interessante Dinge erfahren wir jetzt viel früher Weiterlesen
Schneller geht`s nicht – Besser kann`s nicht – Weiter so!
Auch Lob für die Gemeindeverwaltung findet im Forum ausreichend Platz. Nachdem wir mehrfach darauf hingewiesen haben (siehe auch hier), dass wichtige Mitteilungen aus der Gemeinde nicht zeitnah und den Bürgerinnen & Bürgern viel zu spät mitgeteilt werden, hat die Gemeindeverwaltung jetzt reagiert. Und, Sie werden es kaum glauben: Einsichtig.
Was macht eigentlich unsere rheinhessische Weinkönigin?
Soll das etwa alles gewesen sein? Ist der ganze Hype schon wieder vorbei? Seit Wochen hören und sehen wir nichts mehr von unserer Weinkönigin Isabelle Willersinn und ihrem Herold T. Barth. Befinden sie sich bereits auf einer ausgedehnten Verkaufstour und tragen die Namen und Produkte der rheinhessischen Weinbauern in aller Herren Länder hinaus? Weiterlesen
Tatsachenverdrehung und Schönfärberei!
Ist Ihnen eigentlich schon mal aufgefallen, dass auf der Internetseite der Gemeinde unter „Aktuelles aus der Ortsgemeinde“ von der Verwaltung Beiträge eingestellt werden, die plötzlich wieder verschwinden? Meist geschieht dies, wenn das Forum sich mit diesen Artikeln beschäftigt hat, unsere Berichterstattung Wirkung zeigt und dies der Gemeindeverwaltung entweder peinlich oder nicht genehm ist. Weiterlesen
Es bleibt dabei:
1.122.810,00 € für Kredite.
Es bleibt dabei: Trotz aller Verschleierungsversuche und der versuchten Irreführung der Bürgerinnen & Bürger durch den jungen Ortsbürgermeister ist die vom Forum mehrfach angesprochene Kreditaufnahme in Höhe 1.1 Mio. € jetzt amtlich. Weiterlesen
100 Tage im Amt: Barth gewährt seiner Partei ein Interview.
Nach 100 Tagen im Amt hat der junge Ortsbürgermeister jetzt seinem eigenen Parteiorgan LiStE ein Interview gewährt. Und zwar im Weingut Posthof, dem Winzerbetrieb seiner Parteifreundin und der 1. Beigeordneten Erika Doll. Man war also quasi unter sich, und so lief denn auch die gesamte Veranstaltung ab. Weiterlesen
Das schlägt doch dem Fass den Boden aus: An Dreistigkeit kaum noch zu überbieten!
In mehreren Beiträgen hat das Forum über die skandalösen Umstände im Zusammenhang mit der Ernennung des Ex-Ratsmitglieds Müller zum Koordinator für die “Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung” für die Kita Zwergenhaus berichtet und darüber seine Entrüstung gezeigt (siehe hier). Was wir aber heute lesen mussten, schlägt dem Fass nun wirklich den Boden aus und ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Weiterlesen
Ganz toll! Die SPD freut sich: „Danke für 80 Likes!„
Nachdem die SPD Stadecken-Elsheim erst kürzlich auf Facebook in drei Berichten ihren diesjährigen, politischen Höhepunkt, das traditionelle Kartoffelfest, feierte, hat sie sich jetzt in diesem Blog für „80 Likes“ bedankt und findet es „Toll, dass wir jetzt auch über Facebook immer mehr Menschen erreichen können!“ Auch wir finden das ganz toll. Weiterlesen
Schwächen in Mathematik? Nachhilfe frei Haus.
In den vergangenen Tagen ist das Forum häufig wegen der Berichterstattung über die vorübergehende Sperrung der L 426 in die Richtung Stadecken-Elsheim-Mainz und auch retour angesprochen worden. Dabei wurde von einigen Bürgerinnen & Bürgern mehrfach vorgebracht, dass das durch diese Sperrung verursachte erhöhte Verkehrsaufkommen in Stadecken-Elsheim durch die gleichzeitige Sperrung der BAB-Auffahrt Nieder-Olm/Stadecken-Elsheim noch verstärkt werden würde. Weiterlesen
Ober-Olm ist Spitze!
Ein aufmerksamer Leser des Forums hat uns jetzt darauf hingewiesen hat, dass die Sprechzeiten der Ortsbürgermeisterin von Ober-Olm für die tagsüber arbeitende Bevölkerung noch ungünstiger liegen als in Stadecken-Elsheim (siehe hier). Das ist richtig. Dieser Nachteil wird jedoch weitestgehend dadurch kompensiert, dass die Ortsbürgermeisterin aber auch Sprechzeiten „nach Vereinbarung“ anbietet und dies sicherlich auch für die frühen Abendstunden gilt. Das wird leider in Stadecken-Elsheim nicht angeboten Weiterlesen
In eigener Sache.
Sie haben sicherlich bemerkt, dass das Forum-Stadecken-Elsheim vor mehreren Tagen von Google und unserem Netzbetreiber vom Netz genommen wurde. Grund dafür waren „Böse Mächte“, die durch einen Hacker-Angriff sehr wahrscheinlich Malware oder sonstige Viren verbreiten wollten. Mittlerweile ist die Sicherheit unserer Webseite wieder hergestellt und wir können unsere Arbeit uneingeschränkt fortsetzen – damit Sie immer gut und schnell darüber informiert sind, wo in „unserer liebens- und lebenswerten Gemeinde“ der Schuh drückt.
Ihr Redaktionsteam
Sturm im Wasserglas: CDU-Ortsbürgermeister/in plustern sich mächtig auf.
Wenn Sie einmal Anschauungsunterricht in Populismus und politischer Schauschlägerei nehmen wollen, dann lesen Sie mal den „Protestbrief„, den die CDU-Ortsbürgermeisterin von Klein-Winterheim und der ins gleiche Horn stoßende junge CDU-Ortsbürgermeister von Stadecken-Elsheim wegen der Fahrbahnerneuerung der L 426 zwischen Essenheim und Stadecken-Elsheim laut AZ-Mainz an den Landesbetrieb Mobilität in Worms geschrieben haben. Weiterlesen
„Sprechstunde des Ortsbürgermeisters entfällt.“: Bürgerinnen & Bürger wieder vor verschlossenen Türen!
Erst vor wenigen Tagen haben wir darüber berichtet, dass der junge Ortsbürgermeister seine Sprechstunden ausfallen ließ und „Wegen eines dringenden Termins“ den Bürgerinnen und Bürgern nicht zur Verfügung stehen konnte (siehe hier). Und heute, nur wenige Tage später, müssen wir im Nachrichtenblatt wieder Folgendes lesen: „Sprechstunde des Ortsbürgermeisters entfällt.“ Weiterlesen
Blutwurst-Ring, 100 g: 0,65 €, Leberwurst-Ring, 100 g: 0,65 €, Schwartenmagen-Blase, 100 g: 0,75 €
Das sind die sensationellen Angebote des Kegelklubs Stadecken 1968 zur Feier seines 25jährigen Jubiläums am 02.11.2014. Wir wissen zwar nicht so richtig, warum ein Kegelklub ausgerechnetes ein Schlachtfest ausrichtet und nicht viel lieber seine jährliche, obligatorische Kegeltour an die Ufer der Mosel macht, aber ein Schlachtfest für die Mitbürgerinnen und Mitbürger der Ortsgemeinde zu machen zeugt von Gemeinsinn und verdient lobenswert hervorgehoben zu werden. Weiterlesen
Wolfgang Ruf lädt zur Begehung von Straßen ein
Immer häufiger lesen wir jetzt, dass der Beigeordnete und Verantwortliche für den Geschäftsbereich Bau und Verkehr, Wolfgang Ruf, „wegen Verkehrssituation“ Straßen in der Ortsgemeinde begeht und die Bürgerinnen und Bürger einlädt, daran teilzunehmen. Dagegen ist erst einmal nichts einzuwenden und es ist sogar löblich, dass Ruf die ihm übertragenen Aufgaben und seinen Geschäftsbereich ernst nimmt. Weiterlesen
Stadecken-Elsheim-Monopoly. Teil II: So wird’s gemacht!
Wir beziehen uns bei unserer lehrreichen Spekulationsanweisung auf ein Immobiliengeschäft, das vor ca. 18 Jahren zwischen der Gemeindeverwaltung und einem Investor stattgefunden, plötzlich wieder an Aktualität gewonnen hat und jetzt vom jungen Ortsbürgermeister wieder aus dem Hut gezaubert wird. Weiterlesen
„Muss nur noch kurz die Welt retten“,
an diesen verschmitzt-ironischen Song von Tim Bendzko erinnert uns die Einladung der SPD Stadecken-Elsheim, die am vergangenen Samstag zur Unterschriftenaktion zum Stopp der TTIP- und CETA-Handelsabkommen in die Selztalhalle eingeladen hatte. Weiterlesen
„Immer den Finger in die Wunde legen„!
Überraschende Zustimmung zu der Arbeit und dem Engagement des Forums kommt jetzt von der Vorsitzenden der oppositionellen CDU-Fraktion im Nieder-Olmer Stadtrat, Andrea Sucker. Laut einem Artikel in der AZ-Mainz definiert die CDU-Fraktionsvorsitzende ihre Arbeit im Stadtrat wie folgt:
„Sach- und lösungsorientiert. Aber kein Kuschelkurs, immer den Finger in die Wunde legen.“
Rums, das hat gesessen! Weiterlesen
„Sprechstunde des Bürgermeisters fällt aus“
Diese oder ähnliche Mitteilungen im Nachrichtenblatt oder auf der Webseite der Gemeinde haben die Bürgerinnen und Bürger während der Amtszeit des Ex-Ratsmitglieds Müller als Ortsbürgermeister häufig lesen müssen. Jetzt lässt auch der neue und junge Amtsinhaber bereits solche Meldungen verbreiten. Das finden wir nicht gut. Weiterlesen
Stadecken-Elsheim-Monopoly: Mitspielen, Grundstücke kaufen und stinkreich werden
Wenn Sie ein Freund des Monopoly-Spiels sind, es Ihnen jedoch nicht mehr ausreicht, nur am Spieltisch durch Immobiliengeschäfte glücklich und reich zu werden, dann kaufen Sie einfach in Stadecken-Elsheim von der Gemeinverwaltung ein Gewerbegrundstück, lehnen sich bequem zurück und warten darauf, wie sich ohne großes Zutun und nur mit ein paar einfachen Tricks Ihr Geld vervielfacht. Na, neugierig geworden? Wie`s genau geht, darüber informieren wir Sie in Kürze.
Informationen aus der Gemeinderatssitzung am 15.09.2014
Nachdem wir bereits gestern die Gemeindeverwaltung für Form und Stil gelobt haben, möchten wir heute auch zum Inhalt des Protokolls der Gemeinderatssitzung am 15.09.14 Stellung nehmen. Leider wurde das Protokoll erst gefühlte 8 Wochen später im Internet veröffentlicht und die Bürgerinnen und Bürger wurden im Nachrichtenblatt immer noch nicht über die wichtigsten Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung informiert. Das machen wir jetzt. Das Protokoll finden Sie hier. Weiterlesen
Da staunt man – Bauplätze spurlos verschwunden!
Laut dem Bebauungsplan für den 2. Bauschnitt Kleinfeld III wurden dort 20 neue Baugrundstücke ausgewiesen, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden und auch von dieser vermarktet werden. Hierzu erklärte das Ex-Ratsmitglied und der damalige Ortsbürgermeister Müller lt. AZ-Mainz in der Gemeinderatssitzung am 28.05.14 Folgendes: „Die 20 Grundstücke schnell zu verkaufen, wird kein Problem sein“. Weiterlesen
Note „Gut“ und 1 Fleißkärtchen -Hervorragende Ratsprotokolle
Nachdem beim Ex-Ratsmitglied Müller in seiner Zeit als Ortsbürgermeister bei der Erstellung der Protokolle von Gemeinderatssitzungen teilweise chaotische Verhältnisse vorzufinden waren, scheint sich dieser Zustand mit dem jungen Ortsbürgermeister deutlich verbessert zu haben. Weiterlesen
Neuer Besucherrekord im Forum-Stadecken-Elsheim
Im Monat September 2014 konnte das Forum-Stadecken-Elsheim mit 1.832 Besucherinnen und Besuchern und 4.070 Seitenaufrufen wieder einen neuen Rekord verzeichnen. Seit Dezember vergangenen Jahres haben sich über 15.473 Menschen auf insgesamt 33.482 Seiten über das Geschehen in der Ortsgemeinde und Vorgänge in der Gemeindeverwaltung informiert.
Forum reagiert auf Kritik
Unmöglich finde ich es, wenn Sie sich wegen ein paar Formulierungen, die Ihnen eventuell nicht passen, auf eine Mitarbeiterin der Ortsgemeinde einschießen. Die Dame hier namentlich zu nennen und sich über ihre Texte lustig zu machen, spricht von ganz schlechtem Stil.
Weiterlesen
Neuer Eintrag ins Klassenbuch: Barth macht seine Hausaufgaben nicht!
In § 15, Absatz 1 der Gemeindeordnung ist vorgeschrieben, dass die Gemeindeverwaltung „die Einwohner über wichtige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung in geeigneter Form zu unterrichten“ hat. Dies ist eine Muss-Bestimmung. Wichtige Angelegenheiten sind zum Beispiel Beschlüsse, die ein Gemeinderat in einer Ratssitzung gefasst hat. Weiterlesen
Erstes Wahlkampfversprechen gebrochen – Kreditaufnahme von 1,1 Mio. € verabschiedet
Noch viel kürzer als erwartet ist die Haltbarkeitsdauer der Wahlkampfaussagen und -versprechungen von CDU und ihres jungen Ortsbürgermeisters. Bei dem ganzen Brimborium um die Wahl der Rheinhessische Weinkönig ist beinahe untergegangen, dass sich zurzeit eine dramatische Wende in der Haushaltspolitik der Gemeinde abspielt und bereits das erst Wahlkampfversprechen dreist gebrochen wurde. Weiterlesen
Setzen, mangelhaft!
Eintrag ins Klassenbuch
Während das Ex-Ratsmitglied Müller in seiner früheren Funktion als Ortsbürgermeister regelmäßig mit seinem Geländewagen Patrouillenfahrten in der Ortsgemeinde durchführte und dabei nicht vergaß, gelegentlich auch mal einen Bauherrn oder Falschparker zu schikanieren, versucht sein Nachfolger jetzt seine beruflichen Erfahrungen in das Amt einzubringen, gibt Nachhilfeunterricht im Heckenschnitt und verteilt oberlehrerhaft Noten an die Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen
Liebe Monarchisten und Untertanen der Rheinhessischen Weinkönigin,
dem Forum-Stadecken-Elsheim wurde jetzt aus der Ortsgemeinde „geheimes Fotomaterial“ zum Empfang der neuen Rheinhessischen Weinkönigin Isabelle Willersinn „zugespielt“, dass wir wegen der schlechten Bildqualität erst einmal überhaupt nicht richtig definieren konnten. Schauen Sie selbst, wie schwierig es für uns war.
Weiterlesen
Schauen Sie doch mal auf dieses Foto!! Hier klicken!
Nein, das ist kein Hochzeitsfoto. Auch wenn es so aussieht. Das Bild zeigt den jungen Ortsbürgermeister rechts neben dem roten Teppich beim Empfang der neuen Rheinhessischen Weinkönigin Isabelle Willersinn. Doch schauen Sie doch mal genauer hin! Schauen Sie auf das Gesicht des jungen Ortsbürgermeisters! Wissen Sie, was man in einem solchen Gesichtsausdruck erkennen kann? Nein? Wir sagen es Ihnen: Verzücktheit! Denn wir wissen, er ist verzückt. Weiterlesen
Liebe Wiebke,
aus dem letzten Satz Ihres Kommentars vom 20.09.14 (siehe hier) schließen wir, dass Sie sich noch in einem jugendlichen Alter befinden, sich aber dennoch für gesellschaftspolitische Themen interessieren und bereits über einige grundlegende, wirtschaftswissenschaftliche Kenntnisse verfügen. Die Diskussion mit solch engagierten Jugendlichen möchten wir deshalb nicht im Kommentarbereich verstecken, sondern in einem eigenen Beitrag vornehmen. Weiterlesen
Euphorie ohne Grenzen: Bekanntgabe der Wahl von Isa Willersinn in Frankreich
Die Begeisterung des jungen Ortsbürgermeisters über die „historische“ Wahl von Isabelle Willersinn zur rheinhessischen Weinkönigin kennt keine Grenzen. Auf Auslandsvisite mit einer Delegation der freiwilligen Feuerwehr, zu Besuch in unserer französischen Partnerstadt Rupt-sur-Moselle und zur Einweihung eines neuen Feuerwehrgerätehauses am 13.09.14, also an demselben Tag, an dem auch das „historische“ Ereignis der Weinköniginnenwahl in Bingen stattfand, ließ er schon wenige Minuten nach der Entscheidung in einem Kommunikee seiner Begeisterung freien Lauf. Und zwar „live“ Weiterlesen
Der Hype beginnt – Ortsbürgermeister scheinbar völlig aus dem Häuschen
Gerade erst gekürt, steigt heute in der Burgscheune die vom jungen Ortsbürgermeister bereits in der vergangenen Woche und noch vor der Wahl angesetzte 1. Werbe- und Verkaufsförderungsveranstaltung der neuen, rheinhessischen Weinkönigin Isabelle Willersinn. Die Begeisterung ist groß – Der Hype kann beginnen. Weiterlesen
Herzlichen Glückwunsch – Isabelle Willersinn neue Rheinhessische Weinkönigin
Wir wünschen viel Erfolg beim Verkauf rheinhessischer Weine.
Gemeindeverwaltung irritiert Bürgerinnen und Bürger der Ortsgemeinde
Nachdem das Forum der Gemeindeverwaltung Geheimniskrämerei bei der Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes vorgeworfen und sich darüber echauffiert hat, dass zwar die Verpflichtung einen neuen Ratsmitglieds, jedoch weder dessen Name noch der Name des ausgeschiedenen Ratsmitglieds in der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 15.09.14 stand, hat sich jetzt herausgestellt, dass Maximilian Bernhart gleich zwei Mal als Ratsmitglied verpflichtet wurde. Weiterlesen
Geheimniskrämerei in der Gemeindeverwaltung – Tarnen, Täuschen und Vertuschen?
Aus der Einladung zur Gemeinderatssitzung am 15.09.14, die jetzt im Nachrichtenblatt Nr. 37 veröffentlich wurde, ist unter dem Tagesordnungspunkt 02 aufgeführt, dass ein neues Ratsmitglied verpflichtet werden soll. Auf die Tatsache, dass schon wieder ein Ratsmitglied seinen Rucktritt erklärt hat, werden wir in Anlehnung an unseren Beitrag vom 06.08.14 noch gesondert eingehen. Hier jedoch geht es uns erst einmal um etwas anderes. Weiterlesen
Mutige Kritik – OB Barth versucht, sich aus der Verantwortung zu stehlen
Wer zwischen den Zeilen lesen kann, könnte leicht zu der Überzeugung kommen, dass vor dem Umzug eines Teils der Kinder des Zwergenhaus` zwischen Kita-Leiterin Kristina Heckmann und unserem jungen Ortsbürgermeister die Fetzen geflogen sind. Denn Frau Heckmann hat in einem Artikel der AZ-Mainz kein Blatt vor den Mund genommen und deutlich gemacht, dass vor dem Umzug „nicht alles nach Plan“ gelaufen ist und sogar „ein Umzugsstopp eingelegt werden“ musste. Weiterlesen
Die Ereignisse überschlagen sich – Weinprinzessinnentitel für Isabelle Willersinn sicher
Wir kommen mit der Berichterstattung kaum noch nach. Die Ereignisse zur Wahl der rheinhessischen Weinkönigin überschlagen sich. Denn da ist heute in der AZ-Mainz unter der Überschrift „Isabelle Willersinn aus Stadecken-Elsheim möchte rheinhessische Weinkönigin werden“ Folgendes zu lesen: „Fünf junge Frauen – jede gegen jede.“ Weiterlesen
Kraftprotze und Muskelpakete in der Gemeindeverwaltung
„Mit einer gewaltigen Kraftanstrengung wurde das gesteckte Ziel erreicht.„, so steht es am Anfang eines Artikels, mit dem sich die Gemeindeverwaltung im Internet zum Einzug der ersten Kinder in das neue Zwergenhaus selbst feiert. Auf dem beigefügten Foto präsentiert sich kraftstrotzend und muskelbepackt eine Verwaltungsmannschaft, deren Hauptverantwortliche für den Kindertagesstättenbereich und den Neubau, Barth und Ruf, sich in der kritischsten Phase des Bauprojektes gleichzeitig im Urlaub befanden und zur Kompensation dieses Ausfalls für ein Honorar von 5.000,00 € schnell einen Koordinator einstellten. Weiterlesen
Ein Ort im Ausnahmezustand – Isabelle Willersinn neue Rheinhessische Weinkönigin?
Obwohl die Wahl erst am 13.09.14 in Bingen stattfindet, hat unser junger Ortsbürgermeister in vorauseilender Euphorie die aus Stadecken-Elsheim stammende Isabelle Willersinn bereits jetzt schon zur Rheinhessischen Weinkönigin gekürt und die Bürgerinnen und Bürger zu einem „weinmajestätischen“ Empfang in die Burgscheune geladen. So jedenfalls steht es auf der Webseite der Gemeinde: „Empfang mit der neuen rheinhessischen Weinmajestät aus Stadecken-Elsheim.“ Weiterlesen
Forum mit neuer Rubrik:
„Kurz drüber gestolpert“
Sicherlich haben Sie schon bemerkt, dass es im Forum seit einigen Wochen eine neue Rubrik gibt. Unter „Kurz drüber gestolpert“ in der rechten Menüleiste berichten wir über Stilblüten, Wortmüll und Unsinn, der uns in der lokalen Presse und Berichterstattung der Verwaltungen aufgefallen ist und regelmäßig und unausweichlich über uns hereinbricht. Weiterlesen
Forum Stadecken-Elsheim immer beliebter!
Das Forum Stadecken-Elsheim wir bei den Bürgerinnen und Bürgern immer beliebter. Seit Eröffnung des Forum im vergangenen Jahr ist die Anzahl der Kontakte kontinuierlich gestiegen und verzeichnete mit 1.781 Besucherinnen und Besuchern im vergangenen Monat einen bisherigen Höchststand. Dabei wurden im August insgesamt 3.541 Seiten aufgerufen.
Seit Dezember 2013 wurde das Forum von insgesamt 13.350 Menschen besucht. Wir betrachten dieses starke Interesse als Zustimmung für unserer Arbeit und als Verpflichtung, uns auch weiterhin für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger aus Stadecken-Elsheim einzusetzen.
LiStE lebt!
Plötzlich und unerwartet ist die Webseite von LiStE wieder aktualisiert worden. Wir haben das beim Surfen gemerkt, als wir uns über die Bundesligaergebnisse des vergangenen Spieltags informieren wollten und auf LiStE gestoßen sind, die den fußballinteressierten Menschen in Deutschland ja diesen Service bietet. Weiterlesen
Verkehrte Welt – Gemeinderat stellt Vertragsregelungen und Haftungsnormen auf den Kopf
Wenn unser Gemeinderat, wie jetzt im Protokoll der Ratssitzung am 07.08.14 zu lesen ist, zur Fertigstellung des Zwergenhaus‘ den Beschluss fasst, die „Verwaltung zu beauftragen die zuständigen Architekten in die Verantwortung zu ziehen, dass die zugesagten Fristen eingehalten werden.“ und dann auch noch „die Verwaltung ermächtigt, auf Stundenhonorarbasis jemanden zu beschäftigen, der die fristgerechte Fertigstellung in Abstimmung mit dem Bürgermeister und dem Baubeigeordneten sicherstellt, um Schadensersatzforderungen gegen die Gemeinde abzuwenden.“, dann kann man darüber nur noch den Kopf schütteln. Weiterlesen
Ex-Ratsmitglied Müller und Geschäftsführer der Firma Planungsbüro Security gibt Firmendetails bekannt
Im Zusammenhang mit der Übernahme der Funktion eines Koordinators für die „Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung“ (KdfBudU) durch das Ex-Ratsmitglied Hermann Müller zum Honorar von 5.000,00 € hatte das Forum am 16.08.14 Folgendes berichtet: Weiterlesen
Ex-Ratsmitglied Müller stopft das Sommerloch: Es gibt noch offene Fragen zur KdfBudU*
*Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung
In einer Erklärung vom 16.08.2014 wendet sich das Ex-Gemeinderatsmitglied Müller an seine „Freunde“ und sonstige Damen und Herren und nimmt noch einmal zur Übernahme der Funktion eines Koordinators für die „KdfBudU” für das Zwergenhaus Stellung. Weiterlesen
Honorig und respektabel – Ex-Gemeinderatsmitglied Müller erklärt die Niederlegung seiner Ratsmitgliedschaft
Ex-Gemeinderatsmitglied Müller hat heute auf der Webseite der Ortsgemeinde über die Gründe für seinen Rücktritt als Ratsmitglied und seine zukünftige kommunale Tätigkeit berichtet. Nachdem das Forum ihm und anderen Niederlegern/innen Verfälschung des Wählerwillens und mangelnden Respekt vor dem Amt des Ratsmitglieds vorgeworfen hat, hat er sich jetzt zu einer Stellungnahme durchgerungen, die wir für honorig halten und unseren Respekt verdient, auch wenn sie quasi erst nach unserer „Aufforderung“ erfolgte (siehe hier). Weiterlesen
Es wird immer schlimmer – Muss jetzt wieder die Mainzer Staatsanwaltschaft eingreifen?
Wir haben bereits gestern über die Zahlung von 5.000.00 € an das Ex-Gemeinderatsmitglied Hermann Müller für die “Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung” berichtet.
Dem Forum liegen jetzt Informationen vor, dass das beschlossene Honorar von 5.000.00 € nicht direkt an das Ex-Gemeinderatsmitglied Müller, sondern an eine uns bis dato völlig unbekannte Firma „Planungsbüro Security Stadecken-Elsheim“ gezahlt werden soll. Weiterlesen
Noch ein Paukenschlag: Ex-Gemeinderatsmitglied Müller kassiert 5.000,00 €!
Als ob wir es nicht schon geahnt hätten, jetzt scheint es beinahe sicher, dass es zwischen dem Rücktritt des Ex-Ortsbürgermeisters als Ratsmitglied und der gleichzeitigen Übernahme der Funktion eines Koordinators für die „Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung” für die Kindertagesstätte Zwergenhaus einen direkten Zusammenhang gibt: Denn ohne die Niederlegung seines Amtes hätte das Ratsmitglied Müller keine 5.000,00 € kassieren können. Weiterlesen
Kommunalaufsicht überprüft Aussetzung der Beschlüsse des Ferienparlaments
Im Zusammenhang mit der dubiosen Zahlung von 5.000,00 Euro an Ex-Ortsbürgermeister Hermann Müller für die “Koordination der finalen Baubetreuung und der Umzugsplanung” für die Kindertagesstätte Zwergenhaus (siehe hier), hat das Forum die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Mainz-Bingen gebeten, die Rechtswidrigkeit der Beschlüsse des Ferienparlaments vom 07.08.2014 festzustellen und ihre Aussetzung anzuordnen. Weiterlesen
Paukenschlag: Comeback von Ex-Ortsbürgermeister Müller in die Gemeindeverwaltung
Nachdem seinerzeit bekannt wurde, dass Ex-Ortbürgermeister Müller bei den Kommunalwahlen im Mai dieses Jahres nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters kandidiert, ist sicherlich vielen Bürgerinnen und Bürger „unserer lebens- und liebenswerten Gemeinde“ ein Stein vom Herzen gefallen. Leider ist der Stein wieder zurückgerollt, denn jetzt feiert der Ex-Ortsbürgermeister sein überraschendes Comeback.
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Wenn Sie sich heute an die wichtigsten Repräsentanten der Bürgerinnen und Bürger unseres Staates, an Bundestags-, Landtags- oder Kreistagsabgeordnete wenden möchten, so haben die entsprechenden Verwaltungen für diese Damen und Herren individuelle Email-Adressen eingerichtet und öffentlich gemacht. Unter diesen Adressen können die Wählerinnen und Wähler die von ihnen gewählten Repräsentanten jederzeit erreichen, vertraulich ihre Anliegen vorbringen, Fragen stellen oder Anregungen geben. Dieser unmittelbare Kontakt ist gewollt und für eine funktionierende Demokratie besonders wichtig. Weiterlesen
Das Wegwerf-Mandat – Ex-und-Hopp-Gemeinderäte
Wenn ein gewählter Ortsbürgermeister, der gleichzeitig auch in den Gemeinderat gewählt wurde, sein Gemeinderatsmandat nicht annimmt, ist dies erklär- und nachvollziehbar. Denn durch den/die Nachrücker/in auf der Nachfolgeliste der eigenen Partei/Wählergruppe und dem gleichzeitigen Stimmrecht des Ortsbürgermeisters im Gemeinderat, verbessert sich das Stimmverhältnis zugunsten des Ortsbürgermeisters und der ihn unterstützenden Ratsmitglieder. Das ist legitim. Weiterlesen
„Lernen hat bittere Wurzel, aber es trägt süße Frucht.“
Das Wohl und die Geschicke einer Gemeinde werden mehr als von jedem anderen Gemeindeorgan vom Engagement, der Klugheit und den kommunalpolitischen Kenntnissen der Gemeinderatsmitglieder beeinflusst. Gemeindeausgaben für die Schulung und Weiterbildung von ehrenamtlich tätigen Ratsmitgliedern in kommunalpolitischen Grundlagenbereichen sind in anderen Städten und Gemeinden an der Tageordnung und gut angelegtes Geld, dass sich für die Bürgerinnen und Bürger bezahlt macht. Weiterlesen
Vorfahrt für Natur –
Stopp für Sonderinteressen!
Wenn man sich einmal den Bebauungsplan „Hinter Woog/In den acht Morgen“ vom 28.01.2008 anschaut (siehe hier), dann kann man sicher sein, dass die darin aufgeführte Zielsetzung und Begründung die Herzen einer/s jeden Umweltschützerin/s und eines jeden Menschen, der der Natur verbunden ist, höher schlagen lässt. Weiterlesen
Gemeinderatsmitglieder jetzt per Email erreichbar.
Nach § 16 b der GemO hat jeder das Recht, „sich schriftlich mit Anregungen und Beschwerden aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung an den Gemeinderat zu wenden.“ Leider ist dies im Moment nicht möglich, da die Gemeindeverwaltung auf ihrer Internetseite noch keine Adressen der einzelnen Gemeinderatsmitglieder aufgeführt hat. Weiterlesen
Anmaßung, Heuchelei und Eitelkeiten –
SPD auf wundersamen Pfaden
Wir hatten angekündigt, noch mal auf die Pressemitteilung der SPD vom 17.07.2014 zurückzukommen und die darin gemachten Aussagen zu kommentieren. In dieser Presseerklärung teilt die SPD u. a. mit, dass sie in einem Gespräch mit der CDU zum Ausdruck gebracht hat, „eine dem Wahlergebnis entsprechende Funktion in der Verwaltung bekleiden und den neuen Bürgermeister in dieser Funktion unterstützen.“ zu wollen. Weiterlesen
Nur enttäuscht oder schon leicht verwirrt?-
Pressemitteilung der SPD
Nicht nur die Rechenkünstler der AZ Mainz, sondern auch die örtliche SPD überrascht manchmal mit außergewöhnlichen, mathematischen Erkenntnissen. So behauptet sie in Ihrer Pressemitteilung vom 17.07.2014, sie sei „stärkste Fraktion im Gemeinderat, obwohl sie genauso wie die CDU über neun Sitze verfügt„. Diese mathematische Aussage mit ihrem offensichtlichen Widerspruch muss man erst einmal eine Weile auf sich wirken lassen, um sie voll zu verstehen. Weiterlesen
„Es ist kein Amt so klein, es trägt was in die Küchen ein.„
So sagt der Volksmund, aber auch der Volksmund hat nicht immer Recht. Ganz im Gegenteil: Durch solche zwar populären, jedoch auch pauschalierenden und verallgemeinernden Weisheiten ist manchem Menschen schon Unrecht geschehen und viel Schaden angerichtet worden. Weiterlesen
„Zahlen lügen nicht. Sie sind nur nie die ganze Wahrheit.„*
Mit Erstaunen konnte man jetzt in einem AZ-Artikel vom 19.07.2014 zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates lesen, dass der neue Ortsbürgermeister „nun mit deutlich verjüngtem Rat […) die anstehenden Aufgaben bewältigen“ wird. Abgesehen davon, dass mit „Aufgaben bewältigen“ mal wieder etwas zu hoch gegriffen wird und es eigentlich nur darum geht, einen vernünftigen Ortsbürgermeisterjob zu machen, halten wir die Aussage „nun mit deutlich verjüngtem Rat“ für weit übertrieben und haben einfach mal Zweifel angemeldet. Weiterlesen
Wo ist eigentlich LiStE –
die „Initiative der CDU“?
Während man vor den Kommunalwahlen 2014 kaum eine Chance hatte, den mit Flach- und Plattheiten gespickten und auf uns eingeprasselten Wahlkampfphrasen zu entkommen, ist LiStE, „eine Initiative der CDU“ plötzlich völlig von der politischen Bildfläche verschwunden und lässt überhaupt nichts mehr von sich hören. Nur auf der Webseite wird weiterhin noch kräftig Wahlkampf gemacht und bald wieder über die Spielergebnisse der 1. und 2. Bundesliga berichtet. Weiterlesen
Ein Motor hinterlässt kaum Spuren –
höchstens Schmierölspuren!
Für gewöhnlich hinterlässt ein Motor keine Spuren, schon gar nicht positive. Nur wenn er nicht ganz dicht ist, hinterlässt er gelegentlich Spuren von Schmieröl, abgesehen von anderen Emissionsstoffen. Viel wahrscheinlicher ist, dass ein Motor öfter mal ins Stottern gerät und häufig Aussetzer hat. Das hängt von Zustand, Alter, Verschleiß und Pflege ab. Weiterlesen
Viel heiße Luft und Heißluft-Ballonfahrten
Wir möchten auf keinen Fall die Aufgaben und die Funktion eines ehrenamtlich tätigen Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten abwerten, aber wenn in der Kommunalpresse permanent behauptet wird, dass durch diese beiden Organe „die Geschicke der Gemeinde bestimmt“ werden und dafür gesorgt wird , „dass es vorangeht„, dann sind diese Behauptungen einfach irreführend und spiegeln nicht die wahren Entscheidungs- und Verantwortungsverhältnisse wider. Da ist viel heiße Luft im Spiel. Weiterlesen
Heute ist letzter Amtstag – Dank an Ortsbürgermeister Hermann Müller
Heute endet die 10-jährige Amtszeit von Ortsbürgermeister Hermann Müller. Das Forum hat in den vergangen Jahr viele Dinge im Zusammenhang mit der Amtsführung angensprochen, sich zu Wort gemeldet, Mängel angesprochen und Herrn Müller auch häufig kritisiert: Für sein teilweise überholtes und oft mangelndes Demokratieverständnis, für den daraus resultierenden, gutsherrenartigen Amtsstil, für das häufige Überschreiten von Gesetzen und Vorschriften und, was wir besonders moniert haben, für die Geringschätzung und Missachtung des Gemeinderates und seiner Mitglieder. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Müller geht – die Lüge bleibt
Wenn am kommenden Donnerstag die Amtszeit von Ortsbürgermeister Müller endet, werden viele Menschen in der Gemeinde darüber froh sein und befreit aufatmen. Noch ist nicht die Zeit für ein endgültiges Resümee, aber es darf schon jetzt behauptet werden, dass seine Amtszeit von den dunklen Wolken einer missglückten und teilweise skandalösen Amtsführung überschattet wurde. So wie auch aus diesem, unserem vorerst letzten Beitrag bis zu seinem Abschied zu erkennen ist. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt gegen Ortsbürgermeister Müller
Nachdem die Staatsanwaltschaft Mainz den Antrag auf Prüfung eines Anfangsverdachts über ein mögliches strafbares Verhalten nicht negativ beschieden hat (wir berichteten), gehen wir davon aus, dass im Zusammenhang mit dem Verkauf gemeindeeigener Grundstücke ein Ermittlungsverfahren gegen Ortsbürgermeister Müller wegen des Verdachts auf Untreue eingeleitet wurde. Weiterlesen
Endlich – SPD sorgt für klare Verhältnisse in der neuen Gemeindeverwaltung
Abgesehen davon, dass ein SPD-Ortsvorstand nicht über die Fraktionsbildung und den Fraktionsvorsitz im Gemeinderat bestimmt und die zukünftigen SPD-Ratsmitglieder noch nicht einmal im Amt sind, geschweige denn eine Fraktion gebildet haben, hat die SPD Stadecken-Elsheim jetzt für klare Verhältnisse gesorgt und mitgeteilt, dass sich kein neu gewähltes SPD-Ratsmitglied für das Amt einer/s Beigeordneten zur Verfügung stellt. Weiterlesen
Mehr Schulung und Unterstützung für unsere Gemeinderatsmitglieder!
Bei allem Respekt für die ehrenamtliche Tätigkeit eines Gemeinderatsmitglieds, aber ohne Grundkenntnisse über das Kommunalrecht sollte man dieses Amt nicht ausüben. Unabdingbare Voraussetzung für die ordnungsgemäße und kompetente Wahrnehmung des Amtes sind Kenntnisse über die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung für Gemeinderäte. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Müller lässt Park-Chaos auf dem Ortsringweg zurück
Nachdem der bald scheidende Ortsbürgermeister zur Lösung der Parkraumprobleme auf dem Ortsringweg in den 10 Jahre seiner Mandatstätigkeit kaum einen Finger gerührt hat, sieht es jetzt so aus, als ob er die betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Stich und dem Chaos auf dem Ortsringweg auch bis zum Ende seiner Amtszeit weiterhin freien Lauf lässt. Weiterlesen
„Ein Anfang ist kein Meisterstück, doch guter Anfang halbes Glück.“
Wohltuend sachlich klingen erste Äußerungen des baldigen Ortsbürgermeisters Thomas Barth in einem Artikel der AZ Mainz vom 25.06.2014. Im Gegensatz zu seinem schwadronierenden und oft pathetisch daherkommenden Amtsvorgänger weist er klar und realistisch auf Aufgaben, Zielsetzung und Stil der zukünftigen Verwaltung, auf die Zusammenarbeit mit den Ortsgremien und den Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern der Ortsgemeinde hin. Das alles hört sich doch erst einmal nicht schlecht an. Weiterlesen
Staatsanwaltschaft Mainz prüft Anfangsverdacht gegen Ortsbürgermeister Müller
In Zusammenhang mit dem Verkauf mehrerer gemeindeeigener Grundstücke prüft jetzt die Staatsanwaltschaft Mainz einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten von Ortsbürgermeister Müller. Das Forum wird über das Ergebnis der Prüfung und die weitere Schritte der Staatsanwaltschaft Mainz berichten. Weiterlesen
Na also, geht doch: Konstituierende Sitzung des Gemeinderates jetzt am 17. Juli
Um sich nochmals die Unverfrorenheit und den mangelnden Respekt des „geschäftsführenden“ Ortsbürgermeisters vor dem Kommunalrecht vor Augen zu führen, muss man sich nur einmal die Aussagen des neuen Kommunalbreviers 2014 zur Terminierung der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates anschauen: Weiterlesen
Chaos auf dem Ortsringweg – Parken oder Nicht-Parken?
Nachdem das Forum am 06.05.2104 berichtet hat (siehe hier), dass durch die Verlegung der Einfriedung eines Gartengrundstücks auf die Parzelle des Ortsringwegs ein Engpass einstanden ist und dort nicht mehr geparkt werden kann, hat Ortsbürgermeister einen Tag später die Skizze zur Grenzsignalisierung eines öffentlich bestellten Vermessungsingenieurs vorgelegt und mitgeteilt, dass trotz der Verengung „aufgrund der Fahrbahnbreite Parken in diesem Bereich zulässig“ ist. Weiterlesen
Forum legt 2-Insel-Konzept für den Kirchenthing vor
Wir haben oft die von Ortsbürgermeister Müller über Jahre hinweg verfehlte Parkraum- und Verkehrspolitik kritisiert und das Desinteresse an einer attraktiven und verkehrssicheren Gestaltung des Kirchenthings bemängelt. Da aktuell wieder einmal Vermessungsarbeiten vorgenommen werden, läuten bei uns alle Alarmglocken und wir hoffen, dass Ortsbürgermeister Müller nicht wieder an einem unsinnigen Projekt werkelt und ohne die Zustimmung des Gemeinderates vorgeht. Weiterlesen
Blick zurück in Zorn: Schlimmer geht’s nimmer!
Wir hatten versprochen und uns es auch geschafft, nicht in den Kommunalwahlkampf 2014 einzugreifen und uns neutral zu verhalten. Heute möchten wir zugeben, dass uns dieses Versprechen äußerst schwer gefallen ist, es uns oft in den Fingern gejuckt hat und wir nur mit höchster Anstrengung von der PC-Tastatur lassen konnten. Dazu hat insbesondere das Bewerbungsvideo des LiStE Bürgermeisterkandidaten beigetragen. Weiterlesen
Forum stoppt Alleingang von Ortsbürgermeister Müller: Ausichtsbehörde untersucht Gemeinderatsbeschlüsse
Nachdem Ortsbürgermeister Müller nach einem Artikel in der AZ Mainz in der Ratssitzung am 27.05.2014 behauptet hat, dass der Gemeinderat bereits mehrfach über die Vergabekriterien für die 20 Baugrundstücke des 2. Bauabschnitts im Kleinfeld III beschlossen hat und jetzt die Verwaltung in Absprache mit einem sogenannten „Liegenschaftsamt“ noch einen Kriterienkatalog entwickelt, „um die Vergabe hieb- und stichfest zu bewerkstelligen“, dann läuten, nicht nur wegen der verqueren Logik, sondern auch wegen der verschrobenen Wortwahl, bei uns alle Alarmglocken. Weiterlesen
Kein Freibrief für Ortsbürgermeister Müller bis zur konstituierenden Sitzung
Dass ein Ortsbürgermeister nach den Kommunalwahlen die Amtsgeschäfte bis zur konstituieren Sitzung des neuen Gemeinderats weiterführt, ist kein Freibrief für willkürliches Handeln oder die Vorwegnahme von Entscheidungen, für die ausschließlich der neue Gemeinderat zuständig ist, auch wenn er noch nicht im Amt ist. Weiterlesen
Forum fühlt sich von
Ralph Spiegler, Vorsitzender des GStB RLP, bestätigt
„Die kommunale Selbstverwaltung ist die Basis der demokratischen Grundordnung des Staates. Indem die Bürgerinnen und Bürger aktiv die Geschicke ihrer Gemeinde, ihrer Stadt oder ihres Kreises gestalten, tragen sie nicht nur dazu bei, die Vielfalt und Lebendigkeit unserer Kommunen zu wahren und fortzuentwickeln; sie stärken damit auch die Einsicht und das Vertrauen in demokratische Willensbildungsprozesse.“ Weiterlesen
In eigener Sache:
Mal kurz zurückgelehnt –
Dank an den Gemeinderat
Ja, auch wir haben uns mal kurz zurückgelehnt. Nach dem spannungslosen und langweiligen Kommunalwahlkampf warten wir jetzt erst einmal darauf, dass sich der neue Gemeinderat konstituiert und wie sich die neu gewählten Ratsmitglieder arrangieren und orientieren. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Müller abgestraft – LiStE wird zum Rohrkrepierer
Endlich! Wir sind froh, dass es vorbei ist. Es war kaum noch zu ertragen. Obwohl wir die Parteien und Wählergruppen extra darum gebeten hatten, die Bürgerinnen und Bürger nicht mit nichtssagenden Allgemeinplätzen und abgedroschenen Phrasen zu peinigen (siehe hier), sind dann doch die altbekannten Plattheiten und das ganze Ausmaß inhaltslosen Wahlmülls unvermeidbar über uns hereingebrochen. Weiterlesen
Öffentlich Wasser predigen, heimlich Wein trinken –
Mehr als nur Heuchelei!
Wie bei jedem Neujahrsempfang der Gemeinde lässt Ortsbürgermeister Müller auch sonst keine Gelegenheit aus, Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde zur Ausübung einer gemeinnützigen Tätigkeit zu animieren und zur Übernahme eines Ehrenamtes aufzufordern. Weiterlesen
„Mehrgenerationenhaus“ wird zur Lachnummer – Ortsbürgermeister entlarvt
Bereits Ende 2013 und im Zusammenhang mit den unangemessenen Werbe- und Verkaufsaktivitäten von Ortsbürgermeister Müller für die sich jetzt im Bau befindliche Großimmobilie in der Schulstraße hatte das Forum darauf hingewiesen, dass der vom Ortsbürgermeister für diese Immobilie verwendete Begriff „Mehrgenerationenhaus“ eine reine Lachnummer ist, mit der die Bürgerinnen und Bürger für dumm verkauft werden sollten. Weiterlesen
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Weg mit der Vorkaufsrechtssatzung –
Keine Schikanen mehr!
Dass seinerzeit Ortsbürgermeister Müller und die ihn unterstützende Mehrheit des Gemeinderates für über 650 bebaute und unbebaute Grundstücke in den beiden Ortskernen, dass betrifft beinahe 1/3 der Ortsgemeinde, eine Satzung für ein besonderes Vorkaufsrecht beschlossen haben, muss schon als Lokalposse angesehen werden und hat eher etwas mit der zwanghaften Kontrollpsychose einer Einzelperson zu tun. Weiterlesen
Mehr Bürgerservice – Weniger
Werberummel
Mehr Seriosität – Weniger
Schnickschnack
Seit mehreren Monaten und in vorher nie gekannter Fülle werden die Bürgerinnen und Bürger auf der Homepage von Stadecken-Elsheim und im Nachrichtenblatt mit belanglosen Artikeln und unbedeutenden Informationen der Gemeindeverwaltung überschüttet und gelangweilt. Weiterlesen
Flutwelle in Stadecken-Elsheim -Schneelawine am Burggraben
Hoher Besuch in Stadecken-Elsheim: „Aztekenhäuptling auf der Elsheimer Kerb“ verkündet reißerisch die Werbeabteilung der Gemeindeverwaltung auf ihrer Hompage. Natürlich haben auch wir sofort aufgehorcht, erwartungsvoll weitergelesen und voller Spannung auf des Rätsels Lösung gewartet. Denn wann verirrt sich schon mal ein Aztekenhäuptling auf die Elsheimer Kerb? Weiterlesen
Jeder Baum zählt – Ortsbürgermeister beschönigt schwache Leistungsbilanz
Nachdem schon in den vergangenen Wochen jede noch so kleine Nebensächlichkeit im Nachrichtenblatt und auf der Homepage der Gemeinde zur Sensation und zum Ereignis von außerordentlicher Bedeutung aufgeblasen und aufgebauscht wurde, müssen jetzt auch „wertvolle und seltene Bäume“ herhalten, um von der schwachen Leistungsbilanz für die Amtszeit von Ortsbürgermeister Müller abzulenken. Weiterlesen
Verstoß gegen das Neutralitätsgebot:
Billiger Wahlkampftrick von Ortsbürgermeister Müller
Das Forum hatte seinerzeit zugesagt und sich auch daran gehalten, nicht in den Kommunalwahlkampf 2014 einzugreifen und sich neutral zu verhalten (siehe hier). Das Gleiche hätten wir auch von Ortsbürgermeister Müller erwartet, der grundsätzlich durch sein Amt und insbesondere vor anstehenden Wahlen zur Neutralität verpflichtet ist. Weiterlesen
Wie im Goldrausch: Anlieger/in steckt „Claim“ ab und verengt Ortsringweg
Durch die desaströse Parkraumpolitik von Ortsbürgermeister Müller während der vergangenen 10 Jahre sensibilisiert, hat jetzt ein aufmerksamer Bürger der Ortsgemeinde das Forum darüber informiert, dass im Bereich Hinter Woog und direkt neben dem gemeindeeigenen Grundstück ein/e Gartenbesitzer/in sein/ihr Gartengrundstück um mindestens 10 qm vergrößert und dabei die Durchfahrtsbreite der öffentlichen Straße „Ortsringweg“ in diesem Bereich um 0.5 m verengt hat. Weiterlesen
Kein Kotau vor der Gemeindeverwaltung: Vereine und Initiativen haben Anspruch auf finanzielle Unterstützung
In den vergangenen Jahren ist uns immer wieder mal aufgefallen, dass Vertreter/innen von Vereinen oder anderen gemeinnützigen Organisationen und Initiativen sich überschwänglich und beinahe untertänigst für die Unterstützung und finanziellen Hilfen bei der Gemeindeverwaltung und insbesondere beim Ortsbürgermeister bedanken. Weiterlesen
Hochnäsigkeit kommt vor dem Fall – Gemeindeverwaltung muss Verfahrenskosten tragen
Am 31.03.2014, also beinahe 5 Monate nach unserer ersten Anfrage und erst nachdem das Forum am 09.03.2014 beim Verwaltungsgericht Mainz eine Untätigkeitsklage gegen den Gemeinderat eingereicht hat (siehe hier), hat sich Ortsbürgermeister Müller nun endlich „herabgelassen“, auf die Anfragen des Forums zu reagieren. Weiterlesen
– Schwer zu verstehen!
– Kaum zu glauben!
– Nicht zu fassen!
Obwohl Ortsbürgermeister Müller keine Gelegenheit auslässt, auf die Notwendigkeit des Kaufs der Immobilie am Dorfplatz Elsheim hinzuweisen, sind die Gründe dafür weiterhin kaum nachvollziehbar und nur schwer zu verstehen. Weiterlesen
Behindertenparkplätze – Kein notwendiges Übel, sondern dringende Notwendigkeit
Laut der Erinnerung eines aufmerksamen Bürgers der Ortsgemeinde waren für den neuen Dorfplatz in Elsheim ein bis zwei Behindertenparkplätze geplant. Sollte dies zutreffen, so ist weit und breit von den Parkplätzen nichts zu sehen und es wäre an der Zeit, die Behindertenparkplätze jetzt auszuweisen und zu beschildern. Weiterlesen
Wenn die Öffnungszeiten einer Gemeindebücherei darüber Auskünft geben würden, welche Bedeutung eine Gemeindeverwaltung dem Bildungs- und Kulturbereich ihres Ortes zumisst, dann sähe es in Stadecken-Elsheim ziemlich düster aus. Weiterlesen
Ausweisung neuer Baugebiete zeigt erste Wirkung:
2 Neugeborene im Kleinfeld III
Wenn im Nachrichtenblatt und auf der Gemeindewebseite die Geburt von zwei Neugeborenen im Kleinfeld III gefeiert wird und Ortsbürgermeister Müller sich veranlasst sieht, „den Familien einen Besuch abzustatten, die neuen Bürgerinnen zu begrüßen und die Eltern zu beglückwünschen„, dann fragt man sich verwundert, ob der Ortsbürgermeister in den Geburten eine Bestätigung seiner Baupolitik sehen möchte oder ob andere Absichten dahinter stecken. Weiterlesen
Schlechter Demokratiestil: Alter Gemeinderat soll 2 Tage nach Kommunalwahl tagen
Obwohl bereits am 25.05.2014 ein neuer Gemeinderat und ein/e neuer/e Bürgermeister/in gewählt sein werden, hat Ortsbürgermeister Müller den alten Gemeinderat noch einmal zu einer Ratssitzung am 27.05.2013 eingeladen. Das ist schlechter demokratischer Stil und zeugt von wenig Respekt vor den gerade erst gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinnen und Bürger. Weiterlesen
Panik und Vertuschung: Ortsbürgermeister setzt Kommunalrecht außer Kraft
Was das Forum bereits vermutet hat (siehe hier), scheint sich jetzt auch zu bestätigen: Beim Bau der 12 Parkplätze im Burggraben ist vieles nicht mit rechten Dingen zugegangen. Und bevor wir wieder missverstanden werden, gleich vorab: Wir sind nicht gegen die Erstellung der 12 Parkplätze im Burggraben. Weiterlesen
Elsheim –
Insel der Unglückseligen.
Jetzt rächt sich die verfehlte Infrastrukturpolitik
Mit dem Startschuss für den Ausbau des schnellen Internets in der Verbandsgemeinde wächst auch der Unmut der Bürgerinnen und Bürger im Ortsteil Elsheim. Während alle 06136-Vorwahlgemeinden schon bald in den Genuss von schnellen VDSL-Anschlüssen kommen, verbleibt Elsheim eine Insel der Unglückseligen, um die die dringend benötigten Hochleistungsnetze einen großen Bogen machen. Weiterlesen
Still ruht der See –
Guckt Stadecken-Elsheim durch die Röhre?
Während Ortsbürgermeister Müller sonst keine Gelegenheit versäumt, über jede Belanglosigkeit seiner Amtsführung ausführlich im Nachrichtenblatt und auf der Webseite der Gemeinde zu informieren, hört man über den geplanten Bau der Rheinhessen Sternwarte in der Nähe der Stadecker Warte durch die renommierte Astronomische Arbeitsgemeinschaft Mainz e. V. von ihm kein einziges Wort. Still ruht der See. Weiterlesen
Kein Ende in Sicht –
Unregelmäßigkeiten beim Parkplatzbau im Burggraben?
Nach dem Skandal um die nicht gebauten Stellplätze für die Burgscheune erhärtet sich jetzt Verdacht, dass es auch bei den erst kürzlich erstellten 12 Parkplätzen im Burggraben zu erheblichen Unregelmäßigkeiten gekommen ist. Sollte sich dieser Verdacht bestätigen, wäre dies ein weiterer Fall in der unsäglichen Geschichte der Parkraumpolitik unter Ortsbürgermeister Müller. Weiterlesen
Kaum zu glauben: Stadecken-Elsheim im Wahlkampffieber
Man mag seinen Augen kaum trauen, aber wenn man dem Artikel in der AZ von heute Glauben schenken darf, ist es gerade zu einer „knüppelharten“ Wahlkampfschlacht zwischen SPD und Ortsbürgermeister Müller gekommen. Da bahnt sich etwas an. Weiterlesen
Bauausschussmitglied Klaus Pütz „entdeckt“ Burg Stadeck
Egal aus welcher Himmelsrichtung sich interessierte Besucherinnen und Besucher unserer liebens- und lebenswerten Ortsgemeinde nähern, ohne Hilfe der freundlichen Menschen aus Stadecken-Elsheim werden sie nur schwerlich den geschichtsträchstigsten Ort oder das kulturelle Zentrum unserer Gemeinde finden und kennenlernen. Weiterlesen
Hektik und Aktionismus – Ortsbürgemeister „kümmert“ sich jetzt um den Kirchenthing
Nachdem das Forum mehrfach auf die Parkraumproblematik, die unsichere Straßenführung und die Möglichkeit der Gestaltung zu einem attraktiven Ortsmittelpunkt hingewiesen hat, haben dankenswerter Weise jetzt auch die politischen Parteien diese Thematik aufgegriffen und ein Gesamtkonzept für den Kirchenthing gefordert. Scheinbar hat dies jetzt auch Ortsbürgermeister Müller verstanden. Weiterlesen
Einladungsfrist zur Einwohnerversammlung am 07.04.2014 locker überschritten
Ortsbürgermeister Müller hat in seiner Einladung zur Einwohnerversammlung „Weiherborn“ am 07.04.2014 die Einladungsfrist weit überschritten. Laut § 16 der GemO ist die Einladung mindestens eine Woche vor dem festgesetzten Termin öffentlich bekanntzumachen. Das hat der Ortsbürgermeister scheinbar nicht gewusst und erst am 03.04.2013 eingeladen. Weiterlesen
Bitte keine Hütchenspiele! – Vereinsheimsanierung nur mit hoher Kreditaufnahme möglich
Die Zeit der soliden Haushaltsführung in Stadecken-Elsheim scheint endgültig vorbei zu sein. Wie das Forum schon am 12.03.2014 berichtet hat (siehe hier), ist, unabhängig von einer eventuellen Bezuschussung durch den Kreis, die Sanierung des Vereinsheims ohne größere Kreditaufnahme nicht zu stemmen. Weiterlesen
Gemeindehaushalt 2014 – Ortsbürgermeister provoziert Gemeinderatsmitglieder. KV-Genehmigung gefährdet
Der Haushaltplan ist das wichtigste Planungsinstrument einer Gemeinde. Er ist Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung und legt Art, Umfang und Finanzierung der zu erbringenden Leistungen fest. Gleichzeitig ist der Haushaltsplan das wichtigste Kontrollinstrument des Gemeinderates, der damit das Aufgaben-, Ausgaben- und Finanzgebaren der Gemeindeverwaltung überwacht. Weiterlesen
Ignoranz oder Unvermögen? Ortsbürgermeister missachtet Kommunalrechtsvorschriften
Inhalt und Ablauf einer Gemeinderatssitzung werden im Wesentlichen von der Beratung und Beschlussfassung über sogenannte „Anträge“ bestimmt. Anträge können von der Verwaltung, das ist in diesem Fall der Ortsbürgermeister, von den Fraktionen oder einzelnen Ratsmitgliedern eingebracht werden. Das wichtigste Recht eines Ratsmitglieds ist sein Recht, Anträge zu stellen. Weiterlesen
Jetzt aber mal die Kirche im Dorf lassen! – Aber nicht mit Friedhofsglocke!
Folgt man einer Information in der Niederschrift der Ratssitzung am 02.03.2014, so hat ein findiger Bürger der Ortsgemeinde vorgeschlagen, „die auf dem Friedhof geplante Glocke doch im Turm der Peterskirche unterzubringen.“ Zweifellos eine originelle Idee. Weiterlesen
Die sichere Emailadresse –
Das „Ohr des Ratsmitglieds“
Beinahe untergegangen ist ein Vermerk in der Niederschrift der Gemeinderatssitzung am 03.02.214, in dem das Ratsmitglied Ruf darauf hinweist, „in der nächsten Legislaturperiode für die Ratsmitglieder email-Anschriften über die Gemeinde zu erstellen (z.B. ruf@stadecken-elsheim.de), damit die privaten Email-Anschriften der Ratsmitglieder nicht öffentlich gemacht werden müssen.“ Weiterlesen
Was wir im Wahlkampf von den Parteien und Wählergruppen nicht hören wollen
Besonders vor Wahlen ist es in der großen und kleinen Politik zur Unsitte geworden, in Ermanglung politischer Inhalte die Bürgerinnen und Bürger mit nichtssagenden Allgemeinplätzen und abgedroschenen Phrasen zu peinigen. Weiterlesen
Verwaltungsgericht Mainz gibt Untätigkeitsklage des Forums gegen den Gemeinderat statt
Nachdem das Forum am 10.03.2014 eine Untätigkeitsklage gegen den Gemeinderat von Stadecken-Elsheim erhoben hat (wir berichteten), hat das Verwaltungsgericht Mainz dieser Klage jetzt stattgegeben. Weiterlesen
Was steckt hinter dem ominösen Kauf der Gaststätte?
Noch immer keine Aufklärung!
Nachdem sich beinahe alle Gruppen des Gemeinderates in der einen oder anderen Form für die Sanierung des Vereinsheims und den Bau einer kleinen Sporthalle ausgesprochen haben, ist davon auszugehen, dass von der Gemeinde Kredite in Höhe von über 1 Mio. Euro aufgenommen werden müssen (wir berichteten). Weiterlesen
Rückblick des Bürgermeisters- Schwelgen & Schwadronieren über eine seltsame Amtszeit
Es ist bei vielen alten und älteren Menschen ein bekanntes medizinisches und psychologisches Phänomen, dass Sie beim Rückblick in die Vergangenheit Realitäten nur noch schemenhaft wahrnehmen und ihre Erinnerungen getrübt werden. Weiterlesen
Nachtigall, ick hör dir trapsen – Gemeinde fasst Verschuldung und Kreditaufnahme ins Auge
Die Gemeindeverwaltung hat voller Stolz und werbewirksam immer wieder darauf verwiesen, in den vergangenen Jahren einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt und keine Finanzierungskredite aufgenommen zu haben. Dazu wurde sogar der Haushaltsplan 2014 manipuliert, in dem für die Sanierung des Vereinsheims anstatt der benötigten 700.000 Euro nur ein Betrag von 100.000 Euro angesetzt wurde. Weiterlesen
Kauf der Gaststätte „Zum Dorfplatz“ in Elsheim wird immer dubioser
Nachdem im Nachrichtenblatt Nr. 1/2 in einem Artikel berichtet wurde, dass die Gaststätte „Zum Dorfplatz“ in Elsheim nicht zur Realisierung einer städtebaulichen Maßnahme, sondern als „Renditeobjekt“ gekauft wurde, hat das Forum mit dem u.a. Schreiben die Gemeindeverwaltung um Aufklärung gebeten. Weiterlesen
Gemeindeverwaltung reagiert nicht: Forum reicht Klage beim Verwaltungsgericht Mainz ein
Solange Informationen nicht das Gemeinwohl gefährden oder Persönlichkeitsrechte verletzen, ist eine Gemeindeverwaltung gegenüber ihren Bürgerinnen und Bürgern gesetzlich verpflichtet, über wichtige Angelegenheiten aus dem Bereich der örtlichen Verwaltung zu informieren und Auskünfte über vorgenommene Verwaltunssakte zu geben. Weiterlesen
Zensur am schwarzen Brett: Kritik an Ortsbürgermeister Müller wird unterdrückt
Nachdem sich mehrere Bürgerinnen und Bürger bei der Gemeindeverwaltung darüber beschwert haben, dass die Niederschriften von Gemeinderatssitzungen erst nach Wochen und teilweise erst nach über einem Monat veröffentlicht werden, hat Ortsbürgermeister Müller jetzt auf dem Schwarzen Brett versucht, dafür eine plausible Begründung zu geben.
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Mangelndes Demokratie- verständnis, Anmaßung und Selbstüberschätzung
Das Forum hat in zwei Beiträgen am 05.02. und 07.02.2014 auf die Rechtswidrigkeit des Gemeinderatsbeschlusses zur Terminierung der konstituierenden Sitzung auf den 05.09.2014 hingewiesen. Gemäß der Gemeindeordnung muss die konstituierende Sitzung spätesten 8 Wochen nach der Kommunalwahl, also spätestens am 20.07.2014, stattfinden. Diese Rechtsauffassung wurde dem Forum auch durch das Innenministerium in Mainz bestätigt. Weiterlesen
LiStE, bitte Butter bei die Fische!
Dagegen, dass die CDU Stadecken-Elsheim gerne kompetente Nicht-CDU-Mitglieder und parteilose Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im Mai gewinnen und zur Mitarbeit in einer zukünftigen CDU-Fraktion im Gemeinderat bewegen möchte, ist eigentlich nichts einzuwenden. Weiterlesen
„Gemeindeverwaltung geschlossen – Sprechstunde des Bürgermeisters fällt aus.“
Diese Meldung haben wir in den vergangenen Monaten häufig im Nachrichtenblatt oder auf der Homepage der Gemeindeverwaltung gelesen. Es mag sicher in dem einen oder anderen Fall berechtigte Gründe dafür gegeben haben, in dieser Häufigkeit ist uns dies jedoch bisher noch nicht vorgekommen. Hier ein aktuelles Beispiel: Weiterlesen
Kaum zu fassen: Ortsbürgermeister Hermann Müller lügt weiter!
Nachdem das Forum eindeutig nachgewiesen hat, dass die baurechtlich vorgeschriebenen Parkplätze für die Burgscheune nie erstellt wurden und dies auch von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen überprüft und bemängelt wurde, waren wir eigentlich der Meinung, dass Ortsbürgermeister Müller sein Fehlverhalten eingesehen hätte und er über eine praktikable Lösung des von ihm zu verantwortenden Problems nachdenken würde. Weiterlesen
Kein Entrinnen: 75jähriges Geburtstagskind in Melbourne „aufgespürt“
Wenn Sie als Mitglied des MGV Elsheim 1861 einen runden und ruhigen Geburtstag mit Ihrem/r Lebenspartner/in weit weg von Stadecken-Elsheim, ungestört und an einem entfernten Ort dieser Erde verbringen möchten, müssen Sie damit rechnen, dass Sie „die Rechnung ohne des Vorstand des Männergesangvereins 1861 Elsheim e.V.“ gemacht haben. Weiterlesen
Gemeindeverwaltung lenkt ein: Kommentar zur Grund- und Gewerbesteuer jetzt auf dem Schwarzen Brett eingestellt
Unter dem Titel „Zensur durch Ortsbürgermeister H. Müller: Bürgermeinung am Schwarzen Brett wird unterdrückt“ hatte das Forum moniert, dass der Kommentar eines Bürgers zu den Aussagen von Ortsbürgermeister Müller zur Erhöhung der Hebesätze der Grundsteuer nicht auf dem Schwarzen Bretter der Gemeindehompage eingestellt wurde. Weiterlesen
In eigener Sache: Neutralität vor den Kommunalwahlen 2014 – keine Wahlbeeinflussung
Das Forum-Stadecken-Elsheim hat immer wieder betont und auch unter Beweis gestellt, dass seine Berichterstattung sowohl partei- als auch interessenneutral ist. Deshalb möchten wir auch den Wahlkampf der Parteien und der sonstigen politischen Organisationen zur Kommunalwahl 2014 nicht beeinflussen und unserer Verpflichtung zur Neutralität gerecht werden. Weiterlesen
Innenministerium bestätigt Rechtsauffassung des Forums: Konstituierende Ratssitzung muss früher stattfinden
Nachdem das Forum sein Unverständnis über den Beschluss des Gemeinderates, die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats auf den 5. September 2014 zu verschieben, zum Ausdruck gebracht hat und die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung um Überprüfung gebeten hat, hat das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur jetzt die Rechtsauffassung des Forums bestätigt. Weiterlesen
Richtigstellung zum AZ-Artikel „Parkplatzstreit: FWG-Mitglied kritisiert Forum.“ vom 06.02.2014
Zu dem am 06.02.2013 veröffentlichten AZ-Artikel über einen Brief des FWG-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Steeg im Zusammenhang mit den Parkplätzen der Burgscheune möchten wir Folgendes richtig stellen: Weiterlesen
Machterhalt bis zur letzten Sekunde? Ortsbürgermeister Müller kann nicht loslassen!
Am 25. Mai dieses Jahres sind Kommunalwahlen und es wird in Stadecken-Elsheim neben dem Ortsbürgermeister auch ein neuer Gemeinderat gewählt. Die 5-jährige Amtszeit des Ortsbürgermeisters und der jetzigen Gemeinderatsmitglieder endet mit diesem Datum. Der Ortsbürgermeister bleibt bis zur konstituierenden Sitzung im Amt. Weiterlesen
Kein falsches Spiel: Parkplätze im Burggraben sind kein Er- satz für Parkplätze im Burghof!
Manchmal benötigt die aktuelle Gemeindeverwaltung unter Ortsbürgermeister Müller bis zu 6 Wochen, um die Niederschrift einer Gemeinderatssitzung öffentlich zu machen, obwohl sie weder mit dem Gemeinderat oder der VG abgestimmt werden muss. Eine zeitnahe Information der Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus. Weiterlesen
La Commune c’est moi:
Ortsbürgermeister Müller – Dem Sonnenkönig auf der Spur
Nach dem vernichtenden Artikel der AZ Mainz vom 31.01.2014 über das Versagen von Ortsbürgermeister Müller bei der Erstellung der Besucherparkplätze für die Burgscheune wäre eigentlich nicht mehr viel zu sagen, wenn der Ortsbürgermeister nicht immer wieder mit neuen Überraschungen aufwarten würde. Weiterlesen
Widerruf durch die Kreisverwaltung Mainz-Bingen:
Forum erkämpft Akteneinsicht in Bauplan der Burgscheune
Im Zusammenhang mit den von Ortsbürgermeister Müller nicht-erstellten Parkplätzen für die Besucherinnen und Besucher der Burgscheune und der damit verbundenen, langjährigen Lärmbelästigung der Anwohnerinnen und Anwohner hatte die Kreisverwaltung Mainz Bingen dem Forum Akteneinsicht in den Bauplan der Burgscheune verweigert. Weiterlesen
Hilflos verstrickt im Steuerdschungel –
Ortsbürgermeister Müller scheitert am Nivellierungssatz
Wir erwarten ja nicht, dass ein ehrenamtlich tätiger Ortsbürgermeister über ein abgeschlossen Studium der Wirtschaftswissenschaften verfügt, aber ein bisschen Ahnung sollte er doch schon vom Finanzausgleich und den Gemeindesteuern haben. Weiterlesen
Die Wahrheit lässt sich nicht verbiegen – Ortsbürgermeister Müller redet weiter Unsinn
Auch wenn man unwahre und nicht korrekte Sachverhalte gebetsmühlenartig wiederholt, so werden Sie dadurch doch nicht wahr. Das aber versucht gerade Ortsbürgermeister Müller, der die Bürgerinnen und Bürger von Stadecken-Elsheim für dumm verkaufen möchte. Weiterlesen
Kostenloser Druckservice für alle gemeinnützigen Organisationen: Forum unterstützt das Ehrenamt
Ehrenamtliches Engagement muss unterstützt werden. Deshalb bietet das Forum-Stadecken-Elsheim allen gemeinnützigen Organisationen aus Stadecken-Elsheim Hilfe und Unterstützung bei der Erstellung von Drucksachen an. Weiterlesen
Lob für den Ortsbürgermeister:
1 A-Rede zum Neujahrsempfang 2014
Nachdem die Rede von Ortsbürgermeiste Müller zum Neujahrsempfang 2014 ins Internet gestellt wurde, hat das Forum-Stadecken-Elsheim einmal reingeschaut und ist zu folgendem Ergebnis gekommen: Die Ansprache des Ortsbürgermeisters ist sachlich, informativ, parteiübergreifend und im Stil der Würde seines ehrenamtlichen Mandats angemessen.
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Plötzlicher Herztod:
Menschen in Stadecken-Elsheim im Nachteil
Mit Beruhigung haben wir jetzt auf der Titelseite des Amtsblatts Nr. 4 lesen können, dass seit 2010 unter der Schirmherrschaft der Verbandsgemeinde an 7 Standorten in Nieder-Olm Defibrillatoren installiert wurden, durch deren Einsatz ein plötzlicher Herztod verhindert werden kann. Weiterlesen
Verwesungsgeruch im Internet:
Die Webseiten von CDU und SPD
Nach langer Zeit und so kurz vor den Kommunalwahlen 2014 hat sich das Forum-Stadecken-Elsheim mal wieder die Internetseiten der beiden großen Ortsparteien CDU und SPD angeschaut, um sich über politische Inhalte und Programme zu informieren. Weiterlesen
Anwohnerinnen und Anwohner greifen zur Selbsthilfe:
Parken-on-Demand
Nachdem die Gemeindeverwaltung das Problem mit den Parkplätzen auf dem Burghof und rund um den Kirchenthing anscheinend nicht in den Griff bekommt, haben die Bürgerinnen und Bürger jetzt die Faxen dicke und greifen zur Selbsthife.
Leuchtende Dachlatten – Versperrte Fluchtwege:
Schein-Parkplätze im Burghof aus dem Hut gezaubert
Das Forum-Stadecken-Elsheim ist jetzt von mehreren Leuten, die zufällig das Geschehen auf dem Burghof gesehen haben, darauf aufmerksam gemacht worden, dass von der Gemeindeverwaltung im Burghof Latten oder Bretter verlegt und Farbmarkierungen angebracht wurden. Weiterlesen
Warum so kleinkariert?
CDU-Fraktion gegen mehr Bürgerinformation
Wir sind immer wieder erstaunt darüber, wie wenig Ahnung einige Mitglieder des Gemeinderats von der Gemeindeordnung haben. Dies trifft besonders auf die CDU-Fraktion zu. Weiterlesen
LiSE – Lachen in Stadecken-Elsheim
Nein, wir meinen es nicht böse. Im Gegenteil: Laut Amtsblatt hat LiStE auf dem Weihnachtsmarkt 500 € gesammelt und an die Flutopfer auf den Philippinen überwiesen.
Das ist echte Hilfsbereitschaft und verdient unseren Respekt. Weiterlesen
Großes Lob für KiStE und die Veranstaltungsbroschüre 2014
Das Forum-Stadecken-Elsheim möchte an dieser Stelle mal ein großes Lob an KiStE, Kultur in Stadecken-Elsheim e.V., aussprechen. Seit Jahren engagiert sich dieser Verein für Kunst und Kultur und leistet damit einen wertvollen Beitrag zum sozialen Miteinander in unserer Ortsgemeinde. Auch die jetzt ausgelegte und hervorragend gestaltete Veranstaltungsbroschüre lässt wieder ein attraktives und vielversprechendes Programm für 2014 erwarten. Weiterlesen
Es kann nicht sein, was nicht sein darf – Ortsbürgermeister Müller intensiviert Suche nach Parkplätzen der Burgscheune
Da es für die Erstellung der Parkplätze für die Besucherinnen und Besucher der Burgscheune keinen nachweisbaren Beleg gibt, die Parkplätze nie gebaut und von Ortsbürgermeister Müller nur noch substanzlose Schutzbehauptungen aufgestellt wurden, war für uns das Thema eigentlich schon erledigt. Weiterlesen
Skandal: Parkplätze der Burgscheune wurden nie erstellt!! – Ortsbürgermeister Müller der Lüge überführt!
Was schon seit langen vom Forum vermutet wurde, hat sich jetzt bewahrheitet: Die gesetzlich vorgeschriebenen Parkplätze für die Besucherinnen und Besucher der Burgscheune wurden von der Gemeindeverwaltung Stadecken-Elsheim unter ihrem Vorsitzenden, Ortsbürgermeister Hermann Müller, nie erstellt. Auch die Kreisverwaltung Mainz-Bingen, als Bauaufsichtsbehörde, hat vor Ort festgestellt hat, dass die im Bauplan ausgewiesenen Parkplätze nicht hergestellt wurden und die Gemeindeverwaltung um Stellungnahme gebeten. Weiterlesen
Mehr Sicherheit – Mehr Parkraum in Stadecken-Elsheim
Es mag vielleicht wie ein Witz klingen, aber während es so aussieht, als ob die rechtlich vorgeschriebenen Parkplätze für die Besucher der Burgscheune nie erstellt wurden, schränkt die Gemeindeverwaltung rund um den Kirchenthing die Parkmöglichkeiten für die Anrainer und Besucherinnen und Besucher weiter ein. Weiterlesen
2. Bauabschnitt Kleinfeld III –
Nachtrag zum „SPD-Einblick“ Dezember 2013
Unter „Aktuelles aus der SPD-Fraktion“ wird unter „Baugebiet Kleinfeld III“ im SPD-Einblick vom Dezember aufgeführt, dass „Der von der Kreisverwaltung geforderte Nachweis des Eigenbedarfs an Grundstücken.“ umgesetzt wird. Wir wissen nicht, in welcher Form die Gemeindeverwaltung den Nachweis des Eigenbedarfs gegenüber der Kreisverwaltung belegt hat, gehen aber davon aus, dass Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit der Anträge aller Interessenten überprüft und der Kreisverwaltung die Originalanfragen zur Verfügung gestellt wurden. Es muss ausgeschlossen werden, dass Baugrundstücke nach „Gutsherrenart“ vergeben und Privilegien eingeräumt werden. Weiterlesen
Ortsbürgermeister Müller rastet aus:
Rüpeleien gegen Touristen
Bei seinem Besuch in Stadecken-Elsheim hat vor einem nachmittäglichen Ausflug und beim Zurücksetzen seines Fahrzeugs auf einer sehr beengten Straße ein Tourist den in seinem Geländefahrzeug patrouillierenden Ortsbürgermeister Müller übersehen. Dabei kam es zu einer minimalen Berührung der beiden Fahrzeuge, ohne dass am Geländewagen des Ortsbürgermeisters ein Schaden zu erkennen war. Weiterlesen
Erneuter Verstoß gegen die Gemeindeordnung
Wie wir bereits aus den vergangenen Jahren wissen, sind Ortsbürgermeister Müller einige Vorschriften und Bestimmungen der Gemeindeordnung GemO scheinbar entfallen oder aber er nimmt ihre Anwendung und Durchführung nicht immer so richtig ernst. Weiterlesen
Stadecken-Elsheim fiebert mit: CDU und SPD im Luftballon-
weitfliegenlassenwettbewerb!
Da wir seit Monaten bis auf eine „Bremserwanderung“ nichts mehr Politisches von der mit Donnerhall verkündeten CDU-Initiative „LiSTE“ gehört und uns bereits gefragt haben, ob diese Aktion vielleicht nur zur Füllung des Sommerlochs gedacht war, haben wir uns jetzt, ganz neugierig geworden, mal auf die Webseite der LiSTE gewagt. Weiterlesen
Keine Klientel- und Interessenpolitik beim Verkauf von gemeindeeigenen Bauplätzen!
Obwohl es für den 2. Abschnitt im Kleinfeld III noch keinen rechtskräftigen Bebauungsplan gibt, wird schon jetzt recht heftig über das Zuteilungsverfahren bei der gemeindeeigenen Vermarktung der Grundstücke gestritten. Nachdem vorgeschlagen wurde, die Grundstücke zu verlosen, um Vetternwirtschaft und Kungeleien auszuschließen und um jedem Interessenten die gleiche Chance für den Erwerb eines Grundstückes einzuräumen, hat Ortsbürgermeister Müller einen solchen Plan erst einmal durch seine eigenen Vorstellungen von Chancengleichheit „modifiziert und erweitert“. Weiterlesen
Kauf der ehemaligen Gaststätte am Dorfplatz in Elsheim – Gemeindeverwaltung in Erklärungsnot
Über den Kauf der Gaststätte am Dorfplatz in Elsheim und unsere diesbezüglichen Anfragen an die Gemeindeverwaltung und die Kreisverwaltung Mainz-Bingen hatten wir mehrfach berichtet. Nachdem die Gemeindeverwaltung für den Kauf der Immobilie zu beinahe 350.000 € nach wie vor keine plausiblen Gründe nennen kann, hat das forum den Gemeinderat jetzt noch einmal gebeten, Informationen und Hintergründe für die mit dem Kauf verfolgten städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen zu geben. Hier die beiden Schreiben des forums: Weiterlesen
Kleinfeld III – 2. Bauabschnitt. Radon und Probleme mit dem Kauf der Grundstücke?
Nachdem wir bereits im September über das geplante Baugebiet Kleinfeld III – 2. Bauabschnitt berichtet und wichtige Fragen aufgeworfen haben, ist jetzt in der Ortsgemeinde zu vernehmen, dass es neben der Radonbelastung auch beim beabsichtigten Kauf der Grundstücke durch die Gemeindeverwaltung zu erheblichen Problemen gekommen sei. So müsste einer der potentiellen Grundstücksverkäufer einen erheblichen Steuerbetrag zahlen, wenn er sein Grundstück in nächster Zeit an die Gemeinde verkaufen würde. Der Verkauf würde innerhalb der sogenannten „Veräußerungsfrist“ von 10 Jahren erfolgen und der Differenzbetrag zwischen Anschaffungs- und Veräußerungswert müsste nach § 23 EStG voll versteuert werden. Erst bei einem Verkauf nach Ablauf von 10 Jahren würden keine Steuern anfallen. Weiterlesen
Aufgabe und Zielsetzung
Das forum-stadecken-elsheim.de ist eine Kommunikationsplattform, die von einer kleinen Gruppe engagierter Bürgerinnen und Bürgerinnen aus Stadecken-Elsheim betrieben wird. Wir möchten unserer Recht auf Meinungsfreiheit wahrnehmen, zu politischen Themen und Angelegenheiten Stellung nehmen und uns intensiv in das Geschehen in der Ortsgemeinde einmischen. Dabei werden wir die Arbeit der Gemeindeverwaltung und anderer Kommunalbehörden kritisch begleiten und, wenn notwendig, in konstruktiver Weise auf Mängel, Versäumnisse und Missstände hinweisen. Wir sind partei- und interessenunabhängig und berichten in sachlicher und objektiver Form. Weiterlesen